Macht Grün den Unterschied?
Quelle: Heinrich Böll Stiftung , eigener Bildausschnitt (01.02.2016)
Unter dem Titel „Macht Grün den Unterschied? Demokratiereformen in den Bundesländern“ hat die Heinrich Böll Stiftung eine frei zugängliche Studie publiziert, die sich mit dem gegenwärtigen Entwicklungsstand der Bürgerbeteiligung in Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung befasst.
Ausgehend von einer Krise des tradierten Parteiensystems mit sinkender Wahlbeteiligung und zunehmend neuen Formen des bürgerschaftlichen Engagements wird der Frage nachgegangen, welche Mittel auf Landesebene bestehen, um Bürger stärker miteinzubeziehen und eine größere politische Teilhabe zu erlauben.
Dazu schildern im ersten Kapitel grüne Politiker Erfahrungen aus ihren Bundesländern. Gisela Erler führt bspw. anhand von Baden-Württemberg Elemente einer Weiterentwicklung der direkten Demokratie aus, erläutert beratende Beteiligung und spricht sich für eine Stärkung der Zivilgesellschaft aus. Gleichzeitig zeigt sie mit Hilfe von Beispielen auch die Grenzen von Teilhabe auf.
Im folgenden Abschnitt werden gegenwärtige Demokratiereformen in den neun Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung thematisiert. Unter anderem legt Inken Behrmann die Rolle der Bremer Beiräte im Rahmen kommunaler Teilhabe dar, während Tine Stein und Ines Weber sich kritisch mit den avisierten Maßnahmen für mehr Bürgerbeteiligung im Rahmen des „neuen Politikstils“ in Schleswig-Holstein auseinandersetzen.
Das dritte Kapitel gibt in Form von Fallstudienanalysen Einblick in einzelne Projekte zur Demokratiereform. Es geht ebenso um Reformprozesse in Schulen, der Verwaltung oder der örtlichen Kommune, wie um Fragen nach Augenhöhe oder Integrationspolitik in den Bundesländern.
Den Abschluss bieten mehrere meta-perspektivische Aufsätze, die sich bspw. mit Fragen nach dem Nutzen von Bürgerbeteiligung befassen oder die Herausforderungen für eine stärker online gestützte Partizipation ergründen.
Literaturhinweise
Bürgerbeteiligung und Konfliktmanagement Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Das "Feuer großer Gruppen" - mit Großgruppen durch Konflikte gehen Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Ein Grenzgang - Informelle, dialogorientierte Bürgerbeteiligung im Netzausbau der Energiewende Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Wie Unternehmen Protest managen und Beteiligung simulieren Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Öffentlichkeitsbeteiligung und Krisenkommunikation bei Infrastrukturprojekten Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Die deutsche Endlagersuche wird partizipativ - und risikoreich Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Republik Verlag, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Freiwilligkeit als Königsweg bei der Standortsuche für radioaktive Reststoffe? Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Was können Unternehmen von Bürgerbeteiligungsverfahren lernen? Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Partizipative Produktentwicklung bei drei Energieversorgungsunternehmen Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Vom Flurfunk zur Mitarbeiterbeteiligung in öffentlichen Verwaltungen Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.