Macht Grün den Unterschied?
Unter dem Titel „Macht Grün den Unterschied? Demokratiereformen in den Bundesländern“ hat die Heinrich Böll Stiftung eine frei zugängliche Studie publiziert, die sich mit dem gegenwärtigen Entwicklungsstand der Bürgerbeteiligung in Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung befasst.
Ausgehend von einer Krise des tradierten Parteiensystems mit sinkender Wahlbeteiligung und zunehmend neuen Formen des bürgerschaftlichen Engagements wird der Frage nachgegangen, welche Mittel auf Landesebene bestehen, um Bürger stärker miteinzubeziehen und eine größere politische Teilhabe zu erlauben.
Dazu schildern im ersten Kapitel grüne Politiker Erfahrungen aus ihren Bundesländern. Gisela Erler führt bspw. anhand von Baden-Württemberg Elemente einer Weiterentwicklung der direkten Demokratie aus, erläutert beratende Beteiligung und spricht sich für eine Stärkung der Zivilgesellschaft aus. Gleichzeitig zeigt sie mit Hilfe von Beispielen auch die Grenzen von Teilhabe auf.
Im folgenden Abschnitt werden gegenwärtige Demokratiereformen in den neun Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung thematisiert. Unter anderem legt Inken Behrmann die Rolle der Bremer Beiräte im Rahmen kommunaler Teilhabe dar, während Tine Stein und Ines Weber sich kritisch mit den avisierten Maßnahmen für mehr Bürgerbeteiligung im Rahmen des „neuen Politikstils“ in Schleswig-Holstein auseinandersetzen.
Das dritte Kapitel gibt in Form von Fallstudienanalysen Einblick in einzelne Projekte zur Demokratiereform. Es geht ebenso um Reformprozesse in Schulen, der Verwaltung oder der örtlichen Kommune, wie um Fragen nach Augenhöhe oder Integrationspolitik in den Bundesländern.
Den Abschluss bieten mehrere meta-perspektivische Aufsätze, die sich bspw. mit Fragen nach dem Nutzen von Bürgerbeteiligung befassen oder die Herausforderungen für eine stärker online gestützte Partizipation ergründen.
Literaturhinweise
Partii - Partizipation inklusiv Forschungsbericht
2021, ISBN: 978-3-942108-20-1.
Politische Teilhabe von Migrantinnen*selbstorganisationen mit Fokus auf ihre Lobby- und Gremienarbeit Forschungsbericht
DaMigra e.V. – Dachverband der Migrantinnenorganisationen 2020, ISBN: 978-3-9819672-2-7.
Bundesrepublik 3.0 Forschungsbericht
Umweltbundesamt 2019, (Ein Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene).
Mitreden: So gelingt kommunale Bürgerbeteiligung - ein Ratgeber aus der Praxis Buch
Büchner Verlag, 2019, ISBN: 978-3-96317-158-1.
Politische Online- und Offline-Partizipation junger Menschen Sammelband
J.B. Metzler, Stuttgart, 2019, ISBN: 978-3-476-04744-1.
Schwindendes Vertrauen in Politik und Parteien Forschungsbericht
2019.
Jugendlandtage in den Bundesländern – Zwischen Dialog, Beteiligung, politischer Bildung und Nachwuchsförderung Forschungsbericht
2019, ISBN: 978-3-922427-24-7.
Digitale Medien, Partizipation, Ungleichheit. Eine Studie zum sozialen Gebrauch des Internets Buch
Springer VS, Wiesbaden, 2019.
Partizipation ermöglichen, Demokratie gestalten, Familien stärken Forschungsbericht
Bundesforum Familie 2019.