Handreichung des Bundesverkehrsministeriums

Foto: www.BMVi.de

Quelle: www.bmvi.de , eigener Bildausschnitt (14.01.2016)

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat ein Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung herausgegeben.

Inhaltlich will die Broschüre praktische Tipps für die Planung von Großverfahren im Verkehrssektor geben, denn immer mehr Menschen wollen bei der Planung und Realisierung von Verkehrsprojekten in unserem Land stärker eingebunden werden. Doch trotz geschaffener Regelungen, die Bürgerbeteiligung auf allen politischen Ebenen begünstigen sollen, sehen sich Bürgerinnen und Bürger oft zu spät oder unzureichend beteiligt.
Dieses Dilemma wird in der knapp hundert Seite starken Broschüre anhand mehrerer Themenbereiche erörtert: Basierend auf einer Elaboration von Merkmalen guter Beteiligung im zweiten Kapitel werden nacheinander wesentliche Verfahren in Verkehrsprojekten, insbesondere der Bundesverkehrswegeplan, Raum-, Linien- und Planfeststellungsverfahren erörtert. Im Falle nicht lösbarer Konflikte tritt zudem die Notwendigkeit einer gerichtlicher Überprüfung auf, die im siebten Kapitel behandelt wird, ehe sich das nachfolgende achte Kapitel mit der Konzeption von Bürgerbeteiligung in der Ausführungsplanung und Baumumsetzungen befasst. Bevor das Schlusskapitel ein Fazit zieht und kompakt vier Elemente erfolgreicher Beteiligung benennt, extrahiert der vorangehende Abschnitt allgemeine elementare Beteiligungsbausteine, wobei er verdeutlicht, dass es kein allgemeingültiges Rezept für ein erfolgreiches Beteiligungsverfahren gibt. Vielmehr braucht es eine einzelfallbezogene Konzeption des Beteiligungsformats.

 

 

Literaturhinweise

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Dörte Bieler, Dr. Laura Block, Annkristin Eicke, Luise Essen

Partizipation ermöglichen, Demokratie gestalten, Familien stärken Forschungsbericht

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Gute Beteiligungskultur – auf dem Weg zu einem praxisorientierten Qualitätsmanagement in der Bürgerbeteiligung Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3, Republik Verlag, Berlin, 2019, ISBN: 978-3942466-37-0.

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Das Prinzip Haltung: Warum gute Bürgerbeteiligung keine Frage der Methode ist Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3, Republik Verlag, Berlin, 2019, ISBN: 978-3942466-37-0.

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Wegweiser Breite Bürgerbeteiligung: Argumente, Methoden, Praxisbeispiele Online

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Bürgerbeteiligung - Praxisberatung für die Kommunalpolitik: Handreichung für die Weiterbildung von Kommunalpolitikern Online

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EU-Generaldirektion für Bildung, Jugend, Sport und Kultur

Study on the impact of the internet and social media on youth participation and youth work Artikel

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