Bürgerdialog Endlagerkommission – Erlebnisbericht 5
Veröffentlicht am 28. Juli 2015
Foto: Ylva Sommer, Archiv
Der Bürgerdialog der Endlagerkommission am 20. Juni 2015 war neben vielen noch folgenden Formaten eine wichtige Veranstaltung um eine umfassende Bürgerbeteiligung an der Arbeit der Endlagerkommission zu etablieren.
Wir wollen in regelmäßigen Abständen den Blick zurück auf den Bürgerdialog richten und dafür Stimmen von Bürgern zu Wort kommen lassen, die ohne einschlägiges Vorwissen zur Atommüll-Entsorgung am Bürgerdialog teilgenommen haben. Ziel ist es, einen möglichst facettenreichen und objektiven Eindruck des Bürgerdialoges zu bekommen.
Im Folgenden schildert G.M. seine Eindrücke vom Bürgerdialog:
„Ich habe die Veranstaltung insgesamt positiv wahrgenommen.“
„Ich habe die Veranstaltung insgesamt positiv wahrgenommen. Vor allem der angeregte Austausch in den Pausen zwischen Vertretern ganz verschiedener Interessen hat mir gut gefallen. Die Möglichkeit, bei dieser Gelegenheit einmal die Kommissionsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben und das Gefühl, dass auch sie Bürger wie du und ich sind, haben mir nochmal einen neuen Blickwinkel auf die Endlager-Suche gegeben.
Gut wäre aber, wenn der Raum vor dem Plenum weitläufiger wäre, damit sich die Teilnehmer entspannter bewegen können.
Aufgefallen ist mir bei der Eröffnung der Veranstaltung, aber auch bei der Ergebniszusammenfassung am Ende, die unsichere Moderation. Ich finde, dass dadurch ein großer Einfluss auf den Gesamteindruck einer solchen Veranstaltung genommen wird und man, vor allem bei einem solch sensiblen Thema, eine möglichst souveräne Moderation gewährleisten sollte.
Die Diskussion innerhalb der Fokusgruppe „Gibt es zur Endlagerung in tiefen Bergwerken bessere Alternativen?“ habe ich als angeregt und ergebniseffizient wahrgenommen. Positiv aufgefallen ist mir das offensichtliche Interesse der beiden Kommissionsmitglieder in der Fokusgruppe an den Meinungen der teilnehmenden Bürger.“
Literaturhinweise
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR): Zukunft im Quartier gestalten - Beteiligung für Zuwanderer verbessern. 2017. ( Abstract | Links | BibTeX )@techreport{BBSR2017,Die Integration und Teilhabe von Zuwanderern und Zuwanderinnen ist für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft von entscheidender Bedeutung. Zu einer erfolgreichen Integrationspolitik auf Ebene der Stadt- und Quartiersentwicklung gehört es, sie in kommunale Entscheidungsprozesse einzubinden und den Zugang zu Integrations-, Beratungs- und Bildungsangeboten zu erleichtern. Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass in den letzten 15 Jahren informelle, freiwillige Bürgerbeteiligungen in der Stadt- und Quartiersentwicklung zwar wichtiger geworden sind und es inzwischen mehr Angebote für Beratungen und Integrationsleistungen gibt. Zuwanderer bleiben aber bei der Bürgerbeteiligung und der Inanspruchnahme von unterstützenden Angeboten unterrepräsentiert. Es ist daher davon auszugehen, dass ihre Bedarfe und Vorstellungen über die Quartiersentwicklung nicht ausreichend berücksichtigt werden und sich demzufolge die Identifikation mit dem Lebensumfeld nur eingeschränkt entwickelt. Ebenso kennen sie weniger Beratungsund außerschulische Bildungsangebote als Einheimische. Beides dient aber entscheidend der Integration und gesellschaftlichen Teilhabe. Unsere Broschüre „Zukunft im Quartier gestalten – Beteiligung für Zuwanderer verbessern“ stellt zum einen Handlungsbereiche und Maßnahmen vor, welche die Teilhabe der Zuwanderer und Zuwanderinnen im Quartier verbessern können. Zum anderen zeigt sie Ansätze, wie diese Maßnahmen auf Quartiers- und kommunaler Ebene unterstützt werden können. |
