Wie wir leben wollen

Wie wir leben wollen Foto: Franz Ferdinand Photography via Flickr.com, Lizenz: CC BY-NC 2.0

Der Abschlussbericht zu „Gut leben in Deutschland“ ist fertig

„Demokratie ist ein Geschenk, aber es fehlt das Bewusstsein, wie grandios dieses Geschenk ist“, so die Stimme eines Bürgers, der vergangenes Jahr am Bürgerdialog der Bundesregierung zum Thema „Gut leben in Deutschland – was uns wichtig ist“ teilgenommen hat. Wer sich damals beteiligte, wird schon eine Vorstellung davon gehabt haben, welche Chancen die Demokratie seinen Bürger*innen eröffnet.

Der am 26. Oktober erschienene Auswertungsbericht des Bürgerdialogs kann als Zeugnis der Idee von Demokratie als Geschenk angesehen werden. Über 200 Gesprächsrunden fanden in ganz Deutschland statt. Bei 50 von diesen waren entweder Bundesminister*innen oder Kanzlerin Angela Merkel selbst anwesend. Die übrigen wurden ebenfalls mit Mitarbeiter*innen der Bundesregierung abgehalten. Das folgende Video zeigt einen der Bürgerdialoge, bei denen Angela Merkel anwesend war:

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Bessere Lebensqualität statt einem „Mehr“ an materiellen Gütern

Der Bericht der Bundesregierung zur Lebensqualität in Deutschland hält gleich zu Beginn fest, dass es nicht mehr um ein ständiges Wachstum der Wirtschaft ginge, sondern um die Erhaltung des bestehenden Wohlstands und eine Verbesserung der Lebensqualität. Dies schließe ein besseres Qualitätsmanagement der Güterproduktion und Verteilung ein.

Angefertigt wurde der Bericht von unabhängigen Wissenschaftler*innen auf Grundlage der zwischen April und Oktober 2015 beigesteuerten schriftlichen und mündlichen Kommentare der Bürger*innen. Mehr als 15.000 Bürger*innen gaben ihre Meinung zum Thema ab, woraus sich ein breit gefächertes Spektrum an Aspekten von guter Lebensqualität ergab. Zwar sind die Ergebnisse des Bürgerdialogs aus wissenschaftlicher Sicht nicht repräsentativ, aber „aufgrund der Vielfalt der Gruppen, die sich beteiligt haben, ergab der konsultative Prozess jedoch ein differenziertes Bild der gesellschaftlichen Prioritäten der Bürger*innen in Deutschland und der damit verbundenen politischen Herausforderungen“ (S. 5).

Mehr als 400 Punkte wurden angesprochen. Die zwölf meistgenannten Dimensionen eines guten Lebens in Deutschland werden im Auswertungsbericht vorgestellt und den drei großen Kategorien Unser LebenUnser Umfeld und Unser Land zugeordnet. Die Dimensionen beschäftigen sich beispielsweise mit Themen wie Gesundheit, Arbeit, Freizeit, Sicherheit, Umweltschutz, Gleichberechtigung und globale Verantwortung. Diese werden mithilfe von insgesamt 46 Indikatoren näher bestimmt und messbar gemacht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel weist in ihrem Podcast auf die Einzigartigkeit der Indikatoren hin. Durch sie wären wir in der Lage, anzuzeigen, „wie sich die Bürgerinnen und Bürger ihr Leben vorstellen“, und wie wir „dann – auch über Jahre – verfolgen können, ob sich etwas im Sinne der Bürger zum Besseren wendet“. Merkel begrüßte den Dialog mit den Bürger*innen und freut sich über das Erscheinen des Regierungsberichts. Mit ihm werde „ein Stück Neuland“ beschritten.

Neuer Datensatz zur Lebensqualität

Die Daten, die während des Bürgerdialogs und der anschließenden Auswertung erhoben wurden, sollen auch in Zukunft weiter gesammelt werden. Die Bundesregierung möchte alljährlich auf Basis der 46 Indikatoren die Lebensqualität in Deutschland messen und die Ergebnisse für die politische Arbeit nutzbar machen.

Auch wenn bisher noch nicht genau gesagt werden kann, welche konkreten Auswirkungen der Regierungsbericht auf die zukünftige Lebensqualität der Deutschen haben wird, so sind die Gespräche zwischen den Regierungsmitglieder*innen und der Bevölkerung als positiv zu bewerten. Die geplante fortlaufende Datenerhebung könnte in Zukunft ein hilfreicher Wegweiser für die deutsche Politik sein.

Literaturhinweise

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Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Bürgerbeteiligung in Kommunen verankern: Leitlinien, Mustersatzung und Praxisbeispiele für ein verlässliches Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft Online

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Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)

Zukunft im Quartier gestalten - Beteiligung für Zuwanderer verbessern Forschungsbericht

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Joan Font; Graham Smith; Carol Galais; Pau Alarcon

Cherry-picking participation: Explaining the fate of proposals from participatory processes Artikel

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Gut leben in Deutschland. Regierungsbericht zur Lebensqualität in Deutschland Forschungsbericht

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Andreas Zick; Beate Küpper; Daniela Krause

Gespaltene Mitte - Feindselige Zustände. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2016 Buch

Dietz Verlag, Bonn, 2016, ISBN: 978-3-8012-0488-4.

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Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe

Abschlussbericht: Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl eines nationalen Endlagerstandortes, K-Drs. 268 Forschungsbericht

Endlagerkommission 2016.

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Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe

Abschätzung des Zeitbedarfs bis zur Inbetriebnahme des Endlagers, K-Drs./AG 3-119 Forschungsbericht

Endlagerkommission 2016.

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Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Hrsg.)

Verantwortung für die Zukunft. Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl eines nationalen Endlagerstandortes Dokumentation

2016.

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Jörg Sommer (Hrsg.)

KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #1 Buch

Republik Verlag, Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.

Abstract | Links | BibTeX

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