Partizipation: Verkehrsplanung

Im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans werden in regelmäßigen Abschnitten Investitionsentscheidungen für den Bau und/oder Erhalt von Verkehrswegen getroffen. Dies betrifft sowohl Straßen- als auch Schienen- und Wasserwege.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist verantwortlich für die Ausgestaltung des Bundesverkehrswegeplans, wobei es das Ziel verfolgt, ein realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept für die zukünftige Infrastruktur vorzulegen. Um sicherzustellen, dass die Ausbaumaßnahmen nicht an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger vorbeigehen, soll der Prozess durch eine umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung begleitet werden.

Trotz der geäußerten Notwendigkeit von bürgerlicher Teilhabe im Verfahren, mangelt es dem derzeitigen Verfahren nach Meinung der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in vielerlei Hinsicht an einer substantiellen Umsetzung.

Sie hält daher zum Thema ,,Bundesverkehrswegeplanung: Öffentlichkeitsbeteiligung sicherstellen!“ ein Fachgespräch ab, zu dem die Öffentlichkeit eingeladen ist. Es werden mehrere Fachleute aus den Bereichen Infrastruktur- und Verkehrspolitik sprechen und im Anschluss findet eine Diskussion mit dem Auditorium statt.

Termin
27.11.2015
14:00 Uhr – 16:45 Uhr
Anmeldung: 13:30 Uhr

Ort
Deutscher Bundestag, Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1.554
Dorotheenstr. 101
10117 Berlin

Veranstalter:
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Eine Anmeldung ist notwendig und unter folgendem Link möglich: Anmeldung zum Fachgespräch

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