'Berlin Institut für Partizipation' (Hrsg.): Bürgerbudgets in Deutschland. Formen, Bedeutung und Potentiale zur Förderung politischer Teilhabe und bürgerschaftlichem Engagements. Berlin Institut für Partizipation 2021, ISBN: 978-3942466-48-6. @techreport{Bürgerbudgets,
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institution = {Berlin Institut für Partizipation},
abstract = {Die Studie des Berlin Institut für Partizipation untersucht Stand und Perspektiven von Bürgerbudgets zur Stärkung der kommunalen Teilhabe. Sie entstand im Rahmen des Projektes „Bürgerbudgets in Sachsen – Bürgerbeteiligung zur nachhaltigen Aktivierung der Bürgergesellschaft der Akademie für Lokale Demokratie e. V. und wurde gefördert im Rahmen des Landesprogramms „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“.},
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Die Studie des Berlin Institut für Partizipation untersucht Stand und Perspektiven von Bürgerbudgets zur Stärkung der kommunalen Teilhabe. Sie entstand im Rahmen des Projektes „Bürgerbudgets in Sachsen – Bürgerbeteiligung zur nachhaltigen Aktivierung der Bürgergesellschaft der Akademie für Lokale Demokratie e. V. und wurde gefördert im Rahmen des Landesprogramms „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“. |
Stefan Löchtefeld, Jörg Sommer: Das Prinzip Haltung: Warum gute Bürgerbeteiligung keine Frage der Methode ist. In: Jörg Sommer (Hrsg.): KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3, Republik Verlag, Berlin, 2019, ISBN: 978-3942466-37-0. @incollection{Löchtefeld2019,
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Sebastian Schiek: Kasachstans autoritäre Partizipationspolitik. SWP-Studie Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit Berlin, 2019, ISBN: 1611-6372. @techreport{Schiek2019,
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institution = {SWP-Studie Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit},
abstract = {In Kasachstan fordern Teile einer neuartigen Protestbewegung die Demokratisierung des Landes. Dazu ist die Regierung nicht bereit. Beantwortet hat sie die Proteste vielmehr mit einer Kombination aus Repression und Dialogangeboten. Die Regierung Kasachstans setzt damit auf eine Fortsetzung ihrer autoritären Partizipationspolitik. Deren Ziel ist es, gesellschaftliche Partizipation an politischen Prozessen und öffentlichen Diskursen zu steuern, sie für eigene Zwecke zu nutzen und so die autoritäre Herrschaft zu sichern. Von der EU wird die administrierte Partizipation in Kasachstan gefördert. Dies ist ein ambivalentes Unterfangen. Einerseits kann diese Form der Partizipation den Dialog zwischen Regime und Bevölkerung verbessern und dazu beitragen, reale Probleme zu lösen. Andererseits stärkt sie den Autoritarismus. Trotz dieser Ambivalenz ist eine Förderung weiterhin sinnvoll. Allerdings sollten nur solche Formate unterstützt werden, die kollektive – und nicht individuelle – Partizipation vorsehen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten Menschenrechtsverletzungen in Kasachstan auch künftig kritisieren und den Dialog mit dessen Regierung über institutionelle Reformen fortsetzen.},
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In Kasachstan fordern Teile einer neuartigen Protestbewegung die Demokratisierung des Landes. Dazu ist die Regierung nicht bereit. Beantwortet hat sie die Proteste vielmehr mit einer Kombination aus Repression und Dialogangeboten. Die Regierung Kasachstans setzt damit auf eine Fortsetzung ihrer autoritären Partizipationspolitik. Deren Ziel ist es, gesellschaftliche Partizipation an politischen Prozessen und öffentlichen Diskursen zu steuern, sie für eigene Zwecke zu nutzen und so die autoritäre Herrschaft zu sichern. Von der EU wird die administrierte Partizipation in Kasachstan gefördert. Dies ist ein ambivalentes Unterfangen. Einerseits kann diese Form der Partizipation den Dialog zwischen Regime und Bevölkerung verbessern und dazu beitragen, reale Probleme zu lösen. Andererseits stärkt sie den Autoritarismus. Trotz dieser Ambivalenz ist eine Förderung weiterhin sinnvoll. Allerdings sollten nur solche Formate unterstützt werden, die kollektive – und nicht individuelle – Partizipation vorsehen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten Menschenrechtsverletzungen in Kasachstan auch künftig kritisieren und den Dialog mit dessen Regierung über institutionelle Reformen fortsetzen. |
NeulandQuartier GmbH, pollytix strategic research gmbh: Studie: Bürgerbeteiligung aus kommunaler Sicht- Stellenwert und Verbreitung informeller Bürgerbeteiligung in deutschen Kommunen. 2018. @techreport{NeulandQuartierGmbH2018,
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date = {2018-00-00},
abstract = {Vor dem Hintergrund des allgemeinen Bedeutungszuwachses informeller Bürgerbeteiligung drängt sich die Frage auf, wie die Kommunalverwaltungen zu diesem Thema stehen.
