Sozialwahl 2023
Die Zukunft der Sozialversicherungen liegt in Ihren Händen
Der Grundgedanke der Sozialwahl ist simpel: Wer in Krankenkassen und Rentenversicherungen einzahlt, sollte die Möglichkeit haben, über die Zukunft dieser mitzubestimmen. Dieses Prinzip wird „Soziale Selbstverwaltung“ genannt. Gewählt werden die sogenannten Sozialparlamente. Diese entscheiden über Haushalte, Vorstände und Kurs der Versicherungen – Sie beschließen also zentrale, richtungsweisende Entscheidungen. Wer in den Sozialparlamenten sitzt und diese wichtigen Entscheidungen trifft, kann daher für Versicherte von großer Bedeutung sein.
Bei der Sozialwahl finden eigentlich zwei Wahlen statt: für die Sozialparlamente der Krankenkassen TK, Barmer, DAK-Gesundheit, KKH und hkk und das Sozialparlament der Deutschen Rentenversicherung Bund. Wahlberechtigt ist, wer in die entsprechende Rentenversicherung oder Krankenkassen Beiträge einzahlt und mindestens 16 Jahre alt ist. Zur Wahl stehen keine Parteien, sondern Listen mit Kandidat*innen, die selbst auch Versicherte sind. Eine Übersicht der Listen finden Sie HIER.
Die Wahlunterlagen werden automatisch zugeschickt und sollte bis Mitte Mai bei allen Wahlberechtigten angekommen sein. Wer Wahlunterlegen bekommt, ist also auf jeden Fall auch wahlberechtigt. Damit die Stimme gültig ist, müssen die ausgefüllten Stimmzettel bis zum Stichtag (31.05.) bei den Krankenkassen bzw. der Rentenversicherung angekommen sein. Der Briefumschlag ist, wie bei der Briefwahl bei anderen Wahlen, vorfrankiert, sodass niemand Geld zahlen muss, um abzustimmen. Bei dieser Wahl gibt es daneben auch noch die Option, für die Wahl der Sozialparlamente der Krankenkassen online abzustimmen. Wie genau das funktioniert, ist HIER nachzulesen.
Wie schon erwähnt, ist die Zusammensetzung der Sozialparlamente alles andere als egal für die Versicherten. Dort werden wichtige Entscheidungen getroffen, die Versicherte sehr direkt betreffen. Die Möglichkeit, mitzubestimmen, ist nicht selbstverständlich und ein hohes demokratisches Gut, welches auch als solches begriffen werden sollte. Nur wer sich beteiligt, kann mitbestimmen. Eine hohe Wahlbeteiligung verstärkt die Legitimation der Sozialparlamente und damit auch deren Verhandlungskraft.
Alle wichtigen Informationen finden Sie auch auf der Website der Sozialwahl 2023.
Literaturhinweise
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Regieren mit Mediation: Das Beteiligungsverfahren zur zukünftigen Entwicklung des Frankfurter Flughafens Buch
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Kommunaler Bürgerhaushalt – ein Leitfaden für die Praxis Forschungsbericht
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OECD Nuclear Energy Agency: Stepwise Approach to Decision Making for Longterm Radioactive Waste Management Buch
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Empowered Participation: Reinventing Urban Democracy Buch
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Direkte Demokratie: Forschung und Perspektiven Sammelband
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Recipes for Public Spheres: Eight Institutional Design Choices and Their Consequences Artikel
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What can democratic participation mean today? Artikel
In: Political Theory, Bd. 30, Nr. 5, S. 677-701, 2002.
Auswahlverfahren für Endlagerstandorte - Empfehlungen des AkEnd Forschungsbericht
Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) 2002.
Massenmedien und lokaler Protest Buch
Westdeutscher Verlag, Opladen, 2002.
Methodenhinweise
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