'Berlin Institut für Partizipation' (Hrsg.): Bürgerbudgets in Deutschland. Formen, Bedeutung und Potentiale zur Förderung politischer Teilhabe und bürgerschaftlichem Engagements. Berlin Institut für Partizipation 2021, ISBN: 978-3942466-48-6. @techreport{Bürgerbudgets,
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abstract = {Die Studie des Berlin Institut für Partizipation untersucht Stand und Perspektiven von Bürgerbudgets zur Stärkung der kommunalen Teilhabe. Sie entstand im Rahmen des Projektes „Bürgerbudgets in Sachsen – Bürgerbeteiligung zur nachhaltigen Aktivierung der Bürgergesellschaft der Akademie für Lokale Demokratie e. V. und wurde gefördert im Rahmen des Landesprogramms „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“.},
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Die Studie des Berlin Institut für Partizipation untersucht Stand und Perspektiven von Bürgerbudgets zur Stärkung der kommunalen Teilhabe. Sie entstand im Rahmen des Projektes „Bürgerbudgets in Sachsen – Bürgerbeteiligung zur nachhaltigen Aktivierung der Bürgergesellschaft der Akademie für Lokale Demokratie e. V. und wurde gefördert im Rahmen des Landesprogramms „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“. |
Stefan Löchtefeld, Jörg Sommer: Das Prinzip Haltung: Warum gute Bürgerbeteiligung keine Frage der Methode ist. In: Jörg Sommer (Hrsg.): KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #3, Republik Verlag, Berlin, 2019, ISBN: 978-3942466-37-0. @incollection{Löchtefeld2019,
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Sebastian Schiek: Kasachstans autoritäre Partizipationspolitik. SWP-Studie Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit Berlin, 2019, ISBN: 1611-6372. @techreport{Schiek2019,
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abstract = {In Kasachstan fordern Teile einer neuartigen Protestbewegung die Demokratisierung des Landes. Dazu ist die Regierung nicht bereit. Beantwortet hat sie die Proteste vielmehr mit einer Kombination aus Repression und Dialogangeboten. Die Regierung Kasachstans setzt damit auf eine Fortsetzung ihrer autoritären Partizipationspolitik. Deren Ziel ist es, gesellschaftliche Partizipation an politischen Prozessen und öffentlichen Diskursen zu steuern, sie für eigene Zwecke zu nutzen und so die autoritäre Herrschaft zu sichern. Von der EU wird die administrierte Partizipation in Kasachstan gefördert. Dies ist ein ambivalentes Unterfangen. Einerseits kann diese Form der Partizipation den Dialog zwischen Regime und Bevölkerung verbessern und dazu beitragen, reale Probleme zu lösen. Andererseits stärkt sie den Autoritarismus. Trotz dieser Ambivalenz ist eine Förderung weiterhin sinnvoll. Allerdings sollten nur solche Formate unterstützt werden, die kollektive – und nicht individuelle – Partizipation vorsehen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten Menschenrechtsverletzungen in Kasachstan auch künftig kritisieren und den Dialog mit dessen Regierung über institutionelle Reformen fortsetzen.},
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In Kasachstan fordern Teile einer neuartigen Protestbewegung die Demokratisierung des Landes. Dazu ist die Regierung nicht bereit. Beantwortet hat sie die Proteste vielmehr mit einer Kombination aus Repression und Dialogangeboten. Die Regierung Kasachstans setzt damit auf eine Fortsetzung ihrer autoritären Partizipationspolitik. Deren Ziel ist es, gesellschaftliche Partizipation an politischen Prozessen und öffentlichen Diskursen zu steuern, sie für eigene Zwecke zu nutzen und so die autoritäre Herrschaft zu sichern. Von der EU wird die administrierte Partizipation in Kasachstan gefördert. Dies ist ein ambivalentes Unterfangen. Einerseits kann diese Form der Partizipation den Dialog zwischen Regime und Bevölkerung verbessern und dazu beitragen, reale Probleme zu lösen. Andererseits stärkt sie den Autoritarismus. Trotz dieser Ambivalenz ist eine Förderung weiterhin sinnvoll. Allerdings sollten nur solche Formate unterstützt werden, die kollektive – und nicht individuelle – Partizipation vorsehen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten Menschenrechtsverletzungen in Kasachstan auch künftig kritisieren und den Dialog mit dessen Regierung über institutionelle Reformen fortsetzen. |
