Michael Müller zur Endlagerkommission

Foto: Ylva Sommer, Archiv

Autor: Jörg Sommer

Michael Müller war lange Jahre SPD-Bundestagsabgeordneter, stellvertretender Fraktionschef der SPD, ist Vorsitzender der NaturFreunde und einer der beiden gleichberechtigten Vorsitzenden der „Kommission zur Sicherung der Lagerung hochradioaktiver Abfälle“. Er hat im „BLOG DER REPUBLIK“ am 12. Juli eine ausführliche Einschätzung der Kommission und ihrer Perspektiven abgeliefert, in dem er u.a. zur Endlagersuche schreibt:

„Gerade weil sie schwierig und auch unangenehm ist, darf sich der atomkritische Teil der Bevölkerung dieser Aufgabe nicht entziehen, zumal es gegen ihn keine Lösung geben wird. Deshalb muss sich die Antiatombewegung mit demselben Engagement um das Schlusskapitel der unrühmlichen Atomgeschichte kümmern. Es ist bedauerlich, dass sich Greenpeace und ein Teil der Bürgerinitiativen der Mitarbeit in der von Bundestag und Bundesrat eingesetzten Kommission entziehen. Natürlich gab es viele Verletzungen und unfaire Ausgrenzungen. Aber gerade weil die Antiatombewegung auf der „richtigen“ Seite war, während sich die Befürworter der Atomkraft erst in einem schwierigen Prozess neu orientieren mussten und viele das noch immer erst halbherzig oder gar nicht tun, sollte sie dabei sein. Das gehört zur Auseinandersetzung um politische Konflikte, denn es geht immer um beides – die Arbeit in den Institutionen und den Druck von außerhalb.“

Das hat er m.E. gut auf den Punkt gebracht. Das Dümmste, was wir bei der Endlagersuche machen könnten, wäre sie den Verursachern zu überlassen und selbst nur die üblichen Protestrituale zu vollziehen. Ja, wir brauchen die außerparlamentarische Begleitung, ohne gesellschaftlichen Druck wird die Arbeit in der Kommission schwer bis unmöglich, aber wir brauchen auch den Dialog mit allen Akteuren, ganz besonders mit denen, die uns die ganze Sache eingebrockt haben.

Der Link zum kompletten Beitrag von Michael Müller

Literaturhinweise

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Nicole Najemnik: Frauen im Feld kommunaler Politik. Eine qualitative Studie zu Beteiligungsbarrieren bei Online-Bürgerbeteiligung. 2021, ISBN: 978-3-658-34040-7. ( Abstract | Links | BibTeX )
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Irmhild Rogalla, Tilla Reichert, Detlef Witt: Partii - Partizipation inklusiv . 2021, ISBN: 978-3-942108-20-1. ( Abstract | BibTeX )
Daria Ankudinova, Dr. Delal Atmaca, Katharina Sawatzki, Nadiye Ünsal, Alexandra Vogel, Tijana Vukmirovic: Politische Teilhabe von Migrantinnen*selbstorganisationen mit Fokus auf ihre Lobby- und Gremienarbeit. DaMigra e.V. – Dachverband der Migrantinnenorganisationen 2020, ISBN: 978-3-9819672-2-7. ( Abstract | Links | BibTeX )
Florian Wenzel, Christian Boeser-Schnebel: Dorfgespräch - Ein Beitrag zur Demokratieentwicklung im ländlichen Raum. 1. Auflage, Stiftung Mitarbeit, 2019, ISBN: 978-3-941143-37-1. ( Links | BibTeX )
Stiftung Mitarbeit (Hrsg.): Engagiert für Integration - Demokratische Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft. 2019, ISBN: 978-3-941143-38-8. ( Links | BibTeX )
Danuta Kneipp; Anja Schlicht: Öffentlichkeitsbeteiligung und Krisenkommunikation bei Infrastrukturprojekten. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )
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