Partizipative Gesetzgebung
Veröffentlicht am 21. Dezember 2018
Partizipation ist nicht nur im Hinblick auf Stadtplanungsprozesse oder Infrastrukturvorhaben relevant. Auch Gesetzgebungsprozesse können durch partizipative Elemente bereichert werden. Beteiligung führt zu mehr Transparenz in der Gesetzgebung und kann zur Stärkung der repräsentativen Demokratie beitragen.
Bisher finden partizipative Elemente kaum Verwendung in den Gesetzgebungsprozessen auf Bundes- und Länderebene. Beruhend auf den Evaluationen der ersten partizipativen Gesetzgebungsverfahren in Baden-Württemberg und des Beteiligungsverfahrens am Transparenzgesetz in Rheinland-Pfalz hat die Allianz Vielfältige Demokratie ein Modell für partizipative Gesetzgebung entwickelt.
Die Broschüre „Partizipative Gesetzgebung“ der Allianz Vielfältige Demokratie stellt dieses Modell vor. Neben Erfahrungsberichten, praktischen Tipps für die Umsetzung und veranschaulichenden Praxisbeispielen werden auch Anknüpfungsmöglichkeiten partizipativer Prozesse an den formalen Ablauf der Gesetzgebung thematisiert.
Literaturhinweise
'Berlin Institut für Partizipation' (Hrsg.)
Bürgerbudgets in Deutschland. Formen, Bedeutung und Potentiale zur Förderung politischer Teilhabe und bürgerschaftlichem Engagements Forschungsbericht
Berlin Institut für Partizipation 2021, ISBN: 978-3942466-48-6.
@techreport{Bürgerbudgets,
title = {Bürgerbudgets in Deutschland. Formen, Bedeutung und Potentiale zur Förderung politischer Teilhabe und bürgerschaftlichem Engagements},
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isbn = {978-3942466-48-6},
year = {2021},
date = {2021-03-11},
urldate = {2021-03-11},
institution = {Berlin Institut für Partizipation},
abstract = {Die Studie des Berlin Institut für Partizipation untersucht Stand und Perspektiven von Bürgerbudgets zur Stärkung der kommunalen Teilhabe. Sie entstand im Rahmen des Projektes „Bürgerbudgets in Sachsen – Bürgerbeteiligung zur nachhaltigen Aktivierung der Bürgergesellschaft der Akademie für Lokale Demokratie e. V. und wurde gefördert im Rahmen des Landesprogramms „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“.},
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Jascha Rohr, Hanna Ehlert, Sonja Hörster, Daniel Oppold, Prof. Dr. Patrizia Nanz
Bundesrepublik 3.0 Forschungsbericht
Umweltbundesamt 2019, (Ein Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene).
@techreport{(Hrsg.)2019,
title = {Bundesrepublik 3.0},
author = {Jascha Rohr, Hanna Ehlert, Sonja Hörster, Daniel Oppold, Prof. Dr. Patrizia Nanz},
editor = {Umweltbundesamt},
url = {https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/bundesrepublik-30},
year = {2019},
date = {2019-04-01},
institution = {Umweltbundesamt},
abstract = {"Die Studie Bundesrepublik 3.0 leistet einen Beitrag zur Vitalisierung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie, indem sie ein innovatives Konzept für Partizipation auf Bundesebene entwirft. Das Konzept wurde kokreativ in einem generativen Gestaltungsprozess entworfen, inden sowohl praktische Partizipations-und Prozesskompetenz sowie politikwissenschaftliche und verfassungsrechtliche Expertise eingeflossen sind.
Das Ergebnis der Studie, ein Konzeptentwurf für wirksame nationale Beteiligungspraxis, beruhtauf einer Gegenüberstellung von (1) offenen Gestaltungsfragen, die sich aus der Analyse von gegenwärtigen gesellschaftspolitischen Herausforderungen, den Schwierigkeiten von nationalstaatlichen Beteiligungsvorhaben und dem potenziellen Wirkvermögen unterschiedlicher Partizipationskonzepten ergeben sowie (2) von Gestaltungsmustern guter Beteiligungspraxis, die auf Grundlage einer Analyse von bestehenden Verfahren und theoretischen Konzepten kommunaler, regionaler und nationalstaatlicher Beteiligung extrahiert und herausarbeitet werden.
