Sozialwahl 2023

Die Sozialwahl ist mit rund 52 Millionen Wahlberechtigten nach Bundestags- und Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland. Trotzdem weiß kaum jemand, wofür dort eigentlich abgestimmt wird, wer antritt und ob die Wahl überhaupt wichtig ist – zu Unrecht.

Die Wahlbriefumschläge vor dem Brandenburger Tor © Serviceplan Berlin GmbH & Co.KG

Der Grundgedanke der Sozialwahl ist simpel: Wer in Krankenkassen und Rentenversicherungen einzahlt, sollte die Möglichkeit haben, über die Zukunft dieser mitzubestimmen. Dieses Prinzip wird „Soziale Selbstverwaltung“ genannt. Gewählt werden die sogenannten Sozialparlamente. Diese entscheiden über Haushalte, Vorstände und Kurs der Versicherungen – Sie beschließen also zentrale, richtungsweisende Entscheidungen. Wer in den Sozialparlamenten sitzt und diese wichtigen Entscheidungen trifft, kann daher für Versicherte von großer Bedeutung sein.

Bei der Sozialwahl finden eigentlich zwei Wahlen statt: für die Sozialparlamente der Krankenkassen TK, Barmer, DAK-Gesundheit, KKH und hkk und das Sozialparlament der Deutschen Rentenversicherung Bund. Wahlberechtigt ist, wer in die entsprechende Rentenversicherung oder Krankenkassen Beiträge einzahlt und mindestens 16 Jahre alt ist. Zur Wahl stehen keine Parteien, sondern Listen mit Kandidat*innen, die selbst auch Versicherte sind. Eine Übersicht der Listen finden Sie HIER.

Die Wahlunterlagen werden automatisch zugeschickt und sollte bis Mitte Mai bei allen Wahlberechtigten angekommen sein. Wer Wahlunterlegen bekommt, ist also auf jeden Fall auch wahlberechtigt. Damit die Stimme gültig ist, müssen die ausgefüllten Stimmzettel bis zum Stichtag (31.05.) bei den Krankenkassen bzw. der Rentenversicherung angekommen sein. Der Briefumschlag ist, wie bei der Briefwahl bei anderen Wahlen, vorfrankiert, sodass niemand Geld zahlen muss, um abzustimmen. Bei dieser Wahl gibt es daneben auch noch die Option, für die Wahl der Sozialparlamente der Krankenkassen online abzustimmen. Wie genau das funktioniert, ist HIER nachzulesen.

Wie schon erwähnt, ist die Zusammensetzung der Sozialparlamente alles andere als egal für die Versicherten. Dort werden wichtige Entscheidungen getroffen, die Versicherte sehr direkt betreffen. Die Möglichkeit, mitzubestimmen, ist nicht selbstverständlich und ein hohes demokratisches Gut, welches auch als solches begriffen werden sollte. Nur wer sich beteiligt, kann mitbestimmen. Eine hohe Wahlbeteiligung verstärkt die Legitimation der Sozialparlamente und damit auch deren Verhandlungskraft.

Alle wichtigen Informationen finden Sie auch auf der Website der Sozialwahl 2023.