Macht Grün den Unterschied?
Quelle: Heinrich Böll Stiftung , eigener Bildausschnitt (01.02.2016)
Unter dem Titel „Macht Grün den Unterschied? Demokratiereformen in den Bundesländern“ hat die Heinrich Böll Stiftung eine frei zugängliche Studie publiziert, die sich mit dem gegenwärtigen Entwicklungsstand der Bürgerbeteiligung in Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung befasst.
Ausgehend von einer Krise des tradierten Parteiensystems mit sinkender Wahlbeteiligung und zunehmend neuen Formen des bürgerschaftlichen Engagements wird der Frage nachgegangen, welche Mittel auf Landesebene bestehen, um Bürger stärker miteinzubeziehen und eine größere politische Teilhabe zu erlauben.
Dazu schildern im ersten Kapitel grüne Politiker Erfahrungen aus ihren Bundesländern. Gisela Erler führt bspw. anhand von Baden-Württemberg Elemente einer Weiterentwicklung der direkten Demokratie aus, erläutert beratende Beteiligung und spricht sich für eine Stärkung der Zivilgesellschaft aus. Gleichzeitig zeigt sie mit Hilfe von Beispielen auch die Grenzen von Teilhabe auf.
Im folgenden Abschnitt werden gegenwärtige Demokratiereformen in den neun Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung thematisiert. Unter anderem legt Inken Behrmann die Rolle der Bremer Beiräte im Rahmen kommunaler Teilhabe dar, während Tine Stein und Ines Weber sich kritisch mit den avisierten Maßnahmen für mehr Bürgerbeteiligung im Rahmen des „neuen Politikstils“ in Schleswig-Holstein auseinandersetzen.
Das dritte Kapitel gibt in Form von Fallstudienanalysen Einblick in einzelne Projekte zur Demokratiereform. Es geht ebenso um Reformprozesse in Schulen, der Verwaltung oder der örtlichen Kommune, wie um Fragen nach Augenhöhe oder Integrationspolitik in den Bundesländern.
Den Abschluss bieten mehrere meta-perspektivische Aufsätze, die sich bspw. mit Fragen nach dem Nutzen von Bürgerbeteiligung befassen oder die Herausforderungen für eine stärker online gestützte Partizipation ergründen.
Literaturhinweise
Neue Formen politischer Beteiligung Buchabschnitt
In: Ansgar Klein; Ruud Koopmans; Heiko Geiling (Hrsg.): Globalisierung, Partizipation, Protest, S. 255-274, Leske+Budrich, Opladen, 2001, ISBN: 978-3-322-94936-3.
Partizipation als Qualitätsmerkmal in der Heimerziehung: eine Diskussionsgrundlage Buch
Votum, Münster, 1999, ISBN: 9783933158147.
Rationalität durch Partizipation? Das mehrstufige dialogische Verfahren als Antwort auf gesellschaftliche Differenzierung. In: Konfliktregelung in der offenen Bürgergesellschaft Zeitschrift
Forum für interdisziplinäre Forschung, Bd. 17, 1996.
Public Participation in Science. The Role of Consensus Conference in Europe Buch
Science Museum, London, 1995.
Kinder reden mit! Beteiligung an Politik, Stadtplanung und Stadtgestaltung Buch
Beltz, Weinheim, 1995.
Starke Demokratie: Über die Teilhabe am Politischen Buch
Rotbuch Verlag, Berlin, 1994, ISBN: 978-3880228047.
Öffentlichkeit, öffentliche Meinung, soziale Bewegungen Buch
Springer VS, Wiesbaden, 1994, ISBN: 978-3-531-12650-0.
Sketches for a Democratic Utopia Zeitschrift
Scandinavian Political Studies, 1987.
Zukunftswerkstätten: Wege zur Wiederbelebung der Demokratie Buch
Goldmann Verlag, München, 1983.
Theorie des Kommunikativen Handelns Buch
Suhrkamp Verlag, Frankfurt am Main, 1981.