Britta Oertel; Carolin Kahlisch; Steffen Albrecht: Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit. Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) Nr. Nr. 173, 2017, ISSN: 2364-2599. @techreport{Oertel2017,
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Wolf Schluchter: Atommüllendlagersuche und Zivilgesellschaft. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. @incollection{Schluchter2017,
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date = {2017-11-10},
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publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar},
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chapter = {2},
abstract = {Im Endlagerbericht der Endlagerkommission kommt der Bürgerbeteiligung eine große Bedeutung zu. Es stellt sich die Frage, ob sie lediglich als ein Vehikel zur Herstellung von Akzeptanz bei den Betroffenen potenzieller Standorte funktionalisiert wird oder als demokratisches Instrument zur Teilhabe von Bürgern an wichtigen Entwicklungen dient. Denn es geht um die Einsicht, dass ein Standort nicht nur Risiken und Nachteile mit sich bringen kann, sondern auch Chancen eröffnet.},
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Im Endlagerbericht der Endlagerkommission kommt der Bürgerbeteiligung eine große Bedeutung zu. Es stellt sich die Frage, ob sie lediglich als ein Vehikel zur Herstellung von Akzeptanz bei den Betroffenen potenzieller Standorte funktionalisiert wird oder als demokratisches Instrument zur Teilhabe von Bürgern an wichtigen Entwicklungen dient. Denn es geht um die Einsicht, dass ein Standort nicht nur Risiken und Nachteile mit sich bringen kann, sondern auch Chancen eröffnet. |
Gisela Erler: Baden-Württemberg auf dem Weg zu einer dynamischen Mitmachdemokratie. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. @incollection{Erler2017,
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publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar},
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chapter = {5},
abstract = {Wie Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg gelebt wird, beschreibt Staatsrätin Gisela Erler im folgenden Beitrag. Sie gewährt Einblicke in die Entstehungsgeschichte der dort herrschenden Beteiligungsmöglichkeiten und benennt die Prinzipien, nach denen die Teilhabe der BürgerInnen geregelt ist.},
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Wie Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg gelebt wird, beschreibt Staatsrätin Gisela Erler im folgenden Beitrag. Sie gewährt Einblicke in die Entstehungsgeschichte der dort herrschenden Beteiligungsmöglichkeiten und benennt die Prinzipien, nach denen die Teilhabe der BürgerInnen geregelt ist. |
Dieter Kostka: Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche für Atommüll - Ein externer Blick unabhängiger Mediationsexpert*innen. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. @incollection{Kostka2017,
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abstract = {Aus Sicht einer Expert*innengruppe aus zwei Mediationsverbänden wurde bei der Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe von Beginn an u. a. die erforderliche Zeit unterschätzt, um ihren gesetzlichen Auftrag auch in von allen Mitgliedern gemeinsam getragene Ziele zu verwandeln. Das erschwerte die Kommissionsarbeit unnötig, sodass es zwar ein Paket von Beteiligungsveranstaltungen gab und noch weiter geben wird, aber nach wie vor kaum Vertrauen in den politischen Prozess. Diese Entwicklung war vorhersehbar und vermeidbar.},
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Aus Sicht einer Expert*innengruppe aus zwei Mediationsverbänden wurde bei der Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe von Beginn an u. a. die erforderliche Zeit unterschätzt, um ihren gesetzlichen Auftrag auch in von allen Mitgliedern gemeinsam getragene Ziele zu verwandeln. Das erschwerte die Kommissionsarbeit unnötig, sodass es zwar ein Paket von Beteiligungsveranstaltungen gab und noch weiter geben wird, aber nach wie vor kaum Vertrauen in den politischen Prozess. Diese Entwicklung war vorhersehbar und vermeidbar. |
