Junge Erwachsene bearbeiten Beteiligungskonzept

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Autor: Cécile Marchand

Am 10. und 11. Oktober fand der erste Teil des Workshops für junge Erwachsene und Beteiligungspraktikern im Kontext des Beteiligungskonzeptes der Endlagerkommission statt. Ziel der Reihe von Workshops sind Empfehlungen an die Arbeitgruppe 1 „Gesellschaftlicher Dialog, Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz“ (AG1) der Endlagerkommission für ein faires und transparentes Verfahren, das die Bevölkerung an Standortsuche für ein Endlager hochradioaktiver Abfälle beteiligt.

Schon das erste Kennenlern-Spiel hat die Vielfalt der TeilnehmerInnen deutlich gemacht. Von Beteiligungpraktikern mit verschiedenen Schwerpunkten (Kommunalpolitik, Jugendbeteiligung, Umweltfragen und Großprojekte …) über Studenten der Geologie und der Ingenieurwissenschaften zu Schülern und jungen Umweltaktivisten: alle hatten Interesse am Thema und waren bereit, sich zu beteiligen und mitzudiskutieren.

Der Workshop – organisiert von Genossenschaft e-fect dialog evaluation consulting – hat nach einer Einführung der Moderatoren (Ziele, Ablauf, Organisatorisches) und einigen Kennenlern-Spielen mit Vorträge von zwei Kommissionsmitgliedern begonnen. Herr Ott, Vertreter der Gewerkschaft ver.di, hat den Kontext des Workshops erläutert: Warum wurde die Kommission hochradioaktiver Abfälle gegründet? Welche Arbeit leistet die AG1 und warum überhaupt ein Beteiligungskonzept? Herr Meister, Landesbischof der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers, der als Ersatz für den erkrankten Jörg Sommer für einen Tag gesprungen war, hat den Teilnehmenden die verschiedenen Phasen der Standortsuche erläutert. Vom Anfang an tauchten viele ethische, beteiligungsorientierte Fragen und Überlegungen auf, als uns allen bewusst wurde, welchen Zeitraum das Beteiligungskonzept umfassen soll und wie ungewiss dieser Zeitraum ist. Um in das Thema Beteiligung einzusteigen und die TeilnehmerInnen zu aktivieren wurden dann Arbeitsgruppen gebildet, die drei wichtige Begriffe für eine gute Beteiligung erarbeiten sollten. Die Zurückhaltung der Beteiligungspraktiker fand ich toll, da sich die junge Erwachsene so als erstes äußern konnten und die gemeinsame Arbeit ausgewogen blieb! Nach der Vorstellung der Ergebnisse jeder Gruppe im Plenum hat Claudia Leinauer vor der Stiftung Mitarbeit die vom Netzwerk Bürgerbeteiligung entwickelten „Qualitätskriterien Bürgerbeteiligung“ vorgestellt.

Mit diesen Erkenntnissen wurden die TeilnehmerInnen in zwei Arbeitsgruppe gesplittet, um die Kriterien an den Prozess  der Standortsuche anzupassen. Jedoch geschah dies auf ganz besondere Art und Weise, die viele wichtige Knackpunkte und Gefahren im Beteiligungsverfahren hervorgehoben hat: wir haben uns im Rahmen einer paradoxen Intervention überlegt, wie eine total gescheiterte Beteiligung im Prozess Standortsuche aussehen würde. Jeder sollte sich drei Fakten eines schiefgegangenen Verfahrens  überlegen, entweder generell während des ganzen Prozesses oder passend zu einer bestimmten Phasen. Besonders interessant fand ich zum Beispiel die Diskussion, die mein Vorschlag „Nationales Referendum“ am Ende des Prozesses ausgelöst hat oder die Diskussion um die mögliche konfliktverschärfende Rolle der Medien. Diese Methode hat zudem gezeigt, wie wichtig Transparenz und Glaubwürdigkeit (der Experten, die die Kriterien entwickeln / des nationalen Begleitgremiums / der Vorhabensträger …) während des gesamten Prozesses sind.

Zurück im Plenum haben alle Teilnehmenden einen Zeitsprung erlebt. Nach einer kurzen Geschichte befanden wir uns auf einmal im Jahre 2031 (wir sind davon ausgegangen, dass der Prozess Standortsuche 2031 beendet wird). Deutschland hat nach einem fairen und partizipativen Prozess einen Standort für ein Endlager gefunden und gleichzeitig soziale Akzeptanz geschaffen. Nun sollten wir in die Vergangenheit blicken, und schauen, welche Fakten dazu beigetragen haben. Diese kreative Methode des Backcastings hat eine besondere Atmosphäre ermöglicht, in welcher jede und jeder sich erlaubt hat, kreative und außergewöhnliche Vorschläge zu machen. Anhand der Bearbeitung eines Spiegel-Covers sollte jede Arbeitsgruppe sich einen Titel für diesen erfolgreichen Prozess, ein grobes Narrativ mit mindestens drei wichtigen Fakten und ein Zitat überlegen. Aus dieser Übung behielt ich vor allem die folgenden Themen im Gedächtnis: Versöhnung und Anerkennungskultur, Solidarität zwischen den Regionen und Ausgleich, Verantwortungsübernahme, nationaler und regionaler Stolz.