Das am Ende der Studie entwickelte innovative und praxistaugliche Modell, die Bundesbeteiligungswerkstatt, reagiert auf die beschriebenen Anforderungen – die offenen Gestaltungsfragen – und integriert die aus den Praxisbeispielen abgeleiteten Gestaltungsmuster. Es beinhaltet eine mögliche Einbettung der Bundesbeteiligungswerkstatt ins parlamentarisch-repräsentative System und lässt einen Gesamtverfahrensablauf erkennbar werden." (Bundesrepublik 3.0, Umweltbundesamt)},
note = {Ein Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene},
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Das Ergebnis der Studie, ein Konzeptentwurf für wirksame nationale Beteiligungspraxis, beruhtauf einer Gegenüberstellung von (1) offenen Gestaltungsfragen, die sich aus der Analyse von gegenwärtigen gesellschaftspolitischen Herausforderungen, den Schwierigkeiten von nationalstaatlichen Beteiligungsvorhaben und dem potenziellen Wirkvermögen unterschiedlicher Partizipationskonzepten ergeben sowie (2) von Gestaltungsmustern guter Beteiligungspraxis, die auf Grundlage einer Analyse von bestehenden Verfahren und theoretischen Konzepten kommunaler, regionaler und nationalstaatlicher Beteiligung extrahiert und herausarbeitet werden.
Das am Ende der Studie entwickelte innovative und praxistaugliche Modell, die Bundesbeteiligungswerkstatt, reagiert auf die beschriebenen Anforderungen – die offenen Gestaltungsfragen – und integriert die aus den Praxisbeispielen abgeleiteten Gestaltungsmuster. Es beinhaltet eine mögliche Einbettung der Bundesbeteiligungswerkstatt ins parlamentarisch-repräsentative System und lässt einen Gesamtverfahrensablauf erkennbar werden." (Bundesrepublik 3.0, Umweltbundesamt)
Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)
Schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien Forschungsbericht
2019.
@techreport{(Hrsg.)2019,
title = {Schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien},
author = {Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)},
url = {https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/Projekte/Gesellschaftlicher_Zusammenhalt/ST-LW_Studie_Schwindendes_Vertrauen_in_Politik_und_Parteien_2019.pdf},
year = {2019},
date = {2019-01-01},
abstract = {Das „Vertrauen in gesellschaftliche und politische Institutionen“ ist eine von neun
Dimensionen, mit denen die Bertelsmann Stiftung gesellschaftlichen Zusammenhalt empirisch misst. Obwohl wir in unseren Studien der letzten Jahre zeigen
konnten, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in Deutschland insgesamt
nach wie vor stark ist, eröffnet der Blick auf einzelne Dimensionen eine differenziertere Sicht. So erwies sich insbesondere das Vertrauen in Institutionen als eine
Dimension mit eher niedrigen Werten. Angesichts des wachsenden Populismus in
Deutschland kommt diesem Befund eine besondere Bedeutung zu. Daher konzentrieren sich die beiden in dieser Broschüre zusammengefassten Teilstudien auf
diese Dimension von gesellschaftlichem Zusammenhalt. Sie untersuchen, wie es
um die Unterstützung der Demokratie und das Vertrauen in politische Institutionen – insbesondere in die Parteien – in Deutschland derzeit bestellt ist.},
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Dimensionen, mit denen die Bertelsmann Stiftung gesellschaftlichen Zusammenhalt empirisch misst. Obwohl wir in unseren Studien der letzten Jahre zeigen
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nach wie vor stark ist, eröffnet der Blick auf einzelne Dimensionen eine differenziertere Sicht. So erwies sich insbesondere das Vertrauen in Institutionen als eine
Dimension mit eher niedrigen Werten. Angesichts des wachsenden Populismus in
Deutschland kommt diesem Befund eine besondere Bedeutung zu. Daher konzentrieren sich die beiden in dieser Broschüre zusammengefassten Teilstudien auf
diese Dimension von gesellschaftlichem Zusammenhalt. Sie untersuchen, wie es
um die Unterstützung der Demokratie und das Vertrauen in politische Institutionen – insbesondere in die Parteien – in Deutschland derzeit bestellt ist.
