Berlin: Dialog mit Bürgerplattformen

Foto: Sebaso via flickr.com , Lizenz: CC BY-SA 4.0

Am 8. Juni 2015 empfingen die drei Berliner Bürgerplattformen So! Mit unsWir sind da! und WIN den Regierenden Bürgermeister Michael Müller zu der gemeinsamen Veranstaltung unter dem Motto „Vielfalt ist unser Erfolg für Berlin“.

Die Organisationen fordern eine direkte Bürgerbeteiligung, ihr langfristiges Ziel ist die Gestaltung einer neuen Art der Zusammenarbeit mit dem Senat. Eine Partnerschaft, in der Politik und Bürger gemeinsam und auf Augenhöhe entscheiden.

Nach Einschätzung der Bürgerplattformen, war diese Veranstaltung nur das Auftakttreffen für regelmäßige gemeinsame Gespräche. Sie reichten damit Müller auch symbolisch die Hand – war doch der Regierende Bürgermeister zuletzt mit seiner Einstellung gegenüber direkter Demokratie nicht unbedingt positiv aufgefallen.

Nach vielfältigen Vorträgen engagierter Bürger über ihre Arbeit wurde der Senatschef auf die Bühne gebeten. Und Müller machte deutlich: Er möchte mit den Bürgerplattformen arbeiten, nicht gegen sie. Auch ihm sei es wichtig, dass sich Bürger auf Augenhöhe einbringen können. Müller betonte vor allem die Bedeutung des Miteinander- und nicht Übereinander-Redens, denn: „Politik und Verwaltung müssen auch auf Augenhöhe mitarbeiten können“. Außerdem wolle er dafür sorgen, dass die Bürgerplattformen „den Zugang zu den Gesprächspartnern aus den Verwaltungen haben, die sie brauchen“.

Mindestens einmal jährlich sollen nun die kommenden gemeinsamen Gespräche stattfinden. Konkrete Projekte wurden aber bisher noch nicht besprochen.

Literaturhinweise

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'Berlin Institut für Partizipation' (Hrsg.)

Bürgerbudgets in Deutschland. Formen, Bedeutung und Potentiale zur Förderung politischer Teilhabe und bürgerschaftlichem Engagements Forschungsbericht

Berlin Institut für Partizipation 2021, ISBN: 978-3942466-48-6.

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Arne Spieker

Chance statt Show – Bürgerbeteiligung mit Virtual Reality & Co. Akzeptanz und Wirkung der Visualisierung von Bauvorhaben Buch

2021, ISBN: 978-3-658-33081-1.

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Jan Abt, Bianka Filehr, Ingrid Hermannsdörfer, Cathleen Kappes, Marie von Seeler, Franziska Seyboth-Teßmer

Kinder und Jugendliche im Quartier - Handbuch und Beteiligungsmethoden zu Aspekten der urbanen Sicherheit Forschungsbericht

2021, ISBN: 978-3-88118-679-7.

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OECD (Hrsg.)

Innovative Citizen Participation and New Democratic Institutions - Catching the Deliberative Wave Buch

2020.

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Jascha Rohr, Hanna Ehlert, Sonja Hörster, Daniel Oppold, Prof. Dr. Patrizia Nanz

Bundesrepublik 3.0 Forschungsbericht

Umweltbundesamt 2019, (Ein Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene).

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Kirsten Fründt, Ralf Laumer (Hrg.) (Hrsg.)

Mitreden: So gelingt kommunale Bürgerbeteiligung - ein Ratgeber aus der Praxis Buch

Büchner Verlag, 2019, ISBN: 978-3-96317-158-1.

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Johannes Drerup, Gottfried Schweiger (Hrsg.)

Politische Online- und Offline-Partizipation junger Menschen Sammelband

J.B. Metzler, Stuttgart, 2019, ISBN: 978-3-476-04744-1.

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Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien Forschungsbericht

2019.

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John S. Dryzek; André Bächtiger; Simone Chambers; Joshua Cohen; James N. Druckman; Andrea Felicetti; James S. Fishkin; David M. Farrell; Archon Fung; Amy Gutmann; Hélène Landemore; Jane Mansbridge; Sofie Marien; Michael A. Neblo; Simon Niemeyer; Maija Setälä; Rune Slothuus; Jane Suiter; Dennis Thompson; Mark E. Warren

The crisis of democracy and the science of deliberation Artikel

In: Science, Bd. 363, Nr. 6432, S. 1144-1146, 2019.

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Sebastian Schiek

Kasachstans autoritäre Partizipationspolitik Forschungsbericht

SWP-Studie Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit Berlin, 2019, ISBN: 1611-6372.

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