Beteiligung ohne Bedeutung?
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Ob Bürgerdialog der Bundesregierung, Beteiligungsprozesse im Rahmen größerer Infrastrukturprojekte oder Dialogveranstaltungen auf kommunaler Ebene: Die Einbindung der Bevölkerung in politische Entscheidungsprozesse nimmt stetig zu. Was sich auf Bundesebene komplex und aufwendig gestaltet, ist auf kommunaler Ebene schon wichtiger Bestandteil der Politik. Öffentliche Vorhaben finden hier kaum mehr ohne Bürgerkonsultation statt. Vielerorts erarbeiten gegenwärtig Bürger und Gemeinderäte in Dialogprozessen Leitlinien zur Stärkung der Teilhabe von Bürgern.
Bürger beteiligt, Politik entscheidet
Die Erwartungen der Bevölkerung an die Öffentlichkeitsbeteiligung sind dabei oft hoch. Wesentliches Merkmal der meisten freiwillig geschaffenen Beteiligungsformaten ist jedoch, dass sie lediglich beratender Natur sind. Expertengleich sollen die Bürger ihre Empfehlungen im Rahmen von Workshops in das politische System einfließen lassen. Die Letztentscheidung obliegt der Politik. Es stellt sich unweigerlich die Frage nach der Ergebnisrelevanz der Partizipationsangebote und dem Einfluss auf die politischen Entscheidungen. Es gilt mithin zu fragen, in welchem Maße sich Beteiligungsresultate in formalen Beschlüssen wiederfinden? Und wie lässt sich die vorhandene oder fehlende Wirkung von Partizipation erklären? Dr. Martina Neunecker hat diese Fragen in einer Studie am Beispiel der Bürgerhaushalte in dreizehn Städten in Deutschland untersucht und kam dabei zu einem alarmierenden Ergebnis.
Die Ergebnisse der Studie finden Sie hier.
Literaturhinweise
Direkte Demokratie: Forschung und Perspektiven Sammelband
VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden, 2003, ISBN: 978-3531138527.
Recipes for Public Spheres: Eight Institutional Design Choices and Their Consequences Artikel
In: The Journal of Political Philosophy, Bd. 11, Nr. 3, S. 338-367, 2003.
What can democratic participation mean today? Artikel
In: Political Theory, Bd. 30, Nr. 5, S. 677-701, 2002.
Auswahlverfahren für Endlagerstandorte - Empfehlungen des AkEnd Forschungsbericht
Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) 2002.
Massenmedien und lokaler Protest Buch
Westdeutscher Verlag, Opladen, 2002.
Legitimität durch Verfahren? Bedingungen semi-konventioneller Partizipation: eine qualitativ-empirische Studie am Beispiel von Fokusgruppen zum Thema »Lokaler Klimaschutz« Buch
Roderer, Regensburg, 2002.
Die Planungszelle. Der Bürger als Chance Buch
VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden , 2002.
Deliberative Democracy and Beyond: Liberals, Critics, Contestations Buch
Oxford University Press, 2002, ISBN: 9780199250431.
Neue Formen politischer Beteiligung Buchabschnitt
In: Ansgar Klein; Ruud Koopmans; Heiko Geiling (Hrsg.): Globalisierung, Partizipation, Protest, S. 255-274, Leske+Budrich, Opladen, 2001, ISBN: 978-3-322-94936-3.
Die Konsensus Konferenz in Theorie und Anwendung. Gutachten im Auftrag der Akademie für Technikfolgenabschätzung in Baden-Württemberg Forschungsbericht
Akademie für Technikfolgenabschätzung Stuttgart, 1999.
Methodenhinweise
Kommunaler PlanungsworkshopDer Planungsworkshop unterstützt mit seinem strukturierten Ablauf und geringen Zeitanspruch Kommunen bei der Ausarbeitung eines Aktionsplans. Die Methode ist besonders geeignet für Gruppen, die bereits über eine gemeinsame Vision verfügen.
Deliberative MappingBeim Deliberativen Mapping entwickeln Fachleute und Bürger gemeinsam in einem konsultativen Verfahren priorisierte Handlungsalternativen zur Bearbeitung eines Konfliktthemas.
Weitere Methoden finden Sie in unserer Methodendatenbank ...