Jörg Sommer, Bernd Marticke
Status quo und Potentiale der innerbetrieblichen Partizipation Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3, Republik Verlag, Berlin, 2019, ISBN: 978-3942466-37-0.
@incollection{Sommer2019b,
title = {Status quo und Potentiale der innerbetrieblichen Partizipation},
author = {Jörg Sommer, Bernd Marticke},
editor = {Jörg Sommer},
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isbn = {978-3942466-37-0},
year = {2019},
date = {2019-05-09},
booktitle = {KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3},
publisher = {Republik Verlag},
address = {Berlin},
abstract = {Deutschland blickt auf eine lange Tradition der innerbetrieblichen Mitbestimmung im Rahmen einer stabilen Sozialpartnerschaft zurück. Gleichwohl zeigt eine Arbeit des Berlin Institut für Partizipation, dass sich viele Arbeitnehmer neue Formen der innerbetrieblichen Teilhabe wünschen. Der Beitrag stellt die zentralen Ergebnisse der Studie vor, die im Auftrag der IG BCE Hessen-Thüringen erstellt wurde, und ordnet sie in einen gesellschaftlichen Kontext ein.
},
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NeulandQuartier GmbH, pollytix strategic research gmbh
Studie: Bürgerbeteiligung aus kommunaler Sicht- Stellenwert und Verbreitung informeller Bürgerbeteiligung in deutschen Kommunen Forschungsbericht
2018.
@techreport{NeulandQuartierGmbH2018,
title = {Studie: Bürgerbeteiligung aus kommunaler Sicht- Stellenwert und Verbreitung informeller Bürgerbeteiligung in deutschen Kommunen},
author = {NeulandQuartier GmbH, pollytix strategic research gmbh},
url = {https://pollytix.de/wp-content/uploads/2018/05/pdf_studie_buergerbeteiligung.pdf},
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date = {2018-00-00},
abstract = {Vor dem Hintergrund des allgemeinen Bedeutungszuwachses informeller Bürgerbeteiligung drängt sich die Frage auf, wie die Kommunalverwaltungen zu diesem Thema stehen.
Sie sind es schließlich, die – neben den Ländern – bei konkreten Projekten in der Pflicht
stehen. Teilt man dort überhaupt die allgemein positive Bewertung? Oder hält man das
Thema vielleicht für überbewertet? Wie intensiv betreibt man bereits Beteiligungsprojekte? Welche Erfahrungen wurden gemacht? Und schließlich: Gibt es Unterschiede
zwischen Ost- und Westdeutschland?
NeulandQuartier und pollytix sind diesen und weiteren Fragen in einer zweistufigen empirischen Studie, bestehend aus einer quantitativen Online-Befragung sowie qualitativen
telefonischen Tiefeninterviews, in der Zeit von August bis Dezember 2017 nachgegangen. Insgesamt haben 124 deutsche Kommunen an der Online-Befragung teilgenommen.
Die Umfrage umfasste 16 vorwiegend geschlossene Fragen und erfolgte onlinegestützt
und anonymisiert. Die Auswertung beruhte auf standardisierten quantitativen Verfahren.
Für die anschließenden telefonischen Interviews konnten wir 19 von 135 eingeladenen
Kommunen gewinnen. Auch wenn die Stichprobe durch Selbstselektion der angeschriebenen Kommunen sowie eine zu geringe Fallzahl verzerrt und daher nicht als repräsentativ für alle Kommunen in Deutschland gilt, zeichnen die Ergebnisse ein interessantes und
aufschlussreiches Stimmungsbild.},
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tppubtype = {techreport}
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Sie sind es schließlich, die – neben den Ländern – bei konkreten Projekten in der Pflicht
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Thema vielleicht für überbewertet? Wie intensiv betreibt man bereits Beteiligungsprojekte? Welche Erfahrungen wurden gemacht? Und schließlich: Gibt es Unterschiede
zwischen Ost- und Westdeutschland?
