Digitale Jugendpartizipation
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Jugendliche haben „zunehmend Schwierigkeiten, sich mit Ergebnissen und Formen der konventionellen Politik zu identifizieren“, wie Ingrid Burdewick kritisiert. Deshalb „müssen die Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen in Deutschland dringend ausgebaut und strukturell verankert werden. Damit stärken wir unsere Kinder und Jugendlichen, die durch Mitbestimmung schon in jungem Alter soziale Kompetenzen entwickeln, als auch langfristig unsere Demokratie.“ lautet die Schlussfolgerung von Thomas Krüger, Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes. Diese Forderung setzt an bereits in Grundzügen auf europäischer und nationaler Ebene verankerten Regeln an: In der Charta der Grundrechte der Europäischen Union heißt es dazu bspw. in Art. 24: Kinder „können ihre Meinung frei äußern. Ihre Meinung wird in den Angelegenheiten, die sie betreffen, in einer ihrem Alter und ihrem Reifegrad entsprechenden Weise berücksichtigt.“
Eine formelle Maßnahme zur erweiterten politischen Teilhabe junger Menschen ist die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre in einigen Bundesländern, wobei sich das Recht zur Stimmabgabe meistens auf Kommunalwahlen beschränkt. Nur in Brandenburg, Schleswig-Holstein und den Stadtstaaten Bremen und Hamburg dürfen Jugendliche ab 16 Jahren auch auf Landesebene wählen. Zusätzlich berücksichtigen Leitlininenprogramme für gute Beteiligung in einigen Städten explizit junge Menschen bei der Umsetzung deliberativer Verfahren. Die Stadt Heidelberg strebt bspw. danach, eine breite und öffentliche Kommunikationskultur aufzubauen und sieht es dabei als wichtige Aufgabe an, „junge Menschen an gesamtstädtische Fragen heranzuführen.“ Zudem bestehen in einigen Kommunen Jugendparlamente wie das KJP Tempelhof-Schöneberg. Es hat den Anspruch, „Kinder und Jugendliche des Bezirkes bei kommunalpolitischen Entscheidungen“ mitwirken zu lassen.
Plattform für digitale Beteiligung
Eine interessante Ergänzung dazu ist die jüngst veröffentlichte Plattform OPIN.me. Diese ist im Rahmen des europäischen Innovationsprojekts „EUth – Tools and Tips for mobile and digital Youth Partizipation in and across Europe“ entstanden. Sie will Jugendlichen niederschwellig digitale Beteiligung zu politischen Themen ermöglichen. Zudem ist sie darauf ausgelegt, Jugendorganisationen mit einem Leitfaden zur Erstellung digitaler Beteiligungsprojekte zu helfen. Dazu werden auf der Plattform sechs unterschiedliche Entscheidungstools mit einer schrittweisen Erklärung zur Verfügung gestellt.
Mehr dazu zeigt das folgende sehenswerte Comic-Video: