Citizens‘ Assembly in Irland

Ein deliberatives Verfahren zur Bürgerbeteiligung auf nationaler Ebene

Nicht nur in Deutschland wird nach innovativen Wegen gesucht, um die Bürger besser in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen. In Irland wurde dazu bereits vor einigen Jahren eine Citizens‘ Assembly eingerichtet.

Foto: Leander Wattig via flickr.com , Lizenz: CC BY-SA 2.0

Die repräsentative Demokratie sieht sich nicht nur in Deutschland wachsender Kritik gegenüber. Ein möglicher Lösungsvorschlag zielt auf die Stärkung deliberativer Verfahren im Entscheidungsfindungsprozess ab.

Ein Blick über den nationalen Tellerrand nach Irland zeigt, wie das aussehen kann. Dort diskutieren und beraten jährlich 99 zufällig ausgewählte Bürger in der Citizens‘ Assembly über Themen wie bspw. die Gleichstellung der Homo-Ehe, Abtreibungsgesetze oder die Herausforderung des demographischen Wandels. Im Rahmen der Eröffnungsrede von 2016 erklärte der damalige Premieminister Enda Kenny „We chose to go about our business in this way so that as a nation and a society we could move from a position of contention, even contempt and find valuable consensus […]“. Das folgende Video gibt einen Eindruck der Citizens‘ Assembly: