Bürgerdialog Endlagerkommission – Erlebnisbericht 3

Bild: Ylva Sommer, Archiv

Der Bürgerdialog der Endlagerkommission am 20. Juni 2015 war neben vielen noch folgenden Formaten eine wichtige Veranstaltung um eine umfassende Bürgerbeteiligung an der Arbeit der Endlagerkommission zu etablieren.

Wir wollen in regelmäßigen Abständen den Blick zurück auf den Bürgerdialog richten und dafür Stimmen von Bürgern zu Wort kommen lassen, die ohne einschlägiges Vorwissen zur Atommüll-Entsorgung am Bürgerdialog teilgenommen haben. Ziel ist es, einen möglichst facettenreichen und objektiven Eindruck des Bürgerdialoges zu bekommen.

Im Folgenden schildert T.L. (Name liegt der Redaktion vor) ihre Eindrücke:

„Meine Fokusgruppe „Wie kann die Öffentlichkeit beteiligt werden“ wurde meiner Meinung nach sehr schlecht moderiert. Die Arbeit der Gruppe wurde damit eröffnet, dass die beiden anwesenden Kommissionsmitglieder jeweils (!) 20 Minuten viel zu detailliert und sehr schwer nachvollziehbar referiert haben. Der Einstieg in die Diskussion fiel danach dementsprechend schwer.

Ich würde vorschlagen, dass die von den Kommissionsmitgliedern vorbereiteten Texte für den Beginn der Fokusgruppen von Bürgern aufbereitet und vorgetragen werden

Ich würde vorschlagen, dass die von den Kommissionsmitgliedern vorbereiteten Texte für den Beginn der Fokusgruppen von Bürgern aufbereitet und vorgetragen werden, um auch Bürgern ohne besonderes Vorwissen die Möglichkeit zu geben, die Vorträge zu verstehen.

Die Moderation hat es außerdem nicht im Ansatz geschafft, die Diskussion anzuleiten, weshalb in der ersten Hälfte der Diskussionszeit, vor der Mittags-Pause, fast ausschließlich über das Vetorecht gestritten wurde. Mich als interessierte Bürgerin mit wenigen Vorkenntnissen, hat die Runde in dieser ersten Diskussion völlig verloren.

Sehr bezeichnend war, dass in der zweiten Diskussions-Runde nach der Pause von vorher drei Schülern nur noch eine Schülerin anwesend war. Auch die Schüler wurden, obwohl sehr gut mit dem Thema vertraut, von der Moderation überhaupt nicht abgeholt.

Die Moderation hat es nicht im Ansatz geschafft, die Diskussion anzuleiten

Die Schülerin hat trotzdem ordentlich mitdiskutiert, sehr gute und kritische Fragen gestellt, sich mit einem der beiden Kommissionsmitglieder angelegt und abschließend zu bedenken gegeben, dass wir zwar in der Fokusgruppe alles mögliche diskutiert hätten, aber die Frage nach der Einbeziehung der Öffentlichkeit nicht einmal annähernd beantwortet wurde.

Ich für meinen Teil hatte während der gesamten Runde auch das Gefühl, dass letzteres von den beiden teilnehmenden Kommissionsmitgliedern nicht mit besonders viel Mühe angestrebt wurde.

Bei der anschließenden „Auswertung“ der Ergebnisse der World Cafés und Fokusgruppen wurde dieser Eindruck mehr oder weniger bestätigt. Die Ergebnisse waren zum Teil schlecht dokumentiert, gar nicht oder falsch aufbereitet und man fühlte sich als „Bürger der beteiligt werden möchte/soll“ nicht so ganz ernst genommen.

Die konfuse Gesamt-Moderation rundete das ab.“

Literaturhinweise

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Europa ganz nah: Lokale, regionale und transnationale Bürgerdialoge zur Zukunