Beteiligung bei Umweltvorhaben

Die Ergebnisse einer Studie des Umweltbundesamtes zur Evaluation der Öffentlichkeitsbeteiligung liegen vor.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung und Zulassung von umweltrelevanten Vorhaben gewinnt zunehmend an Bedeutung. Das Umweltbundesamt hat eine Studie zur Evaluation der Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt, um herauszufinden, wie sich die Beteiligung von Bürger*innen und Umweltvereinigungen auf die Planung und Zulassung von umweltrelevanten Vorhaben auswirkt.

Durch eine telefonische Befragung wurden 2.147 Bürger*innen befragt. Darüber hinaus konnten 72 Vorhabenträger, 96 Umweltvereinigungen und 122 Behörden durch eine Online-Befragung erreicht werden. Die Studie umfasst insgesamt 120 Zulassungsbescheide, die mit einer Screening-Methode (Vorher-Nachher-Vergleich), einer vertieften interviewbasierten Untersuchung oder einer Kosten-Nutzen-Analyse, analysiert wurden.

Ergebnisse

Die Studie stellt fest, dass bereits eine frühzeitige und transparente Beteiligung der Öffentlichkeit dazu beitragen kann, Konflikte zu vermeiden, das Vertrauen in Entscheidungen zu stärken und die Qualität von Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern. Es wird daher die Empfehlung ausgesprochen, die Öffentlichkeitsbeteiligung stärker zu fördern und in die Planung und Zulassung von umweltrelevanten Vorhaben zu integrieren. Zudem kann, der Studie zufolge, die Qualität von Planungs- und Genehmigungsverfahren verbessert werden, indem verschiedene Perspektiven und Bedenken in den Entscheidungsprozess einbezogen werden. Außerdem hebt die Studie hervor, dass die Beteiligung von Umweltvereinigungen und anderen NGO’s einen wichtigen Beitrag zur öffentlichen Debatte und zum Schutz der Umwelt leisten kann. Die Teilnahme dieser Akteure könne dazu beitragen, die Entscheidungsfindung transparenter zu gestalten und sicherzustellen, dass umweltrelevante Vorhaben im Einklang mit Umweltgesetzen und -vorschriften durchgeführt werden.

Gleichzeitig zeigt die Studie, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung noch nicht flächendeckend umgesetzt wird. Als Grund dafür wird genannt, dass viele Verwaltungen nicht ausreichend auf die Beteiligung der Öffentlichkeit vorbereitet sind. Zudem gibt es häufig eine hohe Komplexität und ein hohes Fachwissen, das für die Teilnahme an den Verfahren notwendig ist. Um die Öffentlichkeitsbeteiligung zu verbessern, müssen jedoch noch weitere Schritte unternommen werden, um eine breitere Beteiligung zu ermöglichen und die Verfahren verständlicher zu gestalten.