Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Das Bundesland Nordrhein-Westfalen will zukünftig verstärkt auf die frühzeitige Einbindung der Bevölkerung bei der Planung und Umsetzung von Großprojekten achten. Wie das gelingen kann, zeigt folgendes Video.

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Die Umsetzung großer Bauvorhaben löst regelmäßig Widerstände in der Bevölkerung aus. Insbesondere unmittelbar betroffene Menschen protestieren häufig gegen die Projekte. Ein oft zu vernehmender Vorwurf ist dabei, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung zu spät im Verfahren stattgefunden habe und die Anwohnerschaft faktisch vor vollendete Tatsachen gestellt worden seien. Um dieses Dilemma zu lösen, ist u. a. im Baugesetzbuch frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen. Dort heißt es bspw. im dritten Paragraphen: „Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten“. Dies setzt ein anderes Verständnis auf Seiten der Planungs- und Umsetzungsverantwortlichen voraus als in der Vergangenheit: „Früher haben wir im Grunde erst geplant. Im Baurechtsverfahren haben wir dann erst versucht, den Leuten zu erklären, was wir gemacht haben […]. Heute ist es so, dass wir versuchen, den Kommunikationsprozess an den Anfang der Planung zu ziehen, um damit frühzeitig Probleme und Widerstände zu erkennen […].“, beschreibt es der Abteilungsleiter Planung von Straßen NRW Christoph Neumann in einem Video treffend. Mit welchem Selbstverständnis das Bundesland Nordrhein-Westfalen zukünftig Bürgerbeteiligung in der Infrastrukturplanung umsetzen will, können Sie dem folgenden Beitrag entnehmen:

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Literaturhinweise

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Stefan Löchtefeld, Jörg Sommer: Das Prinzip Haltung: Warum gute Bürgerbeteiligung keine Frage der Methode ist. In: Jörg Sommer (Hrsg.): KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3, Republik Verlag, Berlin, 2019, ISBN: 978-3942466-37-0. ( BibTeX )
NeulandQuartier GmbH, pollytix strategic research gmbh: Studie: Bürgerbeteiligung aus kommunaler Sicht- Stellenwert und Verbreitung informeller Bürgerbeteiligung in deutschen Kommunen. 2018. ( Abstract | Links | BibTeX )
Christine Grüger: Für und Wider der Partizipation in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Elisabeth Leicht-Eckardt; Marcia Bielkine; Daniel Janko; Daniel Jeschke; Kathrin Kiehl; Dirk Manzke: Urbane Interventionen - Impulse für lebenswerte Stadträume in Osnabrück. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (Hrsg.): Webbasierte Medien in der Stadtentwicklung: Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement in der digitalen Gesellschaft. In: 2017, ISSN: 1868-0097. ( Links | BibTeX )
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) (Hrsg.): Die Weisheit der Vielen - Bürgerbeteiligung im digitalen Zeitalter. 2017, ISBN: 78-3-87994-191-9. ( BibTeX )
Britta Oertel; Carolin Kahlisch; Steffen Albrecht: Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit. Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) Nr. Nr. 173, 2017, ISSN: 2364-2599. ( Links | BibTeX )
Wolf Schluchter: Atommüllendlagersuche und Zivilgesellschaft. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Gisela Erler: Baden-Württemberg auf dem Weg zu einer dynamischen Mitmachdemokratie. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
Dieter Kostka: Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche für Atommüll - Ein externer Blick unabhängiger Mediationsexpert*innen. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
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