Streit um kommunale Teilhaberechte in Hessen

@techreport{(Hrsg.)2019,
title = {Bundesrepublik 3.0},
author = {Jascha Rohr, Hanna Ehlert, Sonja Hörster, Daniel Oppold, Prof. Dr. Patrizia Nanz},
editor = {Umweltbundesamt},
url = {https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/bundesrepublik-30},
year = {2019},
institution = {Umweltbundesamt},
abstract = {"Die Studie Bundesrepublik 3.0 leistet einen Beitrag zur Vitalisierung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie, indem sie ein innovatives Konzept für Partizipation auf Bundesebene entwirft. Das Konzept wurde kokreativ in einem generativen Gestaltungsprozess entworfen, inden sowohl praktische Partizipations-und Prozesskompetenz sowie politikwissenschaftliche und verfassungsrechtliche Expertise eingeflossen sind.

Das Ergebnis der Studie, ein Konzeptentwurf für wirksame nationale Beteiligungspraxis, beruhtauf einer Gegenüberstellung von (1) offenen Gestaltungsfragen, die sich aus der Analyse von gegenwärtigen gesellschaftspolitischen Herausforderungen, den Schwierigkeiten von nationalstaatlichen Beteiligungsvorhaben und dem potenziellen Wirkvermögen unterschiedlicher Partizipationskonzepten ergeben sowie (2) von Gestaltungsmustern guter Beteiligungspraxis, die auf Grundlage einer Analyse von bestehenden Verfahren und theoretischen Konzepten kommunaler, regionaler und nationalstaatlicher Beteiligung extrahiert und herausarbeitet werden.

Das am Ende der Studie entwickelte innovative und praxistaugliche Modell, die Bundesbeteiligungswerkstatt, reagiert auf die beschriebenen Anforderungen – die offenen Gestaltungsfragen – und integriert die aus den Praxisbeispielen abgeleiteten Gestaltungsmuster. Es beinhaltet eine mögliche Einbettung der Bundesbeteiligungswerkstatt ins parlamentarisch-repräsentative System und lässt einen Gesamtverfahrensablauf erkennbar werden." (Bundesrepublik 3.0, Umweltbundesamt)},
note = {Ein Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene},
keywords = {},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}

@techreport{NeulandQuartierGmbH2018,
title = {Studie: Bürgerbeteiligung aus kommunaler Sicht- Stellenwert und Verbreitung informeller Bürgerbeteiligung in deutschen Kommunen},
author = {NeulandQuartier GmbH, pollytix strategic research gmbh},
url = {https://pollytix.de/wp-content/uploads/2018/05/pdf_studie_buergerbeteiligung.pdf},
year = {2018},
abstract = {Vor dem Hintergrund des allgemeinen Bedeutungszuwachses informeller Bürgerbeteiligung drängt sich die Frage auf, wie die Kommunalverwaltungen zu diesem Thema stehen.
Sie sind es schließlich, die – neben den Ländern – bei konkreten Projekten in der Pflicht
stehen. Teilt man dort überhaupt die allgemein positive Bewertung? Oder hält man das
Thema vielleicht für überbewertet? Wie intensiv betreibt man bereits Beteiligungsprojekte? Welche Erfahrungen wurden gemacht? Und schließlich: Gibt es Unterschiede
zwischen Ost- und Westdeutschland?
NeulandQuartier und pollytix sind diesen und weiteren Fragen in einer zweistufigen empirischen Studie, bestehend aus einer quantitativen Online-Befragung sowie qualitativen
telefonischen Tiefeninterviews, in der Zeit von August bis Dezember 2017 nachgegangen. Insgesamt haben 124 deutsche Kommunen an der Online-Befragung teilgenommen.
Die Umfrage umfasste 16 vorwiegend geschlossene Fragen und erfolgte onlinegestützt
und anonymisiert. Die Auswertung beruhte auf standardisierten quantitativen Verfahren.
Für die anschließenden telefonischen Interviews konnten wir 19 von 135 eingeladenen
Kommunen gewinnen. Auch wenn die Stichprobe durch Selbstselektion der angeschriebenen Kommunen sowie eine zu geringe Fallzahl verzerrt und daher nicht als repräsentativ für alle Kommunen in Deutschland gilt, zeichnen die Ergebnisse ein interessantes und
aufschlussreiches Stimmungsbild.},
keywords = {},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}

@misc{StaatsministeriumBaden-Württemberg2017,
title = {Vom Wesen der Zivilgesellschaft},
author = {Staatsministerium Baden-Württemberg (Hrsg.)},
url = {https://stm.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-stm/intern/dateien/publikationen/170324_Kretschmann_Vortrag_Vom_Wesen_der_Zivilgesellschaft.pdf},
year = {2017},
abstract = {Ministerpräsident Winfried Kretschmann erörterte in seiner Eröffnungsrede am 24.
März 2017 beim "Beteiligungskongress Baden-Württemberg" der Allianz für Beteiligung die Bedeutung von der Politik des Gehörtwerdens, der Bürgerbeteiligung und
dem Ehrenamt für eine lebendige und starke Demokratie. Denn nach sechs Jahren gehört die Politik des Gehörtwerdens im Land inzwischen zum Alltag. Die Bürgerinnen
und Bürger, Verwaltung und Politik ziehen immer besser an einem Strang. Doch geht
es nun darum, die Entwicklung in der Bürgerbeteiligung weiter voranzutreiben und
dabei auch neue Wege zu gehen – im Miteinander. },
keywords = {},
pubstate = {published},
tppubtype = {presentation}
}

@techreport{Richter2016,
title = {Bürgerbeteiligung, kommunale Unternehmen, Energiewende: Wie passt das zusammen?},
author = {Ina Richter and Kristin Nicolaus and Boris Gotchev},
editor = {Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS)},
doi = {10.2312/iass.2016.032},
year = {2016},
address = {Potsdam},
keywords = {},
pubstate = {published},
tppubtype = {techreport}
}

@incollection{Sippel2015,
title = {Auf dem Weg zu einer (neuen) politischen Kultur der Beteiligung},
author = {Hanns-Jörg Sippel},
editor = {Jörg Sommer},
url = {https://www.bipar.de/kursbuch-buergerbeteiligung/},
isbn = {978-3942466141},
year = {2015},
booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #1},
publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung},
address = {Berlin},
abstract = {Die stark repräsentativ geprägte Demokratie Deutschlands ist in den letzten Jahrzehnten durch direktdemokratische und dialogorientierte Verfahren ergänzt worden. Inzwischen sind es gesellschaftliche Mehrheiten, die bei Fragen, die ihr Alltagsleben betreffen, beteiligt werden und auf wichtige politische Entscheidungen Einfluss nehmen wollen. Politik und Verwaltung reagieren und öffnen sich für mehr politische Partizipation. Einige Kommunen haben sich auf den Weg gemacht, die Bürgerbeteiligung ernsthaft zu erproben und in der kommunalpolitischen Praxis zu verankern. Gleichwohl ist die Zahl partizipativer Erfolgsbeispiele überschaubar geblieben. Insgesamt betrachtet fehlt es in Deutschland an einer breiten strategischen und infrastrukturellen Basis für mehr politische Partizipation. Demokratie-Enquetes auf Bundesebene und in den Ländern können ein Instrument sein, um zukunftsweisende Handlungsstrategien zu erarbeiten, wie die Demokratie auf allen föderalen Ebenen gestärkt und belebt werden kann.},
keywords = {},
pubstate = {published},
tppubtype = {incollection}
}