Beteiligung ohne Bedeutung?

Welchen Einfluss hat Bürgerbeteiligung tatsächlich auf kommunalpolitische Entscheidungen? Eine empirische Studie hat diese Frage am Beispiel von Bürgerhaushalten in Deutschland untersucht.

Foto: C P via flickr.com, Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Ob Bürgerdialog der Bundesregierung, Beteiligungsprozesse im Rahmen größerer Infrastrukturprojekte oder Dialogveranstaltungen auf kommunaler Ebene: Die Einbindung der Bevölkerung in politische Entscheidungsprozesse nimmt stetig zu. Was sich auf Bundesebene komplex und aufwendig gestaltet, ist auf kommunaler Ebene schon wichtiger Bestandteil der Politik. Öffentliche Vorhaben finden hier kaum mehr ohne Bürgerkonsultation statt. Vielerorts erarbeiten gegenwärtig Bürger und Gemeinderäte in Dialogprozessen Leitlinien zur Stärkung der Teilhabe von Bürgern.

Bürger beteiligt, Politik entscheidet

Die Erwartungen der Bevölkerung an die Öffentlichkeitsbeteiligung sind dabei oft hoch. Wesentliches Merkmal der meisten freiwillig geschaffenen Beteiligungsformaten ist jedoch, dass sie lediglich beratender Natur sind. Expertengleich sollen die Bürger ihre Empfehlungen im Rahmen von Workshops in das politische System einfließen lassen. Die Letztentscheidung obliegt der Politik. Es stellt sich unweigerlich die Frage nach der Ergebnisrelevanz der Partizipationsangebote und dem Einfluss auf die politischen Entscheidungen. Es gilt mithin zu fragen, in welchem Maße sich Beteiligungsresultate in formalen Beschlüssen wiederfinden? Und wie lässt sich die vorhandene oder fehlende Wirkung von Partizipation erklären? Dr. Martina Neunecker hat diese Fragen in einer Studie am Beispiel der Bürgerhaushalte in dreizehn Städten in Deutschland untersucht und kam dabei zu einem alarmierenden Ergebnis.

Die Ergebnisse der Studie finden Sie hier.