NeulandQuartier und pollytix sind diesen und weiteren Fragen in einer zweistufigen empirischen Studie, bestehend aus einer quantitativen Online-Befragung sowie qualitativen
telefonischen Tiefeninterviews, in der Zeit von August bis Dezember 2017 nachgegangen. Insgesamt haben 124 deutsche Kommunen an der Online-Befragung teilgenommen.
Die Umfrage umfasste 16 vorwiegend geschlossene Fragen und erfolgte onlinegestützt
und anonymisiert. Die Auswertung beruhte auf standardisierten quantitativen Verfahren.
Für die anschließenden telefonischen Interviews konnten wir 19 von 135 eingeladenen
Kommunen gewinnen. Auch wenn die Stichprobe durch Selbstselektion der angeschriebenen Kommunen sowie eine zu geringe Fallzahl verzerrt und daher nicht als repräsentativ für alle Kommunen in Deutschland gilt, zeichnen die Ergebnisse ein interessantes und
aufschlussreiches Stimmungsbild.
Elmar Hinz (Hrsg.)
Regieren in Kommunen. Herausforderungen besser bewältigen – Außen- und Binnenorientierung beeinflussen Sammelband
Springer VS, Wiesbaden, 2017, ISBN: 978-3-658-14609-2.
@collection{Hinz01.0,
title = {Regieren in Kommunen. Herausforderungen besser bewältigen – Außen- und Binnenorientierung beeinflussen},
editor = {Elmar Hinz},
isbn = {978-3-658-14609-2},
year = {2017},
date = {2017-01-01},
publisher = {Springer VS},
address = {Wiesbaden},
abstract = {Der Band verfolgt einen interdisziplinären Ansatz und versammelt Beiträge vorwiegend aus Politik, Verwaltungswissenschaft, Betriebswirtschaftslehre und aus dem Dienstleistungs- und Beratungssektor. "Regieren in Kommunen" ist das Ergebnis einer gleichnamigen Tagung des Instituts für Public Management und Governance. Dort widmete man sich 2015 der Frage, welche Herausforderungen aktuell auf die kommunale Steuerung zukommen.},
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tppubtype = {collection}
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Jörg Sommer (Hrsg.)
KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #2 Buch
Republik Verlag, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
@book{Sommer2017,
title = {KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #2},
author = {Jörg Sommer (Hrsg.)},
url = {https://www.bipar.de/kursbuch-buergerbeteiligung/},
isbn = {978-3942466-15-8},
year = {2017},
date = {2017-11-10},
urldate = {2017-11-10},
publisher = {Republik Verlag},
address = {Berlin},
abstract = {Die Entwicklung der Bürgerbeteiligung in Deutschland schreitet rasant voran. Immer mehr Institutionen beteiligen in immer mehr Verfahren immer mehr Menschen. Die Erfahrungen sind überwiegend positiv. Doch nicht immer gelingt die Beteiligung wirklich. Oft verläuft sie völlig anders als erwartet. Erfahrungen aus unterschiedlichen Beteiligungsprozessen, neue wissenschaftliche Erkenntnisse und politische Entwicklungen sammelt und verarbeitet das Kursbuch Bürgerbeteiligung seit 2015.
Auf 540 Seiten bietet das zweite Kursbuch Bürgerbeteiligung erneut eine Bestandsaufnahme der aktuellen Beteiligungskultur in Deutschland. Profilierte Experten aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft beleuchten dabei den Mehrwert und die Möglichkeiten von Beteiligung auf allen gesellschaftlichen Ebenen: von kommunalen Teilhabemöglichkeiten über die Bearbeitung nationaler Großprojekte wie der Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle bis zu den Gestaltungsmöglichkeiten am Arbeitsplatz.},
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Auf 540 Seiten bietet das zweite Kursbuch Bürgerbeteiligung erneut eine Bestandsaufnahme der aktuellen Beteiligungskultur in Deutschland. Profilierte Experten aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft beleuchten dabei den Mehrwert und die Möglichkeiten von Beteiligung auf allen gesellschaftlichen Ebenen: von kommunalen Teilhabemöglichkeiten über die Bearbeitung nationaler Großprojekte wie der Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle bis zu den Gestaltungsmöglichkeiten am Arbeitsplatz.
