E-Voting: Die Lösung des Wahlbeteiligungsproblems?
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Wahlen sind die Säulen, auf denen jede funktionierende Demokratie baut. Sie sind eine zentrale Möglichkeit, den politischen Kurs des eigenen Landes mitzubestimmen und zu gestalten. Doch rückläufige Wahlbeteiligung stellen europäische Demokratien vor eine große Herausforderung. Bei der Landtagswahl 2012 in Nordrheinwestfalen beispielsweise gaben 59,6% der Wahlbeteiligten ihre Stimme ab. Das sind knapp 15% weniger als noch Mitte der 70er Jahre [1].
Parallel zu dieser Entwicklung wächst der Einfluss des Internets. 2015 hatten 77,6 % der deutschen Bevölkerung einen Internetanschluss. Tendenz steigend [2].
Gibt es eine Möglichkeit das wachsende Interesse an digitaler Vernetzung zu nutzen, um die sinkende Wahlbeteiligung aufzufangen? Worin liegen Chancen, sowie Risiken einer vermehrt virtuell praktizierten Beteiligung?
E-Government
E-Government ist ein Konzept, das in den letzten Jahren stetig an Zuwachs gewonnen hat. Darunter gefasst werden beispielsweise alle Informationsplattformen, E-Petitionen oder eben Wahlen, die entweder gänzlich oder durch das Internet unterstützt durchgeführt werden. Sie gehören schon heute zum politisches Alltag, haben ihr vollständiges Potential jedoch noch nicht ausgeschöpft.
Fallbeispiele
Estland ist weltweit das erste und einzige Land, welches seit 2005 zusätzlich zu „traditionellen Wahlmöglichkeiten“ auch die Stimmabgabe über das Internet ermöglicht. Durch die Identifikation über eine Chipkarte, die in den Personalausweis integriert ist, können estnische Bürgerinnen und Bürger überall dort wählen, wo sie Internetzugang haben. Die Wahlbeteiligung konnte dadurch bisher nicht signifikant gesteigert werden, jedoch nimmt sie auch nicht weiter ab, wie es in den Jahren davor kontinuierlich der Fall war. E-Voting erfreut sich wachsender Beliebtheit: Nutzten 2005 gerade mal 1,85% der Wählerinnen und Wähler das Internetangebot, waren es 2014 bereits 31,4% [3].
Länder wie die Schweiz oder Großbritannien experimentieren in Pilotprojekten mit diesem Format.
Chancen und Risiken
Durch bequemes Wählen von Zuhause oder unterwegs soll die Wahlbeteiligung erhöht werden. Vor allem junge Wähler soll das fortschrittliche Wahlinstrument zur Stimmabgabe motivieren. Das E-Voting Prinzip bringt jedoch auch andere Vorteile mit sich. Zumindest theoretisch sinken die Kosten einer Wahl erheblich, da weniger Wahlhelfer notwendig müssen und weniger Papier gedruckt wird. Außerdem wird das Wahlprozedere und die Auswertung erleichtert.
Gleichzeitig bringt das digitalisierte Wählen auch Risiken mit sich. Dabei stehen vor allem sicherheitstechnische Risiken im Vordergrund. Überlastung und Zusammenbruch des Servers, Viren, Zwischenergebnismanipulation und Datenverlust sind dabei nur einige Aspekte. Auch die Exklusion von Personen, die nicht über das Know-How der Internetnutzung verfügen wird als kritisch angesehen. [4]
Fazit
Ob E-Voting die politische Realität der Zukunft bestimmen wird und dadurch auch tatsächlich die Wahlbeteiligung steigt, ist abzuwarten. Wahrscheinlich ist, dass immer mehr Elemente des E-Government zum Einsatz kommen, damit Bürgerinnen und Bürger besser informiert sind und eine verbesserte Kommunikation und Partizipation gewährleistet werden kann.
[1] Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen
[2] Internetnutzung in Deutschland
[3] Wahlen ist Estland
[4] E-Demokratie
Literaturhinweise
Zukunft im Quartier gestalten - Beteiligung für Zuwanderer verbessern Forschungsbericht
2017.
Stakeholder Panel TA: Ergebnisse der Umfrage "Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit" Artikel
In: TAB-Brief , Bd. Nr. 48, S. 33-35, 2017.
Demokratienähe und -distanz - Zwischenbericht mit Empfehlungen an die Politik Forschungsbericht
2017.
Dokumentation - Auswahl von Bürgervertreter/innen für das NBG zum Standortauswahlverfahren für ein Endlager für insbesondere hoch radioaktive Abfälle Forschungsbericht
2017.
Gut leben in Deutschland. Regierungsbericht zur Lebensqualität in Deutschland Forschungsbericht
2016.
Abschlussbericht: Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl eines nationalen Endlagerstandortes, K-Drs. 268 Forschungsbericht
Endlagerkommission 2016.
Eckdaten der Online-Konsultation Forschungsbericht
Drucksache 18(16)426 des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit 2016.
Abschätzung des Zeitbedarfs bis zur Inbetriebnahme des Endlagers, K-Drs./AG 3-119 Forschungsbericht
Endlagerkommission 2016.
Juleica Praxisbuch B – Beteiligung in der Jugendarbeit Online
Landesjugendring Niedersachsen (Hrsg.): 2016.