Bürgerrat

"Deutschlands Rolle in der Welt"

Im kommenden Jahr findet mit dem Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ der Nachfolger des Pilotprojekts „Bürgerrat Demokratie“ statt. Was es damit auf sich hat, erläutert dieser Beitrag.

Foto: Mehr Demokratie via flickr.com , Lizenz: CC BY-SA 2.0

Im Juni 2020 beschloss der Ältestenrat des Deutschen Bundestages erstmals, einen Bürgerrat auf Bundesebene ins Leben zu rufen. Der erste nationale „Bürgerrat Demokratie“, welcher durch Mehr Demokratie e.V. begründet wurde, hatte Ende 2019 in seinem Bürgergutachten die Einführung bundesweiter Bürgerräte als Idee zur Ergänzung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch weitere Elemente der Bürgerbeteiligung vorgeschlagen. Dieser Empfehlung entsprechend, soll nun ein zweiter Bürgerrat unter dem Namen „Deutschlands Rolle in der Welt“ stattfinden.

Umsetzung

Das unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble stehende Vorhaben wird abermals vom Verein „Mehr Demokratie“ organisiert und finanziert sowie von diversen Beteiligungsunternehmen und -initiativen in seiner Arbeit unterstützt werden.

Mit dem Beteiligungsformat werden zwei Hauptziele verfolgt: In struktureller Hinsicht soll laut Wolfgang Schäuble mit Hilfe des zweiten Bürgerrats erforscht werden, ob ein solches  Instrumentarium zur regelmäßigen Unterstützung der parlamentarischen Arbeit infrage kommen kann. Inhaltlich soll der Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ grundlegende Fragestellungen bezüglich gemeinsamer Werte für und Erwartungen an Deutschland, sowie Bedürfnisse und Sorgen der Bevölkerung hinsichtlich globaler Probleme behandeln.

Hierzu werden ab dem kommenden Jahr 160 zufällig ausgeloste Bürger an drei Wochenenden im Austausch mit Experten diskutieren und Positionen erarbeiten. Die zur Diskussion stehenden Fragen werden zuvor durch Abgeordnete im Austausch mit der Zivilgesellschaft, ausgewählten Bürgern und Experten erarbeitet.

Die Ergebnisse des Bürgerrats sollen dann als Handlungsempfehlungen in Form eines Bürgergutachtens schon im März 2021 veröffentlicht werden, sodass sie noch in der laufenden Legislaturperiode dem Bundestag zur Beratung vorgelegt werden können, der über die Verwendung der Empfehlungen frei entscheiden kann. 

Zukunftsfähige Demokratie

Die Organisatoren versprechen sich mit Hilfe des Bürgerrats mehrheitsfähige Lösungen in der Gesellschaft zu ermitteln und somit die politische Entscheidungsfindung zu unterstützen. Bundestagspräsident Schäuble erklärte: „Gerade weil die wachsende Komplexität im rasanten gesellschaftlichen Wandel die repräsentative Demokratie noch wichtiger macht, sollten wir dafür sorgen, dass sie wieder für mehr Bürger interessant wird und sie sich wirklich vertreten fühlen.“

 

Literaturhinweise

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Arne Spieker

Chance statt Show – Bürgerbeteiligung mit Virtual Reality & Co. Akzeptanz und Wirkung der Visualisierung von Bauvorhaben Buch

2021, ISBN: 978-3-658-33081-1.

Abstract | Links | BibTeX

Jan Abt, Bianka Filehr, Ingrid Hermannsdörfer, Cathleen Kappes, Marie von Seeler, Franziska Seyboth-Teßmer

Kinder und Jugendliche im Quartier - Handbuch und Beteiligungsmethoden zu Aspekten der urbanen Sicherheit Forschungsbericht

2021, ISBN: 978-3-88118-679-7.

Abstract | Links | BibTeX

Jascha Rohr, Hanna Ehlert, Sonja Hörster, Daniel Oppold, Prof. Dr. Patrizia Nanz

Bundesrepublik 3.0 Forschungsbericht

Umweltbundesamt 2019, (Ein Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene).

Abstract | Links | BibTeX

Kirsten Fründt, Ralf Laumer (Hrg.) (Hrsg.)

Mitreden: So gelingt kommunale Bürgerbeteiligung - ein Ratgeber aus der Praxis Buch

Büchner Verlag, 2019, ISBN: 978-3-96317-158-1.

Links | BibTeX

Johannes Drerup, Gottfried Schweiger (Hrsg.)

Politische Online- und Offline-Partizipation junger Menschen Sammelband

J.B. Metzler, Stuttgart, 2019, ISBN: 978-3-476-04744-1.

Links | BibTeX

John S. Dryzek; André Bächtiger; Simone Chambers; Joshua Cohen; James N. Druckman; Andrea Felicetti; James S. Fishkin; David M. Farrell; Archon Fung; Amy Gutmann; Hélène Landemore; Jane Mansbridge; Sofie Marien; Michael A. Neblo; Simon Niemeyer; Maija Setälä; Rune Slothuus; Jane Suiter; Dennis Thompson; Mark E. Warren

The crisis of democracy and the science of deliberation Artikel

In: Science, Bd. 363, Nr. 6432, S. 1144-1146, 2019.

Links | BibTeX

Sebastian Schiek

Kasachstans autoritäre Partizipationspolitik Forschungsbericht

SWP-Studie Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit Berlin, 2019, ISBN: 1611-6372.

Abstract | Links | BibTeX

Jörg Sommer, Hans Hagedorn

Gute Beteiligungskultur – auf dem Weg zu einem praxisorientierten Qualitätsmanagement in der Bürgerbeteiligung Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3, Republik Verlag, Berlin, 2019, ISBN: 978-3942466-37-0.

Links | BibTeX

Stefan Löchtefeld, Jörg Sommer

Das Prinzip Haltung: Warum gute Bürgerbeteiligung keine Frage der Methode ist Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3, Republik Verlag, Berlin, 2019, ISBN: 978-3942466-37-0.

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Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Wegweiser Breite Bürgerbeteiligung: Argumente, Methoden, Praxisbeispiele Online

2018.

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