Was braucht Partizipation per Klick?
Foto: Heiko Adrian, Lizenz: CC BY 4.0
Was braucht gute E-Partizipation? Die Frage bearbeitet gerade die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Open Government“ des IT-Planungsrats. Dieser wurde 2010 eingerichtet, um die Koordinierung von Bund und Ländern bei Themen rund um die Informationstechnik zu verbessern.
Der Wunsch nach Teilhabe
Bürger wünschen sich mehr Beteiligung. Oft sind es die ganz konkreten Fragen der alltäglichen Lebenswelt, bei denen sie Ihre Meinung äußern möchten. Fürsorgliche Eltern wollen auf die Gestaltung des anliegenden Spielplatzes Einfluss nehmen, Anwohner zur zukünftigen Nutzung eines brachliegenden Geländes beteiligt werden oder Jugendliche bei der Gestaltung des örtlichen Freizeitangebotes mitreden können. Ein bunter Strauß an Beteiligungsmethoden hat sich daher in den letzten Jahren etabliert. Er reicht von Bürgerhaushalten wie in München oder Darmstadt bis hin zu Zukunftswerkstätten für Jugendliche im Saarland.
Vermehrt werden dabei neben analogen auch digitale Methoden angewendet. Während in der Vergangenheit Beteiligungsinteressierte Veranstaltungen beiwohnen mussten oder ihre Stellungnahme zu einem geplanten Bauprojekt in den Räumlichkeiten der zuständigen Verwaltung abgaben, erlauben webbasierte Angebote eine räumlich und zeitlich entkoppelte Partizipation. Fast jedermann hat wohl schon auf die eine oder andere Art ein Internetforum besucht. Vielleicht hat er dort nur Informationen gesucht, um sich eine Meinung zu bilden. Möglicherweise hat er auch selbst einen fragenden, antwortenden oder erklärenden Beitrag verfasst. Foren und andere Onlinebeteiligungswerkzeuge können den Wissens-, Meinungs- und Erfahrungsaustausch begünstigen und dem Auffinden einer bestmöglichen Lösung zuträglich sein.
Standards für Onlinepartizipationssoftware
Es überrascht daher auch nicht, dass Politik und Verwaltung ebenfalls von der Digitalisierung erfasst wurden. Während Onlinebeteiligungsangebote auf nationaler Ebene allerdings immer noch selten sind, finden sie rege Anwendung auf Kommunal- und Länderebene. Dies stellt die Verantwortlichen regelmäßig vor die Herausforderung, aus einer Vielzahl von Softwareangeboten diverser Anbieter das bestmögliche auszuwählen. Dazu benötigen sie als Entscheidungshilfe Kriterien und Auswahlmechanismen. Im vorliegenden Fall geht es dabei nicht um die inhaltliche Dimension der Planung und Konzeption von gelingenden Beteiligungsprozessen, sondern um technische Fragen und den Entwurf einer Referenzarchitektur. Sie soll Behörden anhand verschiedener Szenarien wie dem Online-Feedback zu räumlichen Planungsprozessen oder einem Verfahren zur webbasierten Ideensammlung ein Verständnis für notwendige technische Umsetzungselemente ermöglichen. Dies betrifft beispielsweise Fragen der Usability, Operabilität oder Skalierbarkeit sowie den Möglichkeiten von Open-Source und offenen Standards.
Meinungen erwünscht
Der IT-Planungsrat hat dazu einen Entwurf eines erarbeiteten Dokumentes „Referenzarchitektur für Partizipationssoftware (AR-Part)“ online gestellt und lädt Interessierte zur Kommentierung ein. Abschnittweise können sie Anmerkungen oder Ergänzungen vornehmen und so dazu beitragen, nutzerfreundliche und effiziente digitale Beteiligung voranzutreiben. Im Ergebnis soll schließlich eine Handreichung für Mitarbeiter in der Verwaltung entstehen, die anhand wichtiger technischer Basisfunktionen die fallbezogene Auswahl der optimalen Software ermöglicht. Eine Kommentierung ist bis zum 2. Juni 2017 möglich.
Link zur Onlinebeteiligung:
Kommentierung des Entwurfs
Link zum Entwurf des Dokuments als pdf:
Textentwurf
Literaturhinweise
Europa ganz nah: Lokale, regionale und transnationale Bürgerdialoge zur Zukunft der Europäischen Union Forschungsbericht
Bertelsmann Stiftung Gütersloh, 2022.
Partii - Partizipation inklusiv Forschungsbericht
2021, ISBN: 978-3-942108-20-1.
Politische Teilhabe von Migrantinnen*selbstorganisationen mit Fokus auf ihre Lobby- und Gremienarbeit Forschungsbericht
DaMigra e.V. – Dachverband der Migrantinnenorganisationen 2020, ISBN: 978-3-9819672-2-7.
Digitale Medien, Partizipation, Ungleichheit. Eine Studie zum sozialen Gebrauch des Internets Buch
Springer VS, Wiesbaden, 2019.
Schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien Forschungsbericht
2019.
Engagiert für Integration - Demokratische Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft Buch
2019, ISBN: 978-3-941143-38-8.
Partizipation ermöglichen, Demokratie gestalten, Familien stärken Forschungsbericht
Bundesforum Familie 2019.
Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche für Atommüll - Ein externer Blick unabhängiger Mediationsexpert*innen Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.