Sie sind es schließlich, die – neben den Ländern – bei konkreten Projekten in der Pflicht
stehen. Teilt man dort überhaupt die allgemein positive Bewertung? Oder hält man das
Thema vielleicht für überbewertet? Wie intensiv betreibt man bereits Beteiligungsprojekte? Welche Erfahrungen wurden gemacht? Und schließlich: Gibt es Unterschiede
zwischen Ost- und Westdeutschland?
NeulandQuartier und pollytix sind diesen und weiteren Fragen in einer zweistufigen empirischen Studie, bestehend aus einer quantitativen Online-Befragung sowie qualitativen
telefonischen Tiefeninterviews, in der Zeit von August bis Dezember 2017 nachgegangen. Insgesamt haben 124 deutsche Kommunen an der Online-Befragung teilgenommen.
Die Umfrage umfasste 16 vorwiegend geschlossene Fragen und erfolgte onlinegestützt
und anonymisiert. Die Auswertung beruhte auf standardisierten quantitativen Verfahren.
Für die anschließenden telefonischen Interviews konnten wir 19 von 135 eingeladenen
Kommunen gewinnen. Auch wenn die Stichprobe durch Selbstselektion der angeschriebenen Kommunen sowie eine zu geringe Fallzahl verzerrt und daher nicht als repräsentativ für alle Kommunen in Deutschland gilt, zeichnen die Ergebnisse ein interessantes und
aufschlussreiches Stimmungsbild.},
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Vor dem Hintergrund des allgemeinen Bedeutungszuwachses informeller Bürgerbeteiligung drängt sich die Frage auf, wie die Kommunalverwaltungen zu diesem Thema stehen.
Sie sind es schließlich, die – neben den Ländern – bei konkreten Projekten in der Pflicht
stehen. Teilt man dort überhaupt die allgemein positive Bewertung? Oder hält man das
Thema vielleicht für überbewertet? Wie intensiv betreibt man bereits Beteiligungsprojekte? Welche Erfahrungen wurden gemacht? Und schließlich: Gibt es Unterschiede
zwischen Ost- und Westdeutschland?
NeulandQuartier und pollytix sind diesen und weiteren Fragen in einer zweistufigen empirischen Studie, bestehend aus einer quantitativen Online-Befragung sowie qualitativen
telefonischen Tiefeninterviews, in der Zeit von August bis Dezember 2017 nachgegangen. Insgesamt haben 124 deutsche Kommunen an der Online-Befragung teilgenommen.
Die Umfrage umfasste 16 vorwiegend geschlossene Fragen und erfolgte onlinegestützt
und anonymisiert. Die Auswertung beruhte auf standardisierten quantitativen Verfahren.
