Zeit für Veränderung

Veröffentlicht am 12. September 2019

Unsere Demokratie muss sich verändern – so der Titel einer Dokumentation des MDR. Aktuelle Herausforderungen stellen die Demokratie unter Handlungszwang: Der digitale Wandel und eine steigende Komplexität der Politik sind nur einige Beispiele.

Foto: nile via pixabay.com

„Es braucht eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie um partizipative Elemente, ansonsten wird sie nicht überlebensfähig sein“, folgert Christian Schuldt, Forscher am Zukunftsinstitut. Ein jüngst erschienenes Video des MDR mit dem Titel „Mehr Bürger an die Macht? Wie sich Demokratie verändern muss“ beleuchtet Möglichkeiten und Chancen einer solchen Revitalisierung unseres politischen Systems. Dazu lässt es einerseits Experten zu Wort kommen und gibt andererseits vielfältige Einblicke in innovative Projekte, die sich dieser Herausforderung angenommen haben.

So will der Bürgerbeteiligungsrat in Erfurt die Kommunikation zwischen Stadt und Bürgern verbessern oder das Projekt „Pimp your town“ der Stadt Plauen Schülern eine Möglichkeit geben, die Stadtpolitik mitzugestalten. Auch auf Chancen der Digitalisierung wird im Video eingegangen. Die Apps „Democracy“ oder „wepublic“ versuchen, die Bürger stärker in das politische Geschehen einzubeziehen bzw. einen verbesserten digitalen Austausch zwischen ihnen und politischen Entscheidungsträgern zu ermöglichen.

Ebenfalls vorgestellt wird die Idee einer Etablierung von Bürgerräten auf Bundesebene zur Erörterung großer gesellschaftlicher Herausforderungen. Das Video zeigt dazu Impressionen aus Irland, wo ein per Zufall ausgewählter Bürgerrat Empfehlungen für diverse äußerst konfliktreiche Themen erarbeitet hat, über die anschließend in einem Volksentscheid abgestimmt werden konnte. So wurden u. a. die Gesetze zur Ehe für Alle und eine Legalisierung der Abtreibung verabschiedet.

Das Video können Sie hier anschauen.

Literaturhinweise

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Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Bürgerbeteiligung in Kommunen verankern: Leitlinien, Mustersatzung und Praxisbeispiele für ein verlässliches Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft Online

2017.

Links | BibTeX

Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (Hrsg.)

Webbasierte Medien in der Stadtentwicklung: Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement in der digitalen Gesellschaft Artikel

In: 2017, ISSN: 1868-0097.

Links | BibTeX

Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)

Zukunft im Quartier gestalten - Beteiligung für Zuwanderer verbessern Forschungsbericht

2017.

Abstract | Links | BibTeX

@techreport{BBSR2017,

title = {Zukunft im Quartier gestalten - Beteiligung für Zuwanderer verbessern},

author = {Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)},

url = {https://www.bipar.de/wp-content/uploads/2017/07/Zukunft-im-Quartier-gestalten-Beteiligung-fu%CC%88r-Zuwanderer-verbessern.pdf},

year  = {2017},

date = {2017-00-00},

abstract = {Die Integration und Teilhabe von Zuwanderern und Zuwanderinnen ist für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft von entscheidender Bedeutung. Zu einer erfolgreichen

Integrationspolitik auf Ebene der Stadt- und Quartiersentwicklung gehört es, sie in

kommunale Entscheidungsprozesse einzubinden und den Zugang zu Integrations-,

Beratungs- und Bildungsangeboten zu erleichtern.

Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass in den letzten 15 Jahren informelle,

freiwillige Bürgerbeteiligungen in der Stadt- und Quartiersentwicklung zwar wichtiger

geworden sind und es inzwischen mehr Angebote für Beratungen und Integrationsleistungen gibt. Zuwanderer bleiben aber bei der Bürgerbeteiligung und der Inanspruchnahme von unterstützenden Angeboten unterrepräsentiert. Es ist daher davon auszugehen, dass ihre Bedarfe und Vorstellungen über die Quartiersentwicklung nicht

ausreichend berücksichtigt werden und sich demzufolge die Identifikation mit dem

Lebensumfeld nur eingeschränkt entwickelt. Ebenso kennen sie weniger Beratungsund außerschulische Bildungsangebote als Einheimische. Beides dient aber entscheidend der Integration und gesellschaftlichen Teilhabe.

Unsere Broschüre „Zukunft im Quartier gestalten – Beteiligung für Zuwanderer verbessern“ stellt zum einen Handlungsbereiche und Maßnahmen vor, welche die Teilhabe

der Zuwanderer und Zuwanderinnen im Quartier verbessern können. Zum anderen zeigt

sie Ansätze, wie diese Maßnahmen auf Quartiers- und kommunaler Ebene unterstützt

werden können.},

keywords = {},

pubstate = {published},

tppubtype = {techreport}

}