Gisela Erler: Baden-Württemberg auf dem Weg zu einer dynamischen Mitmachdemokratie. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )@incollection{Erler2017,Wie Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg gelebt wird, beschreibt Staatsrätin Gisela Erler im folgenden Beitrag. Sie gewährt Einblicke in die Entstehungsgeschichte der dort herrschenden Beteiligungsmöglichkeiten und benennt die Prinzipien, nach denen die Teilhabe der BürgerInnen geregelt ist. |
Stakeholder Panel zur Technikfolgenabschätzung (TA) beim Bundestag : Ergebnisse der Umfrage »Online Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit«. 2017. ( Links | BibTeX )@techreport{Stakeholderpanel2017, |
Elmar Hinz (Hrsg.): Regieren in Kommunen. Herausforderungen besser bewältigen – Außen- und Binnenorientierung beeinflussen. Springer VS, Wiesbaden, 2017, ISBN: 978-3-658-14609-2. ( Abstract | BibTeX )@collection{Hinz01.0,Der Band verfolgt einen interdisziplinären Ansatz und versammelt Beiträge vorwiegend aus Politik, Verwaltungswissenschaft, Betriebswirtschaftslehre und aus dem Dienstleistungs- und Beratungssektor. "Regieren in Kommunen" ist das Ergebnis einer gleichnamigen Tagung des Instituts für Public Management und Governance. Dort widmete man sich 2015 der Frage, welche Herausforderungen aktuell auf die kommunale Steuerung zukommen. |
Staatsministerium Baden-Württemberg (Hrsg.): Vom Wesen der Zivilgesellschaft. 24.03.2017. ( Abstract | Links | BibTeX )@misc{StaatsministeriumBaden-Württemberg2017,Ministerpräsident Winfried Kretschmann erörterte in seiner Eröffnungsrede am 24. März 2017 beim "Beteiligungskongress Baden-Württemberg" der Allianz für Beteiligung die Bedeutung von der Politik des Gehörtwerdens, der Bürgerbeteiligung und dem Ehrenamt für eine lebendige und starke Demokratie. Denn nach sechs Jahren gehört die Politik des Gehörtwerdens im Land inzwischen zum Alltag. Die Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung und Politik ziehen immer besser an einem Strang. Doch geht es nun darum, die Entwicklung in der Bürgerbeteiligung weiter voranzutreiben und dabei auch neue Wege zu gehen – im Miteinander. |
Achim Brunnengräber; Maria Rosaria Di Nucci: Freiwilligkeit als Königsweg bei der Standortsuche für radioaktive Reststoffe?. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )@incollection{Brunnengräber2017,Der Beitrag fokussiert auf Freiwilligkeit und Kompensationen in EU Ländern, die in einer fortgeschrittenen Phase der Endlagerplanung sind und hinterfragt, ob Freiwilligkeit den Königsweg für einen Standortsuchprozess darstellen kann. Obwohl solche Verfahren nicht ohne Weiteres auf andere Länder übertragbar sind, kann der Vergleich helfen, den Einfluss konfliktverschärfender wie konfliktminimierender Faktoren bei einem Standortwahlverfahren zu identifizieren und zu bewerten. |
Philipp Schrögel; Marc-Denis Weitze: Frühzeitige Bürgerbeteiligung mit Science Cafés und Comic Workshops. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )@incollection{Schrögel2017,Frühzeitige Bürgerbeteiligung zu neuen, noch schwer greifbaren Technologien erfordert innovative Methoden. Dies hat die Deutsche Akademie der Technikwissenschaften (acatech) am Beispiel Künstliche Fotosynthese erprobt. Verschiedene „Technikzukünfte“ wurden auf unterschiedliche Art mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Als Dialogformat wurden Science Cafés gewählt, bei denen auch fiktionale Geschichten die Diskussion anregten. Ein Comic-Workshop gab Jugendlichen die Möglichkeit, zeichnerisch ihre eigenen Zukunftsperspektiven mit Bezug auf das Thema darzustellen. Dieser Beitrag beschreibt die Erfahrungen mit Dialogformaten zur frühzeitigen Einbindung der interessierten Öffentlichkeit und soll Anregungen geben. |
