Großes Schaffen

Welche Potenziale bietet Partizipation, um Infrastrukturvorhaben und Großprojekte erfolgreich und schnell abzuwickeln? Mit dieser Frage befassten sich drei Experten jüngst im Rahmen einer Veranstaltung der DialogGesellschaft.

Foto: DialogGesellschaft

In der kommenden Legislaturperiode sollen umfangreiche Investitionen in den bundesweiten Infrastrukturausbau erfolgen. Dies umfasst insbesondere die Modernisierung und Erweiterung der Breitband- und Energienetze sowie der Verkehrswege. Dazu fand am 1. Juni 2018 im Haus der Bundespressekonferenz eine Veranstaltung der DialogGesellschaft statt. Im Fokus stand die Frage, welchen Beitrag Bürgerbeteiligung zur beschleunigten Umsetzung von Großprojekten leisten kann.

Die DialogGesellschaft ist ein Thinktank, der Dialog und Beteiligung aus der Sicht von Vorhabenträgern analysiert und evaluiert. Über die Ermittlung erfolgsrelevanter Faktoren wird das Ziel verfolgt, neue Wege in der Öffentlichkeitsbeteiligung zu beschreiten. Diese sollen zeigen, dass Öffentlichkeitsbeteiligung und Verfahrensbeschleunigung keine Gegensätze sind.

Faktoren für eine partizipative Infrastrukturplanung

Im Pressegespräch wurde daher zunächst vom Vorstandsmitglied Heiko Kretschmer das eigens von der DialogGesellschaft entwickelte Fünf-Punkte-Papier vorgestellt. Die zentralen Punkte sind:

1. Transparenz und Verbindlichkeit bei Planungs- und Genehmigungsprozessen
2. Gleichmäßige Anwendung von informellen und formellen Beteiligungsverfahren
3. Planen eines frühzeitigen Erörterungstermins zur Diskussion von relevanten Sachverhalten
4. Eine nachvollziehbare Zusammenfassung von Planungsunterlagen in einem Nutzenbericht
5. Digitalisierung und Standardisierung von Prozessen bei Planungs- und Genehmigungsverfahren

Im Anschluss sprachen die Mitglieder des Expertenrates der DialogGesellschaft Stephan Kapferer, Vorsitzender der Hauptgeschäftsführung des Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (BDEW) und Ingeborg Esser, Hauptgeschäftsführerin des Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V. (GdW). Bevor es zu einer offenen Fragerunde kam, erläuterten beide ihre eigenen Schwerpunkte im vorgestellten Papier. Herr Kapferer stellte die Wichtigkeit einer Zusammenarbeit aller betroffenen Parteien bei der Umsetzung von Großprojekten heraus. Er hob hervor, dass die Verbesserung der Kommunikation zwischen den Beteiligten essentiell ist, um das Rollenverständnis aller Beteiligten zu klären. Am Beispiel der Energiewende verdeutlichte er, dass ein gemeinsamer Dialog nicht nur eine Prozessbeschleunigung bedeuten könne, sondern am Ende sogar ein volkswirtschaftlicher Gewinn möglich ist. Dass diese Diagnose branchenübergreifend gilt, belegt die Aussage von Ingeborg Esser: „Für die Wohnungsunternehmen des GdW ist Bewohnerbeteiligung seit jeher ein wichtiges Anliegen und gerade in Quartieren, in denen Wohnungsneubau stattfindet und die durch Zuzug und Wandel geprägt sind, ein essentielles Thema“.

Die finanzielle Komponente von Öffentlichkeitsbeteiligung stand im Mittelpunkt der folgenden Fragerunde. Es wurde deutlich, dass die anwesenden Experten weitere Investitionen in den Ausbau der Bürgerbeteiligung als notwendig erachten. Allerdings betonten sie die Wichtigkeit des ökonomischen Effizienzprinzips. Dabei dürfe bei der Bevölkerung nicht das Gefühl entstehen, die Akzeptanz für ein Infrastrukturvorhaben kaufen zu wollen.

Das Dokument der DialogGesellschaft können Sie hier herunterladen.