3×3 für gute Öffentlichkeitsbeteiligung

In einer jüngst veröffentlichten Studie werden zentrale Handlungsempfehlungen für gute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten vorgestellt und die Wichtigkeit externer Moderation herausgearbeitet.

Foto: Richard Rebmann via flickr.com, Lizenz: CC BY-ND 2.0

Am 25. Januar 2017 wurden in einem Fachgespräch die Ergebnisse einer zweijährigen Forschung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) präsentiert, die das Umweltbundesamt in Auftrag gegeben hat. Unter dem Titel „Das 3×3 einer guten Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten“ werden neu wichtige Erfolgskriterien für gelingende Bürgerbeteiligung bei umweltrelevanten Großvorhaben vorgestellt.

ÖffentlichkeitsbeteiligungAufgrund der bisherigen Defizite innerhalb der angewandten Beteiligungsverfahren in
Deutschland hat das Difu ausgewählte Beteiligungsprozesse
analysiert. Dabei betrachteten die Autor*innen 20 Vorhaben, von denen fünf Fallstudien nach bestimmten Kriterien, wie der jeweiligen Durchführung, Beteiligungspraxis oder Konflikthaftigkeit, ausgewählt wurden. Ein Beispiel ist etwa die innerstädtische Straßenbahn in Mainz.

Mit dem Forschungsvorhaben zielten die Autor*innen auf eine Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben ab. Im Ergebnis sind drei Bereiche gelingender Beteiligung mit jeweils drei konkreten Handlungsempfehlungen zustande gekommen, die folgende Kernfragen umfassen:

  1. Wie können Vorhabenträger und Behörden Öffentlichkeitsbeteiligung verbindlicher und kommunikativer gestalten? 
  2. Wie können Vorhabenträger und Genehmigungsbehörden ein gemeinsames Akteursbündnis zur Öffentlichkeitsbeteiligung formulieren?
  3. Wie können Vorhabenträger alle Interessengruppen der Öffentlichkeit, insbesondere auch Umweltverbände, bei Beteiligungsverfahren stärker mit einbeziehen?

Die Studie legt in ihren Ergebnissen dar, dass gute Beteiligung in erster Linie frühzeitig, transparent und ergebnisoffen ist. Sie betont daher die Notwendigkeit, gerade auch informelle Bürgerbeteiligung frühzeitiger einzusetzen und verbindlicher für alle Beteiligten zu machen. Dabei empfehlen die Autor*innen außerdem das Vorhandensein einer professionellen Leitung und Vermittlung. Hierzu böte sich der Einbezug einer externen Moderation an, die in emotional aufgeladenen und konflikthaften Situationen vermitteln kann.

Des Weiteren zeigt die Studie, dass Kommunen, die bereits Beteiligungskonzepte erarbeitet haben und Vorhabenträger sowie Öffentlichkeit bei Prozessen begleiten, für mehr Akzeptanz und Transparenz bei allen Beteiligten sorgen. Dadurch wird zudem die bestehende Beteiligungskultur gefördert. 

Die Studie zu gelingender Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten kann hier als PDF heruntergeladen werden.

Literaturhinweise

Jascha Rohr, Hanna Ehlert, Sonja Hörster, Daniel Oppold, Prof. Dr. Patrizia Nanz

Bundesrepublik 3.0

Umweltbundesamt 2019, (Ein Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene).

(Abstract | Links | BibTeX)

Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Wegweiser Breite Bürgerbeteiligung: Argumente, Methoden, Praxisbeispiele

2018.

(Links | BibTeX)

Philipp Schrögel, Marc-Denis Weitze

Frühzeitige Bürgerbeteiligung mit Science Cafés und Comic Workshops

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

(Abstract | Links | BibTeX)

Elisabeth Leicht-Eckardt, Marcia Bielkine, Daniel Janko, Daniel Jeschke, Kathrin Kiehl, Dirk Manzke

Urbane Interventionen - Impulse für lebenswerte Stadträume in Osnabrück

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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Susanne Menge

Bürgerbeteiligungsverfahren in Großbauprojekten am Beispiel "Dialogforum Schiene Nord"

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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