Patrick Léon Gross: Partizipation und Nachhaltigkeit - Warum wir die repräsentative Demokratie in Deutschland reformieren müssen. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. @incollection{Gross2017,
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isbn = {978-3942466-15-8},
year = {2017},
date = {2017-11-10},
booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #2},
publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar},
address = {Berlin},
chapter = {5},
abstract = {Nachhaltige Entwicklung verlangt eine breit angelegte sozial-ökologische Transformation. Diese lässt sich weder allein durch die „top-down”-Strukturen unserer repräsentativen Demokratie, noch direktdemokratisch im „bottom-up”-Verfahren erreichen. Es bedarf der Verzahnung von Steuerungspolitik und Handlungsermächtigung. Innerhalb des dazu notwendigen „side-by-side“-Verfahrens kommt Bürgerbeteiligung eine essentielle Rolle zu, wobei es nicht nur auf die Quantität, sondern auch die Qualität der partizipativen Elemente ankommt.},
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Nachhaltige Entwicklung verlangt eine breit angelegte sozial-ökologische Transformation. Diese lässt sich weder allein durch die „top-down”-Strukturen unserer repräsentativen Demokratie, noch direktdemokratisch im „bottom-up”-Verfahren erreichen. Es bedarf der Verzahnung von Steuerungspolitik und Handlungsermächtigung. Innerhalb des dazu notwendigen „side-by-side“-Verfahrens kommt Bürgerbeteiligung eine essentielle Rolle zu, wobei es nicht nur auf die Quantität, sondern auch die Qualität der partizipativen Elemente ankommt. |
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit; Umweltbundesamt (Hrsg.): Wie gelingt Bürgerbeteiligung auf Bundesebene? Erfahrungen aus dem Bürgerdialog „GesprächStoff: Ressourcenschonend leben“. 2017. @online{fürUmwelt2017,
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author = {Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit and Umweltbundesamt (Hrsg.)},
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Jan Korte; Michelle Ruesch: Bürgerbeteiligung an der Bürgerbeteiligung - Gedanken zu "Partizipativen Begleitgremien" in Beteiligungsprozessen. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. @incollection{Korte2017,
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author = {Jan Korte and Michelle Ruesch},
editor = {Jörg Sommer},
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year = {2017},
date = {2017-11-10},
booktitle = {Kursbuch Bürgerbeteiligung #2},
publisher = {Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar},
address = {Berlin},
chapter = {6},
abstract = {Um auf die Beteiligungsbedarfe und -bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger einzugehen, setzen immer mehr Kommunen bereits bei der Konzeption von Beteiligungsprozessen auf partizipative Begleitgremien. Aber welche unterschiedlichen Spielarten, Typen und Ziele von Begleitgremien gibt es? Im Artikel analysieren wir ihren Mehrwert und zeigen mögliche Herausforderungen auf. In acht Empfehlungen sprechen wir über Erfolgsfaktoren der „Bürgerbeteiligung an der Bürgerbeteiligung“. Damit wird eine Forschungslücke geschlossen, die auch dazu beitragen soll, Prozesse unter der Beteiligung von Begleitgremien offen, inklusiv und erfolgreich durchzuführen.},
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Um auf die Beteiligungsbedarfe und -bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger einzugehen, setzen immer mehr Kommunen bereits bei der Konzeption von Beteiligungsprozessen auf partizipative Begleitgremien. Aber welche unterschiedlichen Spielarten, Typen und Ziele von Begleitgremien gibt es? Im Artikel analysieren wir ihren Mehrwert und zeigen mögliche Herausforderungen auf. In acht Empfehlungen sprechen wir über Erfolgsfaktoren der „Bürgerbeteiligung an der Bürgerbeteiligung“. Damit wird eine Forschungslücke geschlossen, die auch dazu beitragen soll, Prozesse unter der Beteiligung von Begleitgremien offen, inklusiv und erfolgreich durchzuführen. |
Foto: Robbie Shade via flickr.com, Lizenz: