Beteiligungskonzept: „Wir wollen beteiligen lernen“
Foto: Ylva Sommer, Archiv
Autor: Jörg Sommer
„Wir wollen beteiligen lernen“ – das ist einer der zentralen Sätze im Vorschlag für das Beteiligungskonzept der Endlagerkommission. Lange hat es gedauert, bis die Kommission Sichtbarkeit in Sachen Bürgerbeteiligung erlangen konnte. Und es wird auch noch einige Zeit dauern, bis tatsächliche Beteiligung möglich sein wird.
Am 20. Juni soll der Beteiligungsprozess mit einem bundesweiten Bürgerforum starten. Möglich wurde dies, weil nach langen, zähen Debatten nun die Firma DEMOS damit beauftragt wurde, diese Bürgerbeteiligung für und mit der Kommission zu entwickeln.
DEMOS (in diesem Projekt in Zusammenarbeit mit PROGNOS) hat nun ein erstes Konzept vorgelegt, das in weiten Teilen durchaus spannende Ansätze bietet, um eine tatsächliche faire und wirksame Beteiligung zu ermöglichen.
Nun geht es darum, aus diesem Vorschlag auch wirklich einen gelungenen Prozess zu entwickeln. Ich habe dazu eine erste Einschätzung abgegeben, die bereits auf der Seite der Endlagerkommission zur Verfügung gestellt wurde.
Hier die Links zu den beiden Unterlagen:
- DEMOS/PROGNOS: Konzept für die Beteiligung der Öffentlichkeit
- Jörg Sommer: Erste Einschätzung zum Konzept
Ich freue mich über Zuschriften und Kommentare zu den Plänen für die Bürgerbeteiligung der Kommission, über Hinweise auf wichtige Themen, über Kritik und über Meldungen von Menschen, die sich intensiver an der Arbeit der Kommission beteiligen möchten. All dies gerne an redaktion@antiatomblog.de.
Literaturhinweise
Zum Verhältnis von Parlamentarismus und Protest Artikel
In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Bd. Band 25-26, S. 17-23, 2012.
Öffentlichkeitsbeteiligung in Planung- und Genehmigungsverfahren neu denken Buch
Umweltbundesamt, 2012.
Weniger Demokratie wagen: Wie Wirtschaft und Politik wieder handlungsfähig werden Buch
Frankfurter Allgemeine Buch, Frankfurt am Main, 2011, ISBN: 978-3899812459.
Bürger. Macht. Politik. Buch
Campus Verlag, Frankfurt am Main, 2011, ISBN: 978-3593394657.
OECD Nuclear Energy Agency: Partnering for Long-term Management of Radioactive Waste Buch
Paris, 2010.
Engagementpolitik: Die Entwicklung der Zivilgesellschaft als politische Aufgabe Buch
VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden, 2009, ISBN: 978-3531162324.
Akteure der Stadtteilentwicklung: Wie Verwaltung, Politik und Bürgerschaft Beteiligung definieren Buch
oekom Verlag, München, 2009, ISBN: 978-3865811394.
Regieren mit Mediation: Das Beteiligungsverfahren zur zukünftigen Entwicklung des Frankfurter Flughafens Buch
VS Verlag, Wiesbaden , 2005.
Die Konsensus Konferenz in Theorie und Anwendung. Gutachten im Auftrag der Akademie für Technikfolgenabschätzung in Baden-Württemberg Forschungsbericht
Akademie für Technikfolgenabschätzung Stuttgart, 1999.
Das Expertendilemma: zur Rolle wissenschaftlicher Gutachter in der öffentlichen Meinungsbildung Buch
Springer , Berlin, 1996.