Forschungsprojekt „Partizipative Entsorgungspolitik“

Foto: Nicolas Raymond via flickr.com , Lizenz: CC BY 2.0

An der Universität Bern startete im September 2014 das Forschungsprojekt „Partizipative Entsorgungspolitik“ zum Thema Bürgerbeteiligung an der Endlagersuche. Im Mittelpunkt steht die „Evaluation regionaler Partizipationsverfahren bei der Standortsuche für Tiefenlager von radioaktiven Abfällen“. Im Rahmen der regionalen Partizipation in der Endlagersuche der Schweiz haben die betroffene Bevölkerung und die Gemeinden die Möglichkeit, ihre Region zu vertreten und ihre Anliegen in den Prozess der Standortsuche einzubringen. Ziel des Forschungsprojekt ist es, die aktuell tatsächlich laufende Umsetzung der regionalen Partizipation im Standortauswahlverfahren zu analysieren. Unter anderem sollen die Ergebnisse des Forschungsprojekts ermöglichen, Schwächen und Stärken des partizipativen Prozesses zu erkennen, sowie Verbesserungsmöglichkeiten und kurz- bis mittelfristigen Handlungsempfehlungen aufzuzeigen. Obwohl die deutsche Situation völlig anders ist als die Schweizerische – wie Jörg Sommer in einem früheren Beitrag hervorgehoben hat – werden die Ergebnisse dieses Forschungsprojekts hilfsreich für die Feinkonzipierung der Bürgerbeteiligung im deutschen Standortauswahlverfahren sein. Besonders spannend sind folgende Teilbereiche:

  • Ein Vergleich mit anderen Großprojekten unter folgender Fragestellung: Welche Erkenntnisse aus der Analyse der regionalen Partizipation lassen sich auf andere Großprojekte des Schweizerischen Bundes übertragen, welche nicht? Und was müsste dabei beachtet werden?
  • Bei der Analyse des Aufbaus der regionalen Partizipation wurde festgestellt, dass Frauen und Jugendliche in den Gremien der Regionalkonferenzen untervertreten sind. Ein Teilprojekt der Studie konzentriert sich also auf die Beteiligung von Frauen und Jugendlichen bei technischen Langzeitprojekten und soll Handlungsempfehlungen für eine bessere Einbeziehung in der Zukunft liefern.
  • Ergänzend wird derselben Fragestellungen auch in Bezug auf Personen mit Migrationshintergrund nachgegangen.

Die Erkenntnisse aus den einzelnen Teilbereichen werden in einem Schlussbericht vorgestellt. Der Schlussbericht bildet dann einen integralen Bestandteil der Promotionsarbeit von Doktorandin Claudia Alpiger.

Literaturhinweise

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Chantal Mouffe

"Postdemokratie" und die zunehmende Entpolitisierung Artikel

In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Bd. Band 1-2, S. 3-4, 2011.

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Wolfgang Merkel

Volksabstimmungen: Illusion und Realität Artikel

In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Bd. Band 44-45, S. 47-55, 2011.

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Gerhard Matzig

Einfach nur dagegen: Wie wir unseren Kindern die Zukunft verbauen Buch

Goldmann Verlag, München, 2011, ISBN: 978-3442312733.

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Malte Bergmann; Bastian Lange (Hrsg.)

Eigensinnige Geographien. Städtische Raumaneignungen als Ausdruck gesellschaftlicher Teilhabe Sammelband

VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden, 2011, ISBN: 978-3-531-17860-8.

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Joachim Radkau

Mythos German Angst: Zum neuesten Aufguss einer alten Denunziation der Umweltbewegung Artikel

In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Bd. Band 5, S. 73-82, 2011.

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Dirk Jörke

Bürgerbeteiligung in der Postdemokratie Artikel

In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Bd. Band 1-2, S. 13-18, 2011.

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Petra Böhnke

Ungleiche Verteilung politischer und zivilgesellschaftlicher Partizipation Artikel

In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Bd. Band 1-2, S. 18-25, 2011.

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Serge Embacher

Demokratie! Nein danke? Demokratieverdruss in Deutschland Buch

Dietz Verlag, Berlin, 2009, ISBN: 978-3801203900.

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Claus Offe

Klassenherrschaft und politisches System. Die Selektivität politischer Institutionen Buchabschnitt

In: Claus Offe; Jens Borchert; Stephan Lessenich (Hrsg.): Strukturprobleme des kapitalistischen Staates, Campus Verlag, Frankfurt am Main, 2006.

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Simon Joss

Die Konsensus Konferenz in Theorie und Anwendung. Gutachten im Auftrag der Akademie für Technikfolgenabschätzung in Baden-Württemberg Forschungsbericht

Akademie für Technikfolgenabschätzung Stuttgart, 1999.

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