Deutschland. Digital. Demokratisch.
Dokumentation zur Fachtagung
Über 150 Teilnehmende nahmen an der hochkarätig besetzten Veranstaltung teil und trugen mit ihren heterogenen Sichtweisen wesentlich zu ihrem Erfolg bei. Die Aktualität des Themas wurde bereits im Vorlauf deutlich, denn die Zahl der Anmeldungen überstieg die verfügbaren Plätze deutlich. Ausgeschlossen fühlen musste sich jedoch niemand, da die Inhalte zusätzlich über einen Fernsehstream bereitgestellt wurden.
Grußworte von Dorothee Bär
Staatsministerin Dorothee Bär betonte in ihrem Grußwort die Bedeutung institutionalisierter Prozesse zur Förderung des dialogischen Austauschs in einer mehr denn je von komplexen und vielfältigen Veränderungen geprägten Gesellschaft. Diese seien wichtige Räume, um der Bevölkerung Raum für den Austausch mit Politik und Verwaltung zu geben und so einer Entfremdung vorzubeugen. Das Internet könne die Transparenz demokratischer Entscheidungen verbessern und die Teilhabe vertiefen, so die ehemalige Staatsministerin und Bundesbeauftragte für Digitales. Sie betonte vor diesem Hintergrund die facettenreichen Einsatzmöglichkeiten des Internets und verwies exemplarisch auf die Einbindung der Bürger*innen im Rahmen kommunaler Bürgerhaushalte, bei der Kommentierung von Regierungsprogrammen bis hin zu Online-Petitionen oder E-Voting.
Des Weiteren ging sie auf Maßnahmen der letzten Bundesregierung ein und betonte den großen Stellenwert von Transparenz und Teilhabe. Die Bundesregierung habe daher in der letzten Legislaturperiode verschiedene Maßnahmen ergriffen, um die digitale Bürgerbeteiligung zu stärken. So sei sie u. a. der Open Government Partnership Initiative beigetreten, der bereits mehr als 70 Staaten weltweit angehören. Herzstück des Projektes sind regelmäßige nationale Aktionspläne, die im Dialog mit der Zivilgesellschaft erarbeitet werden und insbesondere auf Verwaltungsmodernisierung und mehr Transparenz abzielen. Abschließend thematisierte die scheidende Staatsministerin die Wichtigkeit umfassender, flächendeckender digitaler Bildung und die Bedeutung der Kompetenzvermittlung, wobei sie in einer inklusiven Perspektive gleichermaßen alte wie junge Menschen in den Blick nahm. Die Politik müsse dazu entsprechende Rahmenbedingungen setzen, doch die Gesellschaft sei ebenso gefordert. Denn letztlich “sind digitale Bürgerbeteiligungsprojekte dann am gewinnbringendsten, wenn wirklich viele und vor allem ganz unterschiedliche Menschen die Möglichkeiten zur Partizipation haben”, so Dorothee Bär.
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Literaturhinweise
Vom Wesen der Zivilgesellschaft Vortrag
24.03.2017.
Bürgerbeteiligung an der Bürgerbeteiligung - Gedanken zu "Partizipativen Begleitgremien" in Beteiligungsprozessen Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Werkzeugkasten Dialog und Beteiligung Online
2017.
Bürgerbeteiligung und Mediation - Überschneidungen und Unterschiede Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
Mediation in der Bürgerbeteiligung Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
In: Linguistik Online: Sprache und Demokratie, Bd. 73, Nr. 4, 2015.
„Stuttgart 21" - Bürger mischen sich ein Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
Bürgerbeteiligung in der Praxis: Erfolgsfaktoren und Beispiele Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.