Wie wir leben wollen
Der Abschlussbericht zu „Gut leben in Deutschland“ ist fertig
„Demokratie ist ein Geschenk, aber es fehlt das Bewusstsein, wie grandios dieses Geschenk ist“, so die Stimme eines Bürgers, der vergangenes Jahr am Bürgerdialog der Bundesregierung zum Thema „Gut leben in Deutschland – was uns wichtig ist“ teilgenommen hat. Wer sich damals beteiligte, wird schon eine Vorstellung davon gehabt haben, welche Chancen die Demokratie seinen Bürger*innen eröffnet.
Der am 26. Oktober erschienene Auswertungsbericht des Bürgerdialogs kann als Zeugnis der Idee von Demokratie als Geschenk angesehen werden. Über 200 Gesprächsrunden fanden in ganz Deutschland statt. Bei 50 von diesen waren entweder Bundesminister*innen oder Kanzlerin Angela Merkel selbst anwesend. Die übrigen wurden ebenfalls mit Mitarbeiter*innen der Bundesregierung abgehalten. Das folgende Video zeigt einen der Bürgerdialoge, bei denen Angela Merkel anwesend war:
Bessere Lebensqualität statt einem „Mehr“ an materiellen Gütern
Der Bericht der Bundesregierung zur Lebensqualität in Deutschland hält gleich zu Beginn fest, dass es nicht mehr um ein ständiges Wachstum der Wirtschaft ginge, sondern um die Erhaltung des bestehenden Wohlstands und eine Verbesserung der Lebensqualität. Dies schließe ein besseres Qualitätsmanagement der Güterproduktion und Verteilung ein.
Angefertigt wurde der Bericht von unabhängigen Wissenschaftler*innen auf Grundlage der zwischen April und Oktober 2015 beigesteuerten schriftlichen und mündlichen Kommentare der Bürger*innen. Mehr als 15.000 Bürger*innen gaben ihre Meinung zum Thema ab, woraus sich ein breit gefächertes Spektrum an Aspekten von guter Lebensqualität ergab. Zwar sind die Ergebnisse des Bürgerdialogs aus wissenschaftlicher Sicht nicht repräsentativ, aber „aufgrund der Vielfalt der Gruppen, die sich beteiligt haben, ergab der konsultative Prozess jedoch ein differenziertes Bild der gesellschaftlichen Prioritäten der Bürger*innen in Deutschland und der damit verbundenen politischen Herausforderungen“ (S. 5).
Mehr als 400 Punkte wurden angesprochen. Die zwölf meistgenannten Dimensionen eines guten Lebens in Deutschland werden im Auswertungsbericht vorgestellt und den drei großen Kategorien Unser Leben, Unser Umfeld und Unser Land zugeordnet. Die Dimensionen beschäftigen sich beispielsweise mit Themen wie Gesundheit, Arbeit, Freizeit, Sicherheit, Umweltschutz, Gleichberechtigung und globale Verantwortung. Diese werden mithilfe von insgesamt 46 Indikatoren näher bestimmt und messbar gemacht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel weist in ihrem Podcast auf die Einzigartigkeit der Indikatoren hin. Durch sie wären wir in der Lage, anzuzeigen, „wie sich die Bürgerinnen und Bürger ihr Leben vorstellen“, und wie wir „dann – auch über Jahre – verfolgen können, ob sich etwas im Sinne der Bürger zum Besseren wendet“. Merkel begrüßte den Dialog mit den Bürger*innen und freut sich über das Erscheinen des Regierungsberichts. Mit ihm werde „ein Stück Neuland“ beschritten.
Neuer Datensatz zur Lebensqualität
Die Daten, die während des Bürgerdialogs und der anschließenden Auswertung erhoben wurden, sollen auch in Zukunft weiter gesammelt werden. Die Bundesregierung möchte alljährlich auf Basis der 46 Indikatoren die Lebensqualität in Deutschland messen und die Ergebnisse für die politische Arbeit nutzbar machen.
Auch wenn bisher noch nicht genau gesagt werden kann, welche konkreten Auswirkungen der Regierungsbericht auf die zukünftige Lebensqualität der Deutschen haben wird, so sind die Gespräche zwischen den Regierungsmitglieder*innen und der Bevölkerung als positiv zu bewerten. Die geplante fortlaufende Datenerhebung könnte in Zukunft ein hilfreicher Wegweiser für die deutsche Politik sein.
Literaturhinweise
KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #2 Buch
Republik Verlag, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Ein Grenzgang - Informelle, dialogorientierte Bürgerbeteiligung im Netzausbau der Energiewende Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Wie Unternehmen Protest managen und Beteiligung simulieren Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Öffentlichkeitsbeteiligung und Krisenkommunikation bei Infrastrukturprojekten Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Die deutsche Endlagersuche wird partizipativ - und risikoreich Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Republik Verlag, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Atommüllendlagersuche und Zivilgesellschaft Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Vom Flurfunk zur Mitarbeiterbeteiligung in öffentlichen Verwaltungen Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Partizipation und Nachhaltigkeit - Warum wir die repräsentative Demokratie in Deutschland reformieren müssen Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Repräsentative Bürgervoten dank Teilnehmer-Auslosung Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.
Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung - die 'Alternative für Deutschland' auf dem Prüfstand Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.