Christine Grüger: Für und Wider der Partizipation in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren. In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8. ( Abstract | Links | BibTeX )@incollection{Grüger2017,Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den Möglichkeiten und Grenzen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei städtebaulichen Wettbewerbs- verfahren. Zunächst erfolgt eine Darstellung des Untersuchungsgegenstandes Partizipation bei Wettbewerbsverfahren und eine Erörterung der inhaltlichen Positionen verschiedener, beteiligter Akteure. Anschließend werden unterschiedliche Verfahrensdesigns beleuchtet und hinsichtlich ihrer Möglichkeit bewertet, die Öffentlichkeit bei Auswahlverfahren zu beteiligen. |
Peter Patze-Diordiychuk; Jürgen Smettan; Paul Renner; Tanja Föhr (Hrsg.): Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung - Bürgerbeteiligungsprozesse erfolgreich planen. oekom verlag, München, 2017, ISBN: 978-3-86581-833-1. ( Abstract | Links | BibTeX )@book{Patze-Diordiychuk2017,Spätestens die Proteste gegen die Erweiterung des Flughafens in Frankfurt am Main, den Bau der Dresdner Waldschlößchenbrücke oder Stuttgart 21 haben gezeigt: Die Bürgerinnen und Bürger möchten auf die konkrete Ausgestaltung ihres unmittelbaren Lebensumfeldes stärker als bisher Einfluss nehmen. Durch eine frühzeitige Einbindung der Bürgerschaft in Entscheidungsprozesse lassen sich u.a. mögliche Konflikte zeitiger erkennen und einvernehmliche Lösungen erarbeiten. Das schafft mehr Akzeptanz für Entscheidungen und hilft langfristig auch, Geld zu sparen. Das praxisorientierte »Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung« stellt dafür ein breites Set an Methoden vor, die von der Beteiligungsplanung bis zur Lern- und Ergebnistransfersicherung reichen und auch das Thema Online-Beteiligung berücksichtigen. Es richtet sich u.a. an kommunale Verwaltungen, Politik, Vereine, Bürgerinitiativen, Prozessgestalter und erscheint in 5 Bänden. Band 1: Zu Beginn eines Beteiligungsprozesses gilt es u.a. zu klären: Welche Ziele sollen erreicht werden? Welche Akteure und Ressourcen werden benötigt? Damit die Beteiligungsplanung gelingt, setzen Prozessgestalter Erhebungs- und Analysetechniken ein. Der Band 1 stellt 10 dieser Techniken vor und sortiert diese nach sinnvollen Kriterien, etwa hinsichtlich ihrer Zielsetzung, Teilnehmerzahl, Kostenrahmen und Zeitbedarf. Zahlreiche Anwendungsbeispiele schaffen konkrete Praxisbezüge. |
Rotraut Weeber, Petra Nothdorf, Reinhard Fischer: Sozialer Zusammenhalt in der Stadt. 2016. ( Abstract | BibTeX )@techreport{Weeber+Partner2016,In vielen europäischen Städten gibt es Stadtteile, in denen soziale Ausgrenzung, Segregation und Verfall besorgniserregend zunehmen. Fachleute aus elf europäischen Städten im europäischen Social Cohesion Network haben sich mit diesen Problemen intensiv befasst. Sie stellen sieben Hauptaufgaben und Erfolgsfaktoren zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts heraus. Sie bieten praktische Ansätze und anschauliche Beispiele an, wie das realisiert werden kann. Das Buch wendet sich an alle, die sich beruflich oder bürgerschaftlich für die Aufwertung benachteiligter Stadtteile interessieren und engagieren. Immer geht es um integrierte Ansätze zur Verbesserung der Lebensqualität und des Zusammenlebens in den - meist sehr multikulturellen - Stadtgebieten, in denen die ärmeren Menschen wohnen. Integriert bedeutet, dass alle – und zwar koordiniert und gleichzeitig – an solchen Verbesserungen mitwirken. Ein starker politischer und stadtgesellschaftlicher Impuls ist nötig, um diese Kräfte auf allen wichtigen Handlungsfeldern zu mobilisieren: Wohnen, Infrastruktur, Bildung, Sicherheit, Gesundheit, Arbeit und Beschäftigung. Nicht zuletzt und eigentlich entscheidend geht es um Teilhabe und Engagement der Stadtteilbewohner selbst. Das Potential des integrierten Handelns ist noch längst nicht ausgeschöpft! Mit der starken Zuwanderung, auch den vielen Flüchtlingen, ist das Thema aktueller denn je. 2011 erschien der Leitfaden unter dem Titel CoNet’s Guide to Social Cohesion. Wir freuen uns, nun die deutsche überarbeitete Fassung des Leitfadens vorzulegen. |