Datenschutz im Netz
Mehr denn je werden digitale Beteiligungsinstrumente in der Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung verwendet. In Zeiten der Coronapandemie sind dabei gleichermaßen die Angebote wie auch die Bereitschaft zur Wahrnehmung virtueller Partizipationsformate gestiegen. Alle Beteiligten haben gemeinsam in den letzten Monaten eine steile Lernkurve durchlaufen. Waren im März des vergangenen Jahres für viele Menschen Break-Out-Sessions, Jitsi oder WebEx noch Fremdwörter, ist die digitale Teilnahme an Dialogen, Informationsveranstaltungen oder Fachtagungen mittlerweile längst zur Routine geworden.
Datenschutz und die Sicherheit der eigenen persönlichen Daten sind dabei wiederkehrende Punkte, die sowohl für Initiator*innen von Beteiligungsprozessen wie auch Gäste digitaler Veranstaltungen relevant sind: Welche Daten werden auf welchen Servern gespeichert? Dürfen Konferenzen aufgezeichnet werden? Werden Klarnamen angezeigt und persönliche Adressdaten Dritten zugänglich gemacht? Dies sind nur einige Fragen, die die rechtlichen Herausforderungen bei der Umsetzung von digitalen Beteiligungsprozessen zeigen und gute Antworten benötigen. Das ist nicht nur im rechtlichen Sinne zwingend, sondern auch mit Blick auf die Legitimität und Transparenz von Verfahren. Denn berechtigterweise können Befürchtungen hinsichtlich des Schutzes der persönlichen Daten für die an der Beteiligung Interessierten eine Hürde sein. Verschließen sich aus besagten Gründen jedoch wichtige Stakeholder oder breite Teile der Bevölkerung dem Prozess, droht dieser Schaden zu nehmen.
Vor diesem Hintergrund ist eine Fachtagung am 25. Februar 2021 des Thinktanks DialogGesellschaft interessant. Sie widmet sich unter dem Titel „Digitale Beteiligung und Datenschutz“ der Frage, was bei der Konzeption, Vorbereitung, Durchführung und Dokumentation von digitalen Beteiligungsformaten zu beachten ist. Des Weiteren wird erörtert, wie digitale Beteiligung datenschutzkonform, dialogisch und zugleich praktikabel gestaltet werden kann. Weiterführende Informationen finden Sie hier.
Literaturhinweise
Partizipationshaltung in Politik und Verwaltung auf Kommunal- und Länderebene Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Stakeholder Panel TA: Ergebnisse der Umfrage "Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit" Artikel
In: TAB-Brief , Bd. Nr. 48, S. 33-35, 2017.
Abschlussbericht: Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl eines nationalen Endlagerstandortes, K-Drs. 268 Forschungsbericht
Endlagerkommission 2016.
Eckdaten der Online-Konsultation Forschungsbericht
Drucksache 18(16)426 des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit 2016.
Abschätzung des Zeitbedarfs bis zur Inbetriebnahme des Endlagers, K-Drs./AG 3-119 Forschungsbericht
Endlagerkommission 2016.
Model or Muddle? Governance and Management of Radioactive Waste in Sweden Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
Die schweizerische Endlagersuche als gesellschaftlicher Prozess Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015.