Ute Bertrand
Wie Unternehmen Protest managen und Beteiligung simulieren Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
@incollection{Bertrand2017,
title = {Wie Unternehmen Protest managen und Beteiligung simulieren},
author = {Ute Bertrand},
editor = {Jörg Sommer},
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isbn = {978-3942466-15-8},
year = {2017},
date = {2017-11-10},
booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #2},
publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar},
address = {Berlin},
chapter = {1},
abstract = {Wo Bürgerinitiative drauf steht, muss keine Bürgerinitiative drin stecken. Unternehmen nutzen das positive Image von Graswurzelbewegungen, um unter dem Deckmantel zivilgesellschaftlichen Engagements die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Das stellt auch Formate zur Bürgerbeteiligung vor neue Herausforderungen. Recherche und Transparenz sind nötig, um verdecktes Protestmanagement öffentlich zu machen und die bloße Inszenierung von Beteiligung zu durchkreuzen.},
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Jörg Sommer, Bernd Marticke
Die deutsche Endlagersuche wird partizipativ - und risikoreich Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Republik Verlag, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
@incollection{Sommer2017b,
title = {Die deutsche Endlagersuche wird partizipativ - und risikoreich},
author = {Jörg Sommer, Bernd Marticke},
editor = {Jörg Sommer},
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isbn = {978-3942466-15-8},
year = {2017},
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booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #2},
publisher = {Republik Verlag},
address = {Berlin},
chapter = {2},
abstract = {Deutschland sucht nach einem Standort für die Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe. Eine Kommission hat dazu jetzt ein Verfahren vorgeschlagen, das die Partizipation in den Mittelpunkt stellt und dabei neue Wege geht. Doch das Konzept ist riskant und kann aus unterschiedlichen Gründen scheitern.},
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pubstate = {published},
tppubtype = {incollection}
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Jan-Hendrik Kamlage; Henrike Knappe
Eine Frage der Beteiligung? Die Herausforderung Endlagersuche Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
@incollection{Kamlage2017b,
title = {Eine Frage der Beteiligung? Die Herausforderung Endlagersuche},
author = {Jan-Hendrik Kamlage and Henrike Knappe},
editor = {Jörg Sommer},
url = {https://www.bipar.de/kursbuch-buergerbeteiligung/},
isbn = {978-3942466-15-8},
year = {2017},
date = {2017-11-10},
booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #2},
publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar},
address = {Berlin},
chapter = {2},
abstract = {Kann mit dem historischen Ballast und der schwierigen Ausgangslage ein allgemein akzeptiertes oder zumindest toleriertes Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland ausfindig gemacht werden? Dieser Frage geht der vorliegende Beitrag nach. Zunächst vollziehen die Autoren die schwierige und konfliktreiche Geschichte der Endlagersuche hierzulande nach, um anschließend ausgewählte Herausforderungen im Rahmen des anstehenden Endlagersuchverfahrens zu problematisieren. Der Beitrag schließt mit Verfahrensvorschlägen für ein System der Beteiligungs- und Entscheidungsfindung.},
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pubstate = {published},
tppubtype = {incollection}
}
Methodenhinweise
Kommunaler PlanungsworkshopDer Planungsworkshop unterstützt mit seinem strukturierten Ablauf und geringen Zeitanspruch Kommunen bei der Ausarbeitung eines Aktionsplans. Die Methode ist besonders geeignet für Gruppen, die bereits über eine gemeinsame Vision verfügen.
Deliberative MappingBeim Deliberativen Mapping entwickeln Fachleute und Bürger gemeinsam in einem konsultativen Verfahren priorisierte Handlungsalternativen zur Bearbeitung eines Konfliktthemas.
Weitere Methoden finden Sie in unserer Methodendatenbank ...