Nach dem Abendessen hat sich die Gruppe erneut in zwei Arbeitsgruppen geteilt. Im Beteiligungskonzept der Kommission wurden bestimmte Zielgruppen festgelegt. Diese Zielgruppen haben wir personalisiert, indem jede Arbeitsgruppe fiktive Charaktere erfunden hat. Diese Übung hat so viel Spaß gemacht, dass wir die Charaktere sehr detailliert beschrieben und die Personen fast real geworden sind. Ich glaube, sie werden uns eine Weile begleiten … Am nächsten Tag, nach einem sehr angenehmen Abend und der Ankunft von Wiebke Rössig (Vertreterin von Jörg Sommer), hat jede Arbeitsgruppe weiter an den Charakteren gearbeitet und versucht herauszufinden, wie man sie am besten erreichen dann, und wie sie den Prozess der Standortsuche sehen.

Da viele von uns den Eindruck hatten, wichtige Punkte zu berühren aber diese nicht tiefgründig besprechen zu können, haben sich sie Organisatoren überlegt, zunächst wichtige Punkte zu sammeln und davon in zwei Gruppen zu zwei ausgewählten Themen zu diskutieren. Die anderen Themen wurden auf den zweiten Workshop verschoben.

Die Wahl der TeilnehmerInnen bezüglich der wichtigsten Themen führte dazu, dass eine Gruppe das Thema „Kriterien“ und die andere das Thema „Medien, Kommunikation“ behandelte. Ich habe an der Diskussion über Kriterien teilgenommen, die sehr spannend war. Folgende Fragen haben wir uns gestellt: Welche Zielgruppen müssen beteiligt werden? Mit welchen Formaten? Wer beteiligt? Welche Kriterien stehen zur Diskussion und wann (vor oder nach Ende der Kommissionsarbeit)? Inwiefern sollten die Kriterien veränderbar und anpassbar sein? Welche Mitwirkungsmöglichkeiten sollten die Beteiligten auf die Kriterien haben? Wie kann man diese Kriterien verständlich machen? Am Ende der Diskussion kamen wir zu dem Ergebnis, dass die fehlende Diskussion mit der Öffentlichkeit zu den Kriterien der ganzen Prozess Standortsuche gefährden könnte. Aus diesem Grund wäre der Zeitraum zwischen der Übergabe des Abschlussberichts und der Gesetzgebung (das sogenannte „Schwarzes Loch“) ein guter Zeitpunkt, um Beteiligungsformate zur Diskussion der Kriterien zu entwickeln. Eine breite Diskussion noch bis Frühjahr 2017 (vor den Bundestagswahlen) zu gewährleisten, ist wohl kaum zu schaffen… Hoffentlich trägt Herr Ott, der als Botschafter der Kommission an dieser Diskussion teilgenommen hat, diese Überlegung gespeichert in die AG1.

Eine letzte konstruktive Feedback-Runde vor der Abfahrt, und schon war das Wochenende vorüber. Ich freue mich schon auf den nächsten Workshop!

Literaturhinweise

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Stefanie Lütters

Soziale Netzwerke und politische Partizipation. Eine empirische Untersuchung mit sozialräumlicher Perspektive Buch

2022, ISBN: 978-3-658-36753-4.

Abstract | Links | BibTeX

Christian Huesmann, Anna Renkamp, Wolfgang Petzold

Europa ganz nah: Lokale, regionale und transnationale Bürgerdialoge zur Zukunft der Europäischen Union Forschungsbericht

Bertelsmann Stiftung Gütersloh, 2022.

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'Berlin Institut für Partizipation' (Hrsg.)

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Nicole Najemnik

Frauen im Feld kommunaler Politik. Eine qualitative Studie zu Beteiligungsbarrieren bei Online-Bürgerbeteiligung Buch

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Jan Kaßner, Norbert Kersting

Neue Beteiligung und alte Ungleichheit? Politische Partizipation marginalisierter Menschen Forschungsbericht

vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. Berlin, 2021, ISBN: 978-3-87941-811-4.

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Arne Spieker

Chance statt Show – Bürgerbeteiligung mit Virtual Reality & Co. Akzeptanz und Wirkung der Visualisierung von Bauvorhaben Buch

2021, ISBN: 978-3-658-33081-1.

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Irmhild Rogalla, Tilla Reichert, Detlef Witt

Partii - Partizipation inklusiv Forschungsbericht

2021, ISBN: 978-3-942108-20-1.

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Daria Ankudinova, Dr. Delal Atmaca, Katharina Sawatzki, Nadiye Ünsal, Alexandra Vogel, Tijana Vukmirovic

Politische Teilhabe von Migrantinnen*selbstorganisationen mit Fokus auf ihre Lobby- und Gremienarbeit Forschungsbericht

DaMigra e.V. – Dachverband der Migrantinnenorganisationen 2020, ISBN: 978-3-9819672-2-7.

Abstract | Links | BibTeX

Florian Wenzel, Christian Boeser-Schnebel

Dorfgespräch - Ein Beitrag zur Demokratieentwicklung im ländlichen Raum Buch

1. Auflage, Stiftung Mitarbeit, 2019, ISBN: 978-3-941143-37-1.

Links | BibTeX

Stefan Löchtefeld, Jörg Sommer

Das Prinzip Haltung: Warum gute Bürgerbeteiligung keine Frage der Methode ist Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3, Republik Verlag, Berlin, 2019, ISBN: 978-3942466-37-0.

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