Bürgerbeteiligung: Nicht Mittel sondern Ziel

Foto: Ylva Sommer, Archiv

Autor: Jörg Sommer

Die Signale für die Erosion der Strukturen unserer repräsentativen Demokratie sind unübersehbar:

Weitgehende Verweigerung vieler Bürgerinnen und Bürger der Teilnahme an Wahlen auf allen politischen Ebenen und politisches Desinteresse auf der einen Seite – rasante Erfolge für populistische und (schein-)radikale Parteien sowie in Einzelfällen geradezu explosionsartig anwachsende Bürgerproteste, die zu scharfen Konflikten führen und unsere aktuellen politischen Strukturen und Akteure überfordern.

Elitäre Politikkonzepte, die davon ausgehen, dass demokratisch gewählte politische Eliten in der Lage sind, sämtliche für die Gesellschaft wichtige Entscheidungen zu treffen, die anschließend auch eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung finden, funktionieren nicht mehr.

Das Prinzip des „Erst entscheiden, dann kommunizieren“ hat sich überlebt.

Ein Ergebnis dieser Entwicklung ist die Endlagerkommission des Deutschen Bundestages, die die völlig verkorkste Suche nach einem atomaren Endlager vom Kopf auf die Füße stellen soll.

Das ist eine Herkulesaufgabe – aber auch eine einzigartige Chance, neue Elemente einer Bürgergesellschaft zu entwickeln und zu erproben. Ich habe dazu heute meinen Kolleginnen und Kollegen in der Endlagerkommission ein Papier mit umfangreichen Überlegungen und Vorschlägen dazu zugesandt.

Für alle Interessierten hier der Text in voller Länge zum Download:

http://www.deutscheumweltstiftung.de/downloads/sommer_buergerbeteiligung_141012.pdf

Literaturhinweise

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Peter Patze-Diordiychuk; Jürgen Smettan; Paul Renner; Tanja Föhr (Hrsg.)

Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung - Bürgerbeteiligungsprozesse erfolgreich planen Buch

oekom verlag, München, 2017, ISBN: 978-3-86581-833-1.

Abstract | Links | BibTeX

Birgit Böhm; Christiane Sell-Greiser

Jugendbeteiligung im ländlichen Raum muss neu gedacht werden Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2 , Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

Abstract | Links | BibTeX

Katja Simic

Online-Beteiligung: Das Potential von Geodaten für transparente Partizipation Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Transparenz bei Bürgerbeteiligung: Handreichung für Projektverantwortliche Online

2017.

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Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (Hrsg.)

Werkzeugkasten Dialog und Beteiligung Online

2017.

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Raiko Hannemann; Stefan Komoß; Andrea Metzner; Paula Moldenhauer; Heinz Stapf-Finé

Demokratienähe und -distanz - Zwischenbericht mit Empfehlungen an die Politik Forschungsbericht

2017.

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Rotraut Weeber, Petra Nothdorf, Reinhard Fischer

Sozialer Zusammenhalt in der Stadt Forschungsbericht

2016.

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Gernot Brauer

Die Stadt – das sind die Bürger Buch

Selbstverlag Gernot Brauer, München, 2016, ISBN: 978-3-00-053472-0.

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Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe

Abschlussbericht: Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl eines nationalen Endlagerstandortes, K-Drs. 268 Forschungsbericht

Endlagerkommission 2016.

Links | BibTeX

Andreas Zick; Beate Küpper; Daniela Krause

Gespaltene Mitte - Feindselige Zustände. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2016 Buch

Dietz Verlag, Bonn, 2016, ISBN: 978-3-8012-0488-4.

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