Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Das Bundesland Nordrhein-Westfalen will zukünftig verstärkt auf die frühzeitige Einbindung der Bevölkerung bei der Planung und Umsetzung von Großprojekten achten. Wie das gelingen kann, zeigt folgendes Video.

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Die Umsetzung großer Bauvorhaben löst regelmäßig Widerstände in der Bevölkerung aus. Insbesondere unmittelbar betroffene Menschen protestieren häufig gegen die Projekte. Ein oft zu vernehmender Vorwurf ist dabei, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung zu spät im Verfahren stattgefunden habe und die Anwohnerschaft faktisch vor vollendete Tatsachen gestellt worden seien. Um dieses Dilemma zu lösen, ist u. a. im Baugesetzbuch frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen. Dort heißt es bspw. im dritten Paragraphen: „Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten“. Dies setzt ein anderes Verständnis auf Seiten der Planungs- und Umsetzungsverantwortlichen voraus als in der Vergangenheit: „Früher haben wir im Grunde erst geplant. Im Baurechtsverfahren haben wir dann erst versucht, den Leuten zu erklären, was wir gemacht haben […]. Heute ist es so, dass wir versuchen, den Kommunikationsprozess an den Anfang der Planung zu ziehen, um damit frühzeitig Probleme und Widerstände zu erkennen […].“, beschreibt es der Abteilungsleiter Planung von Straßen NRW Christoph Neumann in einem Video treffend. Mit welchem Selbstverständnis das Bundesland Nordrhein-Westfalen zukünftig Bürgerbeteiligung in der Infrastrukturplanung umsetzen will, können Sie dem folgenden Beitrag entnehmen:

 

Literaturhinweise

Britta Oertel, Carolin Kahlisch, Steffen Albrecht

Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit

Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) (Nr. 173), 2017, ISSN: 2364-2599.

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Jan Ziekow, Christoph Ewen, Regine Barth, Silvia Schütte

Neuartiger Öffentlichkeitsdialog in Verfahren mit Umweltprüfung am Beispiel bestimmter Vorhabenstypen/ Vorhabeneigenschaften. Leitfäden für Behörden und rechtliche Verankerung

Umweltbundesamt (Hrsg.): 2015.

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Archon Fung

Recipes for Public Spheres: Eight Institutional Design Choices and Their Consequences

In: The Journal of Political Philosophy, 11 (3), S. 338-367, 2003.

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Methodenhinweise

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Der Planungsworkshop unterstützt mit seinem strukturierten Ablauf und geringen Zeitanspruch Kommunen bei der Ausarbeitung eines Aktionsplans. Die Methode ist besonders geeignet für Gruppen, die bereits über eine gemeinsame Vision verfügen.

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Beim Deliberativen Mapping entwickeln Fachleute und Bürger gemeinsam in einem konsultativen Verfahren priorisierte Handlungsalternativen zur Bearbeitung eines Konfliktthemas.

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