Erik Balun: Endlagersuche braucht Bürgerbeteiligung und Fachexpertise
Erik Balun. Foto: privat.
Welche Motivation hat Sie zur Teilnahme an den Workshops bewogen?
Meine Motivation an den Workshops war ein privates Interesse am Thema der nuklearen Entsorgung, da ich themennah studiere. Ich war von Beginn an der Überzeugung, dass der Dialog der Disziplinen von großer Bedeutung ist und war als Vertreter der technischen Seite erwartungsgemäß in erdrückender Unterzahl im Beteiligungsworkshop, habe das Gleiche aber umgekehrt im technischen Workshop der AG3 erlebt. Ich habe persönlich sehr viel aus beiden Workshops mitnehmen können. Auch wenn ich im Workshop der AG3 Fachgespräche mit äußerst interessanten Persönlichkeiten führen durfte, muss ich sagen, dass insbesondere der Workshop der AG1 für mich sehr wertvoll war, um meine Sozialkompetenz auszubauen und vermeintlich technische Probleme auch einmal von einer anderen Seite zu betrachten und neue Probleme und Lösungen zu entdecken.
Was halten Sie von der aktuellen Fassung des Beteiligungskonzeptes der Endlagerkommission bzw. der entsprechenden Arbeitsgruppe?
Die aktuelle Fassung beinhaltet vielversprechende Ansätze, die allerdings an einigen Stellen noch ausgebaut werden müssen, um eine ehrliche Beteiligung mit dem Image eines Neubeginns des Vorhabens vermitteln zu können. Durch die Kommentierung der Kommissionsmitglieder und interessierter Bevölkerung auf den dies anbietenden Portalen und im Berichtsentwurf wird allerdings deutlich, dass dieser Bedarf wahrgenommen wird. Ich denke, dass insbesondere im dritten Workshop der jungen Erwachsenen aktiv dazu beigetragen werden konnte, Aspekte des Berichts zu konkretisieren und Lösungsvorschläge anbieten zu können. Ich bin davon überzeugt, dass unsere Fokussierung auf die Beteiligungsstruktur eine gute Unterstützung der Arbeit der Arbeitsgruppe „Öffentlichkeitsbeteiligung“ darstellen kann. Nun bin ich sehr gespannt, ob und inwiefern am 1. April darauf eingegangen werden wird und ob dies Einfluss haben wird.
Was sind ihrer Meinung nach die größten Herausforderungen für eine gelingende Beteiligung im Endlagersuchverfahren?
Die wichtigsten Aspekte gelingender Beteiligung kann ich einfach und kurz formulieren:
- Frischer Prozess: Neubeginn klar hervorheben; eingefahrene Meinungen und Verfahren überwinden
- Ehrlichkeit und Offenheit: Der Suchprozess muss sowohl auf Beteiligungs- als auch auf Technikseite transparent und gut zugänglich gestaltet sein
- Interdisziplinäre Zusammenarbeit stärken: Beteiligungs- und Technikseite müssen enger zusammenarbeiten und gegenseitigen Respekt sichern
Träger des Suchverfahrens soll das neue „Bundesamt für Entsorgung“ werden – und es soll auch Träger der Bürgerbeteiligung sein. Bräuchte es einen unabhängigen Träger oder eine Art „Ombudsmann für gute Beteiligung“ – oder irgendeine andere allein einer guten Beteiligung verpflichteten Institution?
Für mich persönlich ist dies einer der vernünftigsten Aspekte in der Planung der Struktur des Prozesses, da schon in der Vorarbeit mein größter Kritikpunkt ist, dass es zu wenig Überschneidungen der Arbeitsgruppen gibt. Auf diese Weise kommen in den jeweiligen Gebieten der technischen und der beteiligenden Arbeit Experten des jeweiligen Gebietes zusammen, welche die andere Seite gerne ausblenden und nicht ausreichend respektieren. Schuld daran ist der fehlende Dialog, wie meine Erfahrung aus meiner Beteiligung an Formaten sowohl der AG1 als auch der AG3 gezeigt hat. Insofern bin ich sehr glücklich damit, dass zukünftig beide Schwerpunkte unter der Obhut einer Organisation sind und ein Dialog erzwungen wird und ich Erfolgschancen für das dritte von mir aufgeführte Erfolgskriterium sehe. Für eine Kontrolle dieses Dialogs hat der Workshop in seiner ausgearbeiteten Beteiligungsstruktur entsprechende Organe und Funktionen vorgesehen.
Erik Balun studiert an der RWTH Maschinenbau Energietechnik. Im Rahmen der Workshopreihe „Junge Erwachsene und BeteiligungspraktikerInnen“ der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe („Endlagerkommission“) setzt er sich intensiv mit der Frage „Wie sieht eine gute Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Standortsuche aus?“ auseinander.
Literaturhinweise
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MIT Press, Cambridge, 2008.
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Von Porto Alegre nach Europa. Möglichkeiten und Grenzen des Bürgerhaushalts Buchabschnitt
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Leitfaden partizipativer Verfahren. Ein Handbuch für die Praxis Buch
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Klassenherrschaft und politisches System. Die Selektivität politischer Institutionen Buchabschnitt
In: Claus Offe; Jens Borchert; Stephan Lessenich (Hrsg.): Strukturprobleme des kapitalistischen Staates, Campus Verlag, Frankfurt am Main, 2006.
Partizipation – ein Begriff, der ein Meister der Verwirrung ist Buchabschnitt
In: Carsten Quesel; Fritz Oser (Hrsg.): Die Mühen der Freiheit: Probleme und Chancen der Partizipation von Kindern und Jugendlichen, S. 17-37, Rüegger, Zürich, 2006.
Die Zukunft gemeinsam gestalten. Das Handbuch Öffentlichkeitsbeteiligung Buch
Wien, 2005.