Partizipative Gesetzgebung

Partizipation ist nicht nur im Hinblick auf Stadtplanungsprozesse oder Infrastrukturvorhaben relevant. Auch Gesetzgebungsprozesse können durch partizipative Elemente bereichert werden. Beteiligung führt zu mehr Transparenz in der Gesetzgebung und kann zur Stärkung der repräsentativen Demokratie beitragen.
Bisher finden partizipative Elemente kaum Verwendung in den Gesetzgebungsprozessen auf Bundes- und Länderebene. Beruhend auf den Evaluationen der ersten partizipativen Gesetzgebungsverfahren in Baden-Württemberg und des Beteiligungsverfahrens am Transparenzgesetz in Rheinland-Pfalz hat die Allianz Vielfältige Demokratie ein Modell für partizipative Gesetzgebung entwickelt.
Die Broschüre „Partizipative Gesetzgebung“ der Allianz Vielfältige Demokratie stellt dieses Modell vor. Neben Erfahrungsberichten, praktischen Tipps für die Umsetzung und veranschaulichenden Praxisbeispielen werden auch Anknüpfungsmöglichkeiten partizipativer Prozesse an den formalen Ablauf der Gesetzgebung thematisiert.
Literaturhinweise
Bürgerbudgets in Deutschland. Formen, Bedeutung und Potentiale zur Förderung politischer Teilhabe und bürgerschaftlichem Engagements Forschungsbericht
Berlin Institut für Partizipation 2021, ISBN: 978-3942466-48-6.
Bundesrepublik 3.0 Forschungsbericht
Umweltbundesamt 2019, (Ein Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene).
Schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien Forschungsbericht
2019.
Status quo und Potentiale der innerbetrieblichen Partizipation Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3, Republik Verlag, Berlin, 2019, ISBN: 978-3942466-37-0.
Für und Wider der Partizipation in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Urbane Interventionen - Impulse für lebenswerte Stadträume in Osnabrück Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
In: 2017, ISSN: 1868-0097.
Die Weisheit der Vielen - Bürgerbeteiligung im digitalen Zeitalter Forschungsbericht
2017, ISBN: 78-3-87994-191-9.
Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit Forschungsbericht
Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) Nr. Nr. 173, 2017, ISSN: 2364-2599.
Methodenhinweise
Kommunaler PlanungsworkshopDer Planungsworkshop unterstützt mit seinem strukturierten Ablauf und geringen Zeitanspruch Kommunen bei der Ausarbeitung eines Aktionsplans. Die Methode ist besonders geeignet für Gruppen, die bereits über eine gemeinsame Vision verfügen.
Deliberative MappingBeim Deliberativen Mapping entwickeln Fachleute und Bürger gemeinsam in einem konsultativen Verfahren priorisierte Handlungsalternativen zur Bearbeitung eines Konfliktthemas.
Weitere Methoden finden Sie in unserer Methodendatenbank ...