Bedeutung der Beteiligungskultur

Zu oft werden Erfolg und Scheitern eines Beteiligungsformats isoliert auf prozeduraler Ebene betrachtet. Dabei verkennen Analysten die Bedeutung eines übergeordneten Faktors: der Beteiligungskultur.

Foto: Stephan Röhl via flickr.com , Lizenz: CC BY-SA 2.0

Betrachtet man die Bürgerbeteiligung in Deutschland ausschließlich quantitativ, muss man ihr ein gutes Zeugnis ausstellen. Ständig verabschieden Städte neue Leitlinien und nie zuvor gab es so viele deliberative Formate wie momentan. Doch nicht immer führt das am Ende zu mehr Zufriedenheit mit dem Ergebnis eines Vorhabens. Problematisch wird es vor allem dann, wenn die Betroffenen das Gefühl bekommen, die Öffentlichkeitsbeteiligung sei eine Farce und diene ausschließlich der Legitimation bereits vorab (insgeheim) getroffener Entscheidungen. Ein geplantes Großbauprojekt im Berliner Bezirk Pankow ist dafür ein gutes Beispiel.

Jörg Sommer, Direktor des bipar, legt daher in einem jüngst erschienenen Interview auch den Finger in die Wunde: „Das [Erfolgreiche Transformationsprozesse, Anm. der Redaktion] erreichen wir nicht mit […] noch mehr Beteiligung, sondern mit einer qualitativen Veränderung im Verständnis von Partizipation bei unseren politisch Verantwortlichen, die erst noch vollzogen werden muss. Oder anders gesagt: Partizipation braucht neues Denken.“ Beteiligungskultur ist hier das Stichwort. Erfolgreiche Beteiligungsprozesse gründen auf einem beteiligungsfreundlichen sozio-kulturellen Rahmen und einem wohlwollenden Habitus bei allen Beteiligten.

Ein Positivbeispiel dafür ist die unweit von Stuttgart gelegene Gemeinde Filderstadt. Einen Einblick in die dort sukzessive gewachsene Beteiligungskultur gibt dieses Video.

 

Literaturhinweise

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Claus Offe: Klassenherrschaft und politisches System. Die Selektivität politischer Institutionen. In: Claus Offe; Jens Borchert; Stephan Lessenich (Hrsg.): Strukturprobleme des kapitalistischen Staates, Campus Verlag, Frankfurt am Main, 2006. ( BibTeX )
Peter Hocke: Expertenkommunikation im Konfliktfeld der nuklearen Entsorgung. Zum Wandel von Expertenhandeln in öffentlichkeitssoziologischer Perspektive. In: Peter Hocke; Armin Grunwald (Hrsg.): Wohin mit dem radioaktiven Abfall? Perspektiven für eine sozialwissenschaftliche Endlagerforschung, edition sigma, Berlin, 2006. ( BibTeX )
Andreas Kost : Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Deutschland. In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Bd. Band 10, S. 25-31, 2006. ( Abstract | Links | BibTeX )
Petra Böhnke: Am Rande der Gesellschaft: Risiken sozialer Ausgrenzung. Verlag Barbara Budrich , Leverkusen, 2005, ISBN: 978-3938094938. ( BibTeX )
Anna Geis: Regieren mit Mediation: Das Beteiligungsverfahren zur zukünftigen Entwicklung des Frankfurter Flughafens. VS Verlag, Wiesbaden , 2005. ( BibTeX )
Kerstin Arbter; Martina Handler; Lisa Purker; Georg Tappeiner; Rita Trattnigg : Die Zukunft gemeinsam gestalten. Das Handbuch Öffentlichkeitsbeteiligung. Wien, 2005. ( BibTeX )
Nuclear Energy Agency: OECD Nuclear Energy Agency: Stepwise Approach to Decision Making for Longterm Radioactive Waste Management. Experience, Paris, 2004. ( BibTeX )
Arbeitskreis Auswahlverfahren Endlagerstandorte (AkEnd): Auswahlverfahren für Endlagerstandorte - Empfehlungen des AkEnd. Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) 2002. ( Abstract | BibTeX )
Simon Joss: Die Konsensus Konferenz in Theorie und Anwendung. Gutachten im Auftrag der Akademie für Technikfolgenabschätzung in Baden-Württemberg. Akademie für Technikfolgenabschätzung Stuttgart, 1999. ( BibTeX )
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