Partizipative Gesetzgebung

Foto: Ralf Schulze via flickr.com , Lizenz: CC BY 2.0

Partizipation ist nicht nur im Hinblick auf Stadtplanungsprozesse oder Infrastrukturvorhaben relevant. Auch Gesetzgebungsprozesse können durch partizipative Elemente bereichert werden. Beteiligung führt zu mehr Transparenz in der Gesetzgebung und kann zur Stärkung der repräsentativen Demokratie beitragen. 

Bisher finden partizipative Elemente kaum Verwendung in den Gesetzgebungsprozessen auf Bundes- und Länderebene. Beruhend auf den Evaluationen der ersten partizipativen Gesetzgebungsverfahren in Baden-Württemberg und des Beteiligungsverfahrens am Transparenzgesetz in Rheinland-Pfalz hat die Allianz Vielfältige Demokratie ein Modell für partizipative Gesetzgebung entwickelt.

Die Broschüre „Partizipative Gesetzgebung“ der Allianz Vielfältige Demokratie stellt dieses Modell vor. Neben Erfahrungsberichten, praktischen Tipps für die Umsetzung und veranschaulichenden Praxisbeispielen werden auch Anknüpfungsmöglichkeiten partizipativer Prozesse an den formalen Ablauf der Gesetzgebung thematisiert.

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Literaturhinweise

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'Berlin Institut für Partizipation' (Hrsg.): Bürgerbudgets in Deutschland. Formen, Bedeutung und Potentiale zur Förderung politischer Teilhabe und bürgerschaftlichem Engagements. Berlin Institut für Partizipation 2021, ISBN: 978-3942466-48-6. ( Abstract | Links | BibTeX )
Jascha Rohr, Hanna Ehlert, Sonja Hörster, Daniel Oppold, Prof. Dr. Patrizia Nanz: Bundesrepublik 3.0. Umweltbundesamt 2019, (Ein Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene). ( Abstract | Links | BibTeX )
Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien. 2019. ( Abstract | Links | BibTeX )
Jörg Sommer, Bernd Marticke: Status quo und Potentiale der innerbetrieblichen Partizipation. In: Jörg Sommer (Hrsg.): KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3, Republik Verlag, Berlin, 2019, ISBN: 978-3942466-37-0. ( Abstract | Links | BibTeX )
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Christine Grüger: Für und Wider der Partizipation in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Elisabeth Leicht-Eckardt; Marcia Bielkine; Daniel Janko; Daniel Jeschke; Kathrin Kiehl; Dirk Manzke: Urbane Interventionen - Impulse für lebenswerte Stadträume in Osnabrück. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (Hrsg.): Webbasierte Medien in der Stadtentwicklung: Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement in der digitalen Gesellschaft. In: 2017, ISSN: 1868-0097. ( Links | BibTeX )
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (Hrsg.): Die Weisheit der Vielen - Bürgerbeteiligung im digitalen Zeitalter. 2017, ISBN: 78-3-87994-191-9. ( BibTeX )
Britta Oertel; Carolin Kahlisch; Steffen Albrecht: Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit. Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) Nr. Nr. 173, 2017, ISSN: 2364-2599. ( Links | BibTeX )
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