Partizipative Gesetzgebung

Foto: Ralf Schulze via flickr.com , Lizenz: CC BY 2.0

Partizipation ist nicht nur im Hinblick auf Stadtplanungsprozesse oder Infrastrukturvorhaben relevant. Auch Gesetzgebungsprozesse können durch partizipative Elemente bereichert werden. Beteiligung führt zu mehr Transparenz in der Gesetzgebung und kann zur Stärkung der repräsentativen Demokratie beitragen. 

Bisher finden partizipative Elemente kaum Verwendung in den Gesetzgebungsprozessen auf Bundes- und Länderebene. Beruhend auf den Evaluationen der ersten partizipativen Gesetzgebungsverfahren in Baden-Württemberg und des Beteiligungsverfahrens am Transparenzgesetz in Rheinland-Pfalz hat die Allianz Vielfältige Demokratie ein Modell für partizipative Gesetzgebung entwickelt.

Die Broschüre „Partizipative Gesetzgebung“ der Allianz Vielfältige Demokratie stellt dieses Modell vor. Neben Erfahrungsberichten, praktischen Tipps für die Umsetzung und veranschaulichenden Praxisbeispielen werden auch Anknüpfungsmöglichkeiten partizipativer Prozesse an den formalen Ablauf der Gesetzgebung thematisiert.

Zum Download der Publikation

Literaturhinweise

Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Bürgerbeteiligung - Praxisberatung für die Kommunalpolitik: Handreichung für die Weiterbildung von Kommunalpolitikern

2018.

(Links | BibTeX)

Elmar Hinz (Hrsg.)

Regieren in Kommunen. Herausforderungen besser bewältigen – Außen- und Binnenorientierung beeinflussen

Springer VS, Wiesbaden, 2017, ISBN: 978-3-658-14609-2.

(Abstract | BibTeX)

Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Bürgerbeteiligung in Kommunen verankern: Leitlinien, Mustersatzung und Praxisbeispiele für ein verlässliches Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft

2017.

(Links | BibTeX)

Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Partizipative Gesetzgebung: Ein Modell zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Gesetzgebungsverfahren

2017.

(Links | BibTeX)

Hans Hagedorn

Die drei Dimensionen des Formats BürgerForum

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.

(Abstract | Links | BibTeX)

Stöbern Sie in unserem Literaturverzeichnis ...

Methodenhinweise

Kommunaler Planungsworkshop
Der Planungsworkshop unterstützt mit seinem strukturierten Ablauf und geringen Zeitanspruch Kommunen bei der Ausarbeitung eines Aktionsplans. Die Methode ist besonders geeignet für Gruppen, die bereits über eine gemeinsame Vision verfügen.

Deliberative Mapping
Beim Deliberativen Mapping entwickeln Fachleute und Bürger gemeinsam in einem konsultativen Verfahren priorisierte Handlungsalternativen zur Bearbeitung eines Konfliktthemas.

Weitere Methoden finden Sie in unserer Methodendatenbank ...