Für die anschließenden telefonischen Interviews konnten wir 19 von 135 eingeladenen
Kommunen gewinnen. Auch wenn die Stichprobe durch Selbstselektion der angeschriebenen Kommunen sowie eine zu geringe Fallzahl verzerrt und daher nicht als repräsentativ für alle Kommunen in Deutschland gilt, zeichnen die Ergebnisse ein interessantes und
aufschlussreiches Stimmungsbild. |
Dieter Kostka: Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche für Atommüll - Ein externer Blick unabhängiger Mediationsexpert*innen. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. @incollection{Kostka2017,
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year = {2017},
date = {2017-11-10},
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publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar},
address = {Berlin},
chapter = {2},
abstract = {Aus Sicht einer Expert*innengruppe aus zwei Mediationsverbänden wurde bei der Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe von Beginn an u. a. die erforderliche Zeit unterschätzt, um ihren gesetzlichen Auftrag auch in von allen Mitgliedern gemeinsam getragene Ziele zu verwandeln. Das erschwerte die Kommissionsarbeit unnötig, sodass es zwar ein Paket von Beteiligungsveranstaltungen gab und noch weiter geben wird, aber nach wie vor kaum Vertrauen in den politischen Prozess. Diese Entwicklung war vorhersehbar und vermeidbar.},
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Aus Sicht einer Expert*innengruppe aus zwei Mediationsverbänden wurde bei der Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe von Beginn an u. a. die erforderliche Zeit unterschätzt, um ihren gesetzlichen Auftrag auch in von allen Mitgliedern gemeinsam getragene Ziele zu verwandeln. Das erschwerte die Kommissionsarbeit unnötig, sodass es zwar ein Paket von Beteiligungsveranstaltungen gab und noch weiter geben wird, aber nach wie vor kaum Vertrauen in den politischen Prozess. Diese Entwicklung war vorhersehbar und vermeidbar. |
Jörg Sommer, Bernd Marticke: Die deutsche Endlagersuche wird partizipativ - und risikoreich. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Republik Verlag, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. @incollection{Sommer2017b,
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year = {2017},
date = {2017-11-10},
booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #2},
publisher = {Republik Verlag},
address = {Berlin},
chapter = {2},
abstract = {Deutschland sucht nach einem Standort für die Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe. Eine Kommission hat dazu jetzt ein Verfahren vorgeschlagen, das die Partizipation in den Mittelpunkt stellt und dabei neue Wege geht. Doch das Konzept ist riskant und kann aus unterschiedlichen Gründen scheitern.},
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Deutschland sucht nach einem Standort für die Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe. Eine Kommission hat dazu jetzt ein Verfahren vorgeschlagen, das die Partizipation in den Mittelpunkt stellt und dabei neue Wege geht. Doch das Konzept ist riskant und kann aus unterschiedlichen Gründen scheitern. |
Jan-Hendrik Kamlage; Henrike Knappe: Eine Frage der Beteiligung? Die Herausforderung Endlagersuche. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. @incollection{Kamlage2017b,
title = {Eine Frage der Beteiligung? Die Herausforderung Endlagersuche},
author = {Jan-Hendrik Kamlage and Henrike Knappe},
editor = {Jörg Sommer},
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isbn = {978-3942466-15-8},
year = {2017},
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booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #2},
publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar},
address = {Berlin},
chapter = {2},
abstract = {Kann mit dem historischen Ballast und der schwierigen Ausgangslage ein allgemein akzeptiertes oder zumindest toleriertes Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland ausfindig gemacht werden? Dieser Frage geht der vorliegende Beitrag nach. Zunächst vollziehen die Autoren die schwierige und konfliktreiche Geschichte der Endlagersuche hierzulande nach, um anschließend ausgewählte Herausforderungen im Rahmen des anstehenden Endlagersuchverfahrens zu problematisieren. Der Beitrag schließt mit Verfahrensvorschlägen für ein System der Beteiligungs- und Entscheidungsfindung.},
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Kann mit dem historischen Ballast und der schwierigen Ausgangslage ein allgemein akzeptiertes oder zumindest toleriertes Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland ausfindig gemacht werden? Dieser Frage geht der vorliegende Beitrag nach. Zunächst vollziehen die Autoren die schwierige und konfliktreiche Geschichte der Endlagersuche hierzulande nach, um anschließend ausgewählte Herausforderungen im Rahmen des anstehenden Endlagersuchverfahrens zu problematisieren. Der Beitrag schließt mit Verfahrensvorschlägen für ein System der Beteiligungs- und Entscheidungsfindung. |
