Berlin: Dialog mit Bürgerplattformen

Foto: Sebaso via flickr.com , Lizenz: CC BY-SA 4.0

Am 8. Juni 2015 empfingen die drei Berliner Bürgerplattformen So! Mit unsWir sind da! und WIN den Regierenden Bürgermeister Michael Müller zu der gemeinsamen Veranstaltung unter dem Motto „Vielfalt ist unser Erfolg für Berlin“.

Die Organisationen fordern eine direkte Bürgerbeteiligung, ihr langfristiges Ziel ist die Gestaltung einer neuen Art der Zusammenarbeit mit dem Senat. Eine Partnerschaft, in der Politik und Bürger gemeinsam und auf Augenhöhe entscheiden.

Nach Einschätzung der Bürgerplattformen, war diese Veranstaltung nur das Auftakttreffen für regelmäßige gemeinsame Gespräche. Sie reichten damit Müller auch symbolisch die Hand – war doch der Regierende Bürgermeister zuletzt mit seiner Einstellung gegenüber direkter Demokratie nicht unbedingt positiv aufgefallen.

Nach vielfältigen Vorträgen engagierter Bürger über ihre Arbeit wurde der Senatschef auf die Bühne gebeten. Und Müller machte deutlich: Er möchte mit den Bürgerplattformen arbeiten, nicht gegen sie. Auch ihm sei es wichtig, dass sich Bürger auf Augenhöhe einbringen können. Müller betonte vor allem die Bedeutung des Miteinander- und nicht Übereinander-Redens, denn: „Politik und Verwaltung müssen auch auf Augenhöhe mitarbeiten können“. Außerdem wolle er dafür sorgen, dass die Bürgerplattformen „den Zugang zu den Gesprächspartnern aus den Verwaltungen haben, die sie brauchen“.

Mindestens einmal jährlich sollen nun die kommenden gemeinsamen Gespräche stattfinden. Konkrete Projekte wurden aber bisher noch nicht besprochen.

Literaturhinweise

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Dr. Antoine Vergne: Citizens’ Participation Using Sortition. Bertelsmann Stiftung Gütersloh, 2018. ( Links | BibTeX )
Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Wegweiser Breite Bürgerbeteiligung: Argumente, Methoden, Praxisbeispiele. 2018. ( Links | BibTeX )
Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Bürgerbeteiligung, Volksabstimmungen, Parlamentsentscheidungen: Empfehlungen und Praxisbeispiele für ein gutes Zusammenspiel in der Vielfältigen Demokratie. 2018. ( Links | BibTeX )
Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Bürgerbeteiligung - Praxisberatung für die Kommunalpolitik: Handreichung für die Weiterbildung von Kommunalpolitikern. 2018. ( Links | BibTeX )
Michael A. Neble; Kevin M. Esterling; David M. J. Lazer: Politics with the People – Building a Directly Representative Democracy. Cambridge University Press, 2018, ISBN: 9781316338179. ( Abstract | Links | BibTeX )
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