Beteiligung ohne Bedeutung?
Ob Bürgerdialog der Bundesregierung, Beteiligungsprozesse im Rahmen größerer Infrastrukturprojekte oder Dialogveranstaltungen auf kommunaler Ebene: Die Einbindung der Bevölkerung in politische Entscheidungsprozesse nimmt stetig zu. Was sich auf Bundesebene komplex und aufwendig gestaltet, ist auf kommunaler Ebene schon wichtiger Bestandteil der Politik. Öffentliche Vorhaben finden hier kaum mehr ohne Bürgerkonsultation statt. Vielerorts erarbeiten gegenwärtig Bürger und Gemeinderäte in Dialogprozessen Leitlinien zur Stärkung der Teilhabe von Bürgern.
Bürger beteiligt, Politik entscheidet
Die Erwartungen der Bevölkerung an die Öffentlichkeitsbeteiligung sind dabei oft hoch. Wesentliches Merkmal der meisten freiwillig geschaffenen Beteiligungsformaten ist jedoch, dass sie lediglich beratender Natur sind. Expertengleich sollen die Bürger ihre Empfehlungen im Rahmen von Workshops in das politische System einfließen lassen. Die Letztentscheidung obliegt der Politik. Es stellt sich unweigerlich die Frage nach der Ergebnisrelevanz der Partizipationsangebote und dem Einfluss auf die politischen Entscheidungen. Es gilt mithin zu fragen, in welchem Maße sich Beteiligungsresultate in formalen Beschlüssen wiederfinden? Und wie lässt sich die vorhandene oder fehlende Wirkung von Partizipation erklären? Dr. Martina Neunecker hat diese Fragen in einer Studie am Beispiel der Bürgerhaushalte in dreizehn Städten in Deutschland untersucht und kam dabei zu einem alarmierenden Ergebnis.
Die Ergebnisse der Studie finden Sie hier.
Literaturhinweise
Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche für Atommüll - Ein externer Blick unabhängiger Mediationsexpert*innen Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Was können Unternehmen von Bürgerbeteiligungsverfahren lernen? Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Partizipative Produktentwicklung bei drei Energieversorgungsunternehmen Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Vom Flurfunk zur Mitarbeiterbeteiligung in öffentlichen Verwaltungen Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Jugendbeteiligung im ländlichen Raum muss neu gedacht werden Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2 , Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Baden-Württemberg auf dem Weg zu einer dynamischen Mitmachdemokratie Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Partizipation und Nachhaltigkeit - Warum wir die repräsentative Demokratie in Deutschland reformieren müssen Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung - die 'Alternative für Deutschland' auf dem Prüfstand Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Urbane Interventionen - Impulse für lebenswerte Stadträume in Osnabrück Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Bürgerbeteiligungsverfahren in Großbauprojekten am Beispiel "Dialogforum Schiene Nord" Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Methodenhinweise
Kommunaler PlanungsworkshopDer Planungsworkshop unterstützt mit seinem strukturierten Ablauf und geringen Zeitanspruch Kommunen bei der Ausarbeitung eines Aktionsplans. Die Methode ist besonders geeignet für Gruppen, die bereits über eine gemeinsame Vision verfügen.
Deliberative MappingBeim Deliberativen Mapping entwickeln Fachleute und Bürger gemeinsam in einem konsultativen Verfahren priorisierte Handlungsalternativen zur Bearbeitung eines Konfliktthemas.
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