Achim Brunnengräber; Maria Rosaria Di Nucci: Freiwilligkeit als Königsweg bei der Standortsuche für radioaktive Reststoffe?. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. @incollection{Brunnengräber2017,
title = {Freiwilligkeit als Königsweg bei der Standortsuche für radioaktive Reststoffe?},
author = {Achim Brunnengräber and Maria Rosaria Di Nucci},
editor = {Jörg Sommer},
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isbn = {978-3942466-15-8},
year = {2017},
date = {2017-11-10},
booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #2},
publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar},
address = {Berlin},
chapter = {2},
abstract = {Der Beitrag fokussiert auf Freiwilligkeit und Kompensationen in EU Ländern, die in einer fortgeschrittenen Phase der Endlagerplanung sind und hinterfragt, ob Freiwilligkeit den Königsweg für einen Standortsuchprozess darstellen kann. Obwohl solche Verfahren nicht ohne Weiteres auf andere Länder übertragbar sind, kann der Vergleich helfen, den Einfluss konfliktverschärfender wie konfliktminimierender Faktoren bei einem Standortwahlverfahren zu identifizieren und zu bewerten.},
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Der Beitrag fokussiert auf Freiwilligkeit und Kompensationen in EU Ländern, die in einer fortgeschrittenen Phase der Endlagerplanung sind und hinterfragt, ob Freiwilligkeit den Königsweg für einen Standortsuchprozess darstellen kann. Obwohl solche Verfahren nicht ohne Weiteres auf andere Länder übertragbar sind, kann der Vergleich helfen, den Einfluss konfliktverschärfender wie konfliktminimierender Faktoren bei einem Standortwahlverfahren zu identifizieren und zu bewerten. |
Wolf Schluchter: Atommüllendlagersuche und Zivilgesellschaft. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. @incollection{Schluchter2017,
title = {Atommüllendlagersuche und Zivilgesellschaft},
author = {Wolf Schluchter},
editor = {Jörg Sommer},
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isbn = {978-3942466-15-8},
year = {2017},
date = {2017-11-10},
booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #2},
publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar},
address = {Berlin},
chapter = {2},
abstract = {Im Endlagerbericht der Endlagerkommission kommt der Bürgerbeteiligung eine große Bedeutung zu. Es stellt sich die Frage, ob sie lediglich als ein Vehikel zur Herstellung von Akzeptanz bei den Betroffenen potenzieller Standorte funktionalisiert wird oder als demokratisches Instrument zur Teilhabe von Bürgern an wichtigen Entwicklungen dient. Denn es geht um die Einsicht, dass ein Standort nicht nur Risiken und Nachteile mit sich bringen kann, sondern auch Chancen eröffnet.},
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Im Endlagerbericht der Endlagerkommission kommt der Bürgerbeteiligung eine große Bedeutung zu. Es stellt sich die Frage, ob sie lediglich als ein Vehikel zur Herstellung von Akzeptanz bei den Betroffenen potenzieller Standorte funktionalisiert wird oder als demokratisches Instrument zur Teilhabe von Bürgern an wichtigen Entwicklungen dient. Denn es geht um die Einsicht, dass ein Standort nicht nur Risiken und Nachteile mit sich bringen kann, sondern auch Chancen eröffnet. |
Adrian Vatter; Claudia Alpiger: Evaluationskriterien zur Bewertung von regionalen Bürgerbeteiligungsverfahren. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. @incollection{Vatter2017,
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booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #2},
publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar},
address = {Berlin},
chapter = {7},
abstract = {Im Rahmen des Forschungsprojektes „Partizipative Entsorgungspolitik“ wird das regionale Partizipationsverfahren bei der Standortsuche für Tiefenlager für radioaktive Abfälle in der Schweiz evaluiert. Die Einbindung der regionalen Bevölkerung in die Endlagersuche wurde im Kursbuch Bürgerbeteiligung #1 von Michael Aebersold und Stefan Jordi bereits dargelegt. Im vorliegenden Beitrag werden die Kriterien präsentiert, die zur Evaluation von regionalen Bürgerbeteiligungsverfahren verwendet wurden. Als Basis hierfür dient ein aus den 1990er Jahren stammender Katalog von 14 Kriterien zur Evaluation von Partizipationsverfahren.},
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Im Rahmen des Forschungsprojektes „Partizipative Entsorgungspolitik“ wird das regionale Partizipationsverfahren bei der Standortsuche für Tiefenlager für radioaktive Abfälle in der Schweiz evaluiert. Die Einbindung der regionalen Bevölkerung in die Endlagersuche wurde im Kursbuch Bürgerbeteiligung #1 von Michael Aebersold und Stefan Jordi bereits dargelegt. Im vorliegenden Beitrag werden die Kriterien präsentiert, die zur Evaluation von regionalen Bürgerbeteiligungsverfahren verwendet wurden. Als Basis hierfür dient ein aus den 1990er Jahren stammender Katalog von 14 Kriterien zur Evaluation von Partizipationsverfahren. |
Foto: SPÖ via flickr.com, Lizenz: CC BY-SA 2.0
