Datenschutz im Netz
Mehr denn je werden digitale Beteiligungsinstrumente in der Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung verwendet. In Zeiten der Coronapandemie sind dabei gleichermaßen die Angebote wie auch die Bereitschaft zur Wahrnehmung virtueller Partizipationsformate gestiegen. Alle Beteiligten haben gemeinsam in den letzten Monaten eine steile Lernkurve durchlaufen. Waren im März des vergangenen Jahres für viele Menschen Break-Out-Sessions, Jitsi oder WebEx noch Fremdwörter, ist die digitale Teilnahme an Dialogen, Informationsveranstaltungen oder Fachtagungen mittlerweile längst zur Routine geworden.
Datenschutz und die Sicherheit der eigenen persönlichen Daten sind dabei wiederkehrende Punkte, die sowohl für Initiator*innen von Beteiligungsprozessen wie auch Gäste digitaler Veranstaltungen relevant sind: Welche Daten werden auf welchen Servern gespeichert? Dürfen Konferenzen aufgezeichnet werden? Werden Klarnamen angezeigt und persönliche Adressdaten Dritten zugänglich gemacht? Dies sind nur einige Fragen, die die rechtlichen Herausforderungen bei der Umsetzung von digitalen Beteiligungsprozessen zeigen und gute Antworten benötigen. Das ist nicht nur im rechtlichen Sinne zwingend, sondern auch mit Blick auf die Legitimität und Transparenz von Verfahren. Denn berechtigterweise können Befürchtungen hinsichtlich des Schutzes der persönlichen Daten für die an der Beteiligung Interessierten eine Hürde sein. Verschließen sich aus besagten Gründen jedoch wichtige Stakeholder oder breite Teile der Bevölkerung dem Prozess, droht dieser Schaden zu nehmen.
Vor diesem Hintergrund ist eine Fachtagung am 25. Februar 2021 des Thinktanks DialogGesellschaft interessant. Sie widmet sich unter dem Titel „Digitale Beteiligung und Datenschutz“ der Frage, was bei der Konzeption, Vorbereitung, Durchführung und Dokumentation von digitalen Beteiligungsformaten zu beachten ist. Des Weiteren wird erörtert, wie digitale Beteiligung datenschutzkonform, dialogisch und zugleich praktikabel gestaltet werden kann. Weiterführende Informationen finden Sie hier.
Literaturhinweise
Beteiligung der Bevölkerung bei der Suche nach einem Endlager - Konzept des AKEnd Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
Bürgerbeteiligung in der Endlagersuche - Aus Fehlern lernen Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
Gorleben ist überall oder Goldene Regeln zum Umgang mit Bürgerbeteiligung Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
Förderung von jungem Engagement im Sportverein/-verband. Frankfurter Modell zur Engagementförderung Online
2015.
Viele unterschiedliche Wege - ein gemeinsames Ziel: Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle Buchabschnitt
In: Monika Müller (Hrsg.): Endlagersuche - gemeinsam mit den Bürgern! Information, Konsultation, Dialog, Beteiligung, Evangelische Akademie Loccum, Rehburg-Loccum, 2013, ISBN: 978-3817221134.
Der schwierigste Fall: Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche Buchabschnitt
In: Monika Müller (Hrsg.): Endlagersuche - gemeinsam mit den Bürgern! Information, Konsultation, Dialog, Beteiligung, Evangelische Akademie Loccum, Rehburg-Loccum, 2013, ISBN: 978-3817221134.
Möglichkeiten und Grenzen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Loccumer Protokolle Buchabschnitt
In: Monika Müller (Hrsg.): Endlagersuche auf ein Neues? Der Weg zu einem gerechten und durchführbaren Endlager, Bd. 25/12, S. 125-136, Rehburg-Loccum, 2012.
Zum Verhältnis von Parlamentarismus und Protest Artikel
In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Bd. Band 25-26, S. 17-23, 2012.