Macht Grün den Unterschied?
Unter dem Titel „Macht Grün den Unterschied? Demokratiereformen in den Bundesländern“ hat die Heinrich Böll Stiftung eine frei zugängliche Studie publiziert, die sich mit dem gegenwärtigen Entwicklungsstand der Bürgerbeteiligung in Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung befasst.
Ausgehend von einer Krise des tradierten Parteiensystems mit sinkender Wahlbeteiligung und zunehmend neuen Formen des bürgerschaftlichen Engagements wird der Frage nachgegangen, welche Mittel auf Landesebene bestehen, um Bürger stärker miteinzubeziehen und eine größere politische Teilhabe zu erlauben.
Dazu schildern im ersten Kapitel grüne Politiker Erfahrungen aus ihren Bundesländern. Gisela Erler führt bspw. anhand von Baden-Württemberg Elemente einer Weiterentwicklung der direkten Demokratie aus, erläutert beratende Beteiligung und spricht sich für eine Stärkung der Zivilgesellschaft aus. Gleichzeitig zeigt sie mit Hilfe von Beispielen auch die Grenzen von Teilhabe auf.
Im folgenden Abschnitt werden gegenwärtige Demokratiereformen in den neun Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung thematisiert. Unter anderem legt Inken Behrmann die Rolle der Bremer Beiräte im Rahmen kommunaler Teilhabe dar, während Tine Stein und Ines Weber sich kritisch mit den avisierten Maßnahmen für mehr Bürgerbeteiligung im Rahmen des „neuen Politikstils“ in Schleswig-Holstein auseinandersetzen.
Das dritte Kapitel gibt in Form von Fallstudienanalysen Einblick in einzelne Projekte zur Demokratiereform. Es geht ebenso um Reformprozesse in Schulen, der Verwaltung oder der örtlichen Kommune, wie um Fragen nach Augenhöhe oder Integrationspolitik in den Bundesländern.
Den Abschluss bieten mehrere meta-perspektivische Aufsätze, die sich bspw. mit Fragen nach dem Nutzen von Bürgerbeteiligung befassen oder die Herausforderungen für eine stärker online gestützte Partizipation ergründen.
Literaturhinweise
2022, ISBN: 978-3-658-36753-4.
Europa ganz nah: Lokale, regionale und transnationale Bürgerdialoge zur Zukunft der Europäischen Union Forschungsbericht
Bertelsmann Stiftung Gütersloh, 2022.
Bürgerbudgets in Deutschland. Formen, Bedeutung und Potentiale zur Förderung politischer Teilhabe und bürgerschaftlichem Engagements Forschungsbericht
Berlin Institut für Partizipation 2021, ISBN: 978-3942466-48-6.
Impacts of Participatory Budgeting on Civil Society & Political Participation Forschungsbericht
2021.
Crossmediales Wissensmanagement auf kommunaler Ebene: Bürgerbeteiligung, Netzwerke, Kommunikation Buch
2021, ISBN: 978-3-658-35879-2.
2021, ISBN: 978-3-658-34040-7.
2021, ISBN: 978-3-658-33081-1.
Neue Beteiligung und alte Ungleichheit? Politische Partizipation marginalisierter Menschen Forschungsbericht
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Berlin, 2021, ISBN: 978-3-87941-811-4.
Kinder und Jugendliche im Quartier - Handbuch und Beteiligungsmethoden zu Aspekten der urbanen Sicherheit Forschungsbericht
2021, ISBN: 978-3-88118-679-7.