Revitalisierung der Demokratie
Kürzlich schrieb die F.A.Z. unter dem Titel „Das Glück der Deutschen“, wie gut es der Bevölkerung und seiner Wirtschaft gehe. Die Zufriedenheit mit den persönlichen wirtschaftlichen Verhältnissen sei 30 Jahre nach dem Mauerfall nach einer Studie des ifo-Instituts sehr gut und dies in den neuen sowie in den alten Bundesländern. Hingegen sinke das Vertrauen in die Politik, wie eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt. Zudem sei es stark von sozialen Faktoren abhängig: So sei die Unterstützung der Demokratie in den östlichen Bundesländern niedriger und das Vertrauen in Parteien korreliere positiv mit dem Einkommen.
In ihrem Beitrag „Mehr Partizipation – ein Heilmittel gegen die ,Krise der Demokratie‘?“ im Buch „Demokratie und Krise“ ordnet Thamy Pogrebinschi diese Beobachtungen der sinkenden Akzeptanz und des abnehmenden Vertrauens dem Begriff der Demokratiekrise zu. Sie nennt zudem eine sinkende Wahlbeteiligung, einen wachsenden Bedeutungsverlust des Parlaments und größere Schwankungen der Wählerpräferenzen als weitere Indikatoren dieser voranschreitenden Krise.
Fraglich ist, welche Maßnahmen es braucht, um die Demokratie zu revitalisieren. Diesem Thema widmet sich Sven Tetzlaff in einem Beitrag für das Debattenportal Causa des Tagesspiegels. Er votiert vor dem Hintergrund einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, die einen schwindenden gesellschaftlichen Zusammenhalt diagnostiziert, für eine breite „Revitalisierung der Begegnungsdemokratie“. Um dies zu erreichen, müsse man schon auf kleinster Ebene ansetzen. Er argumentiert für die Einrichtung kommunaler Orte, in denen sich Bürger begegnen und austauschen können. Dazu schlägt er Formate wie kommunale Bürgerdialoge und -foren vor. Ziel der Maßnahmen solle es sein, die Bürger dort zu erreichen, wo Demokratie gelebt werde, um so Orte der Begegnung zu schaffen.
Den gesamten Beitrag von Sven Tetzlaff können Sie hier lesen.
Literaturhinweise
Die Ausgeschlossenen: Da Ende vom Traum einer gerechten Gesellschaft Buch
Carl Hanser Verlag GmbH & Co. KG, München, 2008, ISBN: 978-3446230118.
Gesellschaftliche Akzeptanz von CO2-Abscheidung und -Speicherung in Deutschland Artikel
In: Energiewirtschaftliche Tagesfragen, 2008.
Die sozialen Bewegungen in Deutschland seit 1945: Ein Handbuch Sammelband
Campus Verlag, Frankfurt am Main, 2008, ISBN: 978-3593383729.
Die Anti-Atomkraftbewegung Buchabschnitt
In: Roth; Rucht (Hrsg.): Die sozialen Bewegungen in Deutschland seit 1945. Ein Handbuch, Campus, Frankfurt am Main, 2008.
Bürgerbeteiligung durch lokale Bürgerpanels: Theorie und Praxis eines Instruments breitenwirksamer kommunaler Partizipation Sammelband
edition sigma, Berlin, 2008, ISBN: 978-3836072328.
Das Problem der Exklusion: Ausgegrenzte, Entbehrliche, Überflüssige Sammelband
Hamburger Edition, Hamburg, 2006, ISBN: 978-3936096699.
Klassenherrschaft und politisches System. Die Selektivität politischer Institutionen Buchabschnitt
In: Claus Offe; Jens Borchert; Stephan Lessenich (Hrsg.): Strukturprobleme des kapitalistischen Staates, Campus Verlag, Frankfurt am Main, 2006.
Leitfaden partizipativer Verfahren. Ein Handbuch für die Praxis Buch
ITA-Institut für Technikfolgen-Abschätzung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Wien, 2006.
Am Rande der Gesellschaft: Risiken sozialer Ausgrenzung Buch
Verlag Barbara Budrich , Leverkusen, 2005, ISBN: 978-3938094938.
TA und (Technik-)Akzeptanz(-forschung) Artikel
In: Technikfolgenabschätzung - Theorie und Praxis , Bd. 3, Nr. 14, S. 45-53, 2005.