Partizipative Gesetzgebung
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Partizipation ist nicht nur im Hinblick auf Stadtplanungsprozesse oder Infrastrukturvorhaben relevant. Auch Gesetzgebungsprozesse können durch partizipative Elemente bereichert werden. Beteiligung führt zu mehr Transparenz in der Gesetzgebung und kann zur Stärkung der repräsentativen Demokratie beitragen.
Bisher finden partizipative Elemente kaum Verwendung in den Gesetzgebungsprozessen auf Bundes- und Länderebene. Beruhend auf den Evaluationen der ersten partizipativen Gesetzgebungsverfahren in Baden-Württemberg und des Beteiligungsverfahrens am Transparenzgesetz in Rheinland-Pfalz hat die Allianz Vielfältige Demokratie ein Modell für partizipative Gesetzgebung entwickelt.
Die Broschüre „Partizipative Gesetzgebung“ der Allianz Vielfältige Demokratie stellt dieses Modell vor. Neben Erfahrungsberichten, praktischen Tipps für die Umsetzung und veranschaulichenden Praxisbeispielen werden auch Anknüpfungsmöglichkeiten partizipativer Prozesse an den formalen Ablauf der Gesetzgebung thematisiert.
Literaturhinweise
Erfolgreich beteiligt? Nutzen und Erfolgsfaktoren internetgestützter Bürgerbeteiligung - Eine empirische Analyse von 12 Fallbeispielen Buch
Verlag Bertelsmann Stiftung, Gütersloh, 2010, ISBN: 978-3867933049.
Neue Dimensionen des Protests? Ergebnisse einer Exploration Studie zu den Protesten gegen Stuttgart 21 Forschungsbericht
Göttinger Institut für Demorkatieforschung 2010.
Bürger machen Haushalt - Leitfaden für Bürgerhaushalte in Städten und Gemeinden Buch
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Der Bürgerhaushalt in Europa – eine realistische Utopie? Buch
2010.
Protest und Engagement: Wohin steuert unsere Protestkultur? Buch
VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden, 2009, ISBN: 978-3531163130.
Akteure der Stadtteilentwicklung: Wie Verwaltung, Politik und Bürgerschaft Beteiligung definieren Buch
oekom Verlag, München, 2009, ISBN: 978-3865811394.
Demokratie! Nein danke? Demokratieverdruss in Deutschland Buch
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Sachplan geologische Tiefendlager. Forschungsprojekt "Kommunikation mit der Gesellschaft": Wissenschaftlicher Schlussbericht Forschungsbericht
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Bürgerbeteiligung durch lokale Bürgerpanels: Theorie und Praxis eines Instruments breitenwirksamer kommunaler Partizipation Sammelband
edition sigma, Berlin, 2008, ISBN: 978-3836072328.
Bürgergesellschaft als Projekt: Eine Bestandsaufnahme zu Entwicklung und Förderung zivilgesellschaftlicher Potenziale in Deutschland Sammelband
VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden, 2008, ISBN: 978-3531162669.
Methodenhinweise
Kommunaler PlanungsworkshopDer Planungsworkshop unterstützt mit seinem strukturierten Ablauf und geringen Zeitanspruch Kommunen bei der Ausarbeitung eines Aktionsplans. Die Methode ist besonders geeignet für Gruppen, die bereits über eine gemeinsame Vision verfügen.
Deliberative MappingBeim Deliberativen Mapping entwickeln Fachleute und Bürger gemeinsam in einem konsultativen Verfahren priorisierte Handlungsalternativen zur Bearbeitung eines Konfliktthemas.
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