Berlin: Dialog mit Bürgerplattformen
Foto: Sebaso via flickr.com , Lizenz: CC BY-SA 4.0
Am 8. Juni 2015 empfingen die drei Berliner Bürgerplattformen So! Mit uns, Wir sind da! und WIN den Regierenden Bürgermeister Michael Müller zu der gemeinsamen Veranstaltung unter dem Motto „Vielfalt ist unser Erfolg für Berlin“.
Die Organisationen fordern eine direkte Bürgerbeteiligung, ihr langfristiges Ziel ist die Gestaltung einer neuen Art der Zusammenarbeit mit dem Senat. Eine Partnerschaft, in der Politik und Bürger gemeinsam und auf Augenhöhe entscheiden.
Nach Einschätzung der Bürgerplattformen, war diese Veranstaltung nur das Auftakttreffen für regelmäßige gemeinsame Gespräche. Sie reichten damit Müller auch symbolisch die Hand – war doch der Regierende Bürgermeister zuletzt mit seiner Einstellung gegenüber direkter Demokratie nicht unbedingt positiv aufgefallen.
Nach vielfältigen Vorträgen engagierter Bürger über ihre Arbeit wurde der Senatschef auf die Bühne gebeten. Und Müller machte deutlich: Er möchte mit den Bürgerplattformen arbeiten, nicht gegen sie. Auch ihm sei es wichtig, dass sich Bürger auf Augenhöhe einbringen können. Müller betonte vor allem die Bedeutung des Miteinander- und nicht Übereinander-Redens, denn: „Politik und Verwaltung müssen auch auf Augenhöhe mitarbeiten können“. Außerdem wolle er dafür sorgen, dass die Bürgerplattformen „den Zugang zu den Gesprächspartnern aus den Verwaltungen haben, die sie brauchen“.
Mindestens einmal jährlich sollen nun die kommenden gemeinsamen Gespräche stattfinden. Konkrete Projekte wurden aber bisher noch nicht besprochen.
Literaturhinweise
Medienmix in der Bürgerbeteiligung: Die Integration von Online-Elementen in Beteiligungsverfahren auf lokaler Ebene Buch
edition sigma, Berlin, 2009, ISBN: 978-3836072830.
Engagementpolitik: Die Entwicklung der Zivilgesellschaft als politische Aufgabe Buch
VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden, 2009, ISBN: 978-3531162324.
Akteure der Stadtteilentwicklung: Wie Verwaltung, Politik und Bürgerschaft Beteiligung definieren Buch
oekom Verlag, München, 2009, ISBN: 978-3865811394.
Demokratie! Nein danke? Demokratieverdruss in Deutschland Buch
Dietz Verlag, Berlin, 2009, ISBN: 978-3801203900.
Mehr direkte Demokratie wagen: Volksentscheide und Bürgerentscheid: Geschichte - Praxis -Vorschläge Sammelband
Olzog-Verlag, München, 2009, ISBN: 978-3789282522.
Bürgerbeteiligung in kommunalen Zusammenhängen: Ausgewählte Instrumente und deren Wirkung im Land Brandenburg Buch
Universitätsverlag Potsdam, Potsdam, 2009, ISBN: 978-3869560168.
Demokratie und Lotterie: Das Los als politisches Entscheidungsinstrument von der Antike bis zur EU Buch
Campus Verlag, Frankfurt am Main, 2009.
Web 2.0 für Kommunen und Kommunalpolitik: Neue Formen der Öffentlichkeit und der Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Bürger Sammelband
Verlag Werner Hülsbusch, Glückstadt, 2008, ISBN: 978-3940317360.
Bürgerbeteiligung durch lokale Bürgerpanels: Theorie und Praxis eines Instruments breitenwirksamer kommunaler Partizipation Sammelband
edition sigma, Berlin, 2008, ISBN: 978-3836072328.
Bürgergesellschaft als Projekt: Eine Bestandsaufnahme zu Entwicklung und Förderung zivilgesellschaftlicher Potenziale in Deutschland Sammelband
VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden, 2008, ISBN: 978-3531162669.
Methodenhinweise
Deliberative MappingBeim Deliberativen Mapping entwickeln Fachleute und Bürger gemeinsam in einem konsultativen Verfahren priorisierte Handlungsalternativen zur Bearbeitung eines Konfliktthemas.
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