Handbuch für Bürgerbeteiligung

Foto: Stephen Downes via Flickr.com, Lizenz: CC BY-NC 2.0

„Seit vielen Jahren ist die Bürgerbeteiligung fester Bestandteil der politischen Willensbildung in Tübingen. Und das mit gutem Grund: Sie hilft der Verwaltung, Ideen und Interessen aufzugreifen. Sie erlaubt dem Gemeinderat Entscheidungen auf besserer Grundlage. Und sie sorgt für eine breitere Akzeptanz und damit letztlich mehr Rückhalt für die kommunale Demokratie, weil die Einwohnerinnen und Einwohner in Entscheidungen und Planungen einbezogen sind.“

Dies sind die einleitenden Worte des amtierenden Oberbürgermeister der Universitätsstadt Tübingen, Boris Palmer, zum kürzlich erschienenen Handbuch Bürgerbeteiligung – Tübingen gemeinsam gestalten.

Das Handbuch ist ein Leitfaden für gelingende Bürgerbeteiligung, das sich sowohl an MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung als auch an die Tübinger Bürgerinnen und Bürger selbst richtet. Es wurde anlässlich der letztjährig im Gemeinderat beschlossenen „Tübinger Grundsätze der Bürgerbeteiligung“ verfasst, die seitdem als Grundlage jeglicher Partizipation dienen. Diese Grundsätze wurden in gemeinschaftlicher Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Gemeinderat und den TübingerInnen entwickelt.

Inhalt

Im ersten Kapitel des Handbuches werden die vier Grundsätze, frühzeitige Information, Beteiligungskonzept, Umgang mit den Ergebnissen und Dokumentation und Evaluation, vorgestellt. Jedes Jahr soll eine Liste aller Vorhaben erstellt werden, die „umfassend in die Lebenssituation der Einwohnerinnen und Einwohner eingreifen und/oder die Ressourcen der Universitätsstadt Tübingen auf viele Jahre binden“. Auf Basis dieser Liste können die BürgerInnen dann ihre Partizipationsabsicht anmelden. Danach wird ein konkretes Konzept für den jeweiligen Beteiligungsprozess erstellt, das die Gestaltungsmöglichkeiten näher beschreibt und die Prozessphasen festlegt. Ergebnisoffenheit und Transparenz sind hier die Prämissen. Die Resultate der Bürgerbeteiligung können als Empfehlungen oder Entscheidungsgrundlagen gehandhabt werden. Jeder Schritt soll dokumentiert und ausgewertet werden, um den Beteiligungsprozess weiter zu optimieren.

Anschließend an die Vorstellung der Grundsätze wird die Frage geklärt, warum Bürgerbeteiligung im Allgemeinen wichtig ist und wie ein Beteiligungsvorhaben in der Stadt Tübingen in die Tat umgesetzt werden kann. Die Antworten hierauf werden mithilfe von anschaulichen Abbildungen unterstützt.

Im dritten Kapitel stellt das Handbuch neun bereits erfolgreich abgeschlossene Bürgerbeteiligungsverfahren vor, um die mögliche Bandbreite und näheren Prozesse von Partizipation darzustellen. Vorhaben galten hier u. a. der Stadtplanung, dem demographische Wandel und der Sport- und Schulentwicklung in Tübingen. Dieses Kapitel erläutert zudem, warum die Stadt es für wichtig erachtete, die genannten „Tübinger Grundsätze der Bürgerbeteiligung“ zu beschließen.

Das vierte Kapitel „Schritt für Schritt zu Bürgerbeteiligung“ gibt all denjenigen, die ein Beteiligungsvorhaben beabsichtigen, die nötige Anleitung dafür in die Hand. Es wird geklärt, was die vier Grundsätze im Einzelnen für die Umsetzung bedeuten. Die Verwaltung erhält hier hilfreiche Mittel, wie zum Beispiel eine Auflistung aller nötigen Vorüberlegungen, die für das Erstellen des Beteiligungskonzepts vonnöten sind.

Im letzten Kapitel werden die wichtigsten Beteiligungsformate und Methoden anschaulich aufgelistet und erläutert. Im Anhang finden sich neben weiterführenden Quellen zum Thema Bürgerbeteiligung auch ein detaillierter Fragebogen für alle am Beteiligungsverfahren Involvierten, der anschließend ausgewertet wird sowie eine Vorlage, die die korrekte Dokumentation des Vorhabens sicherstellen soll.

Fazit

Das Tübinger Handbuch Bürgerbeteiligung ist nicht nur für Tübinger ein hilfreicher Kompass bei der erfolgreichen Umsetzung von Beteiligungsverfahren, sondern kann es auch für die Bürgerinnen und Bürger der restlichen Bundesrepublik sein. Verwaltungen anderer Gemeinden, Städte und Kommunen könnten es als Vorlage zur Erarbeitung eines eigenen Konzeptes für Bürgerbeteiligung dienen.

Dieser Link führt Sie zum frei zugänglichen PDF des Handbuches. Nähere Informationen zum Thema Bürgerbeteiligung der Stadt Tübingen können Sie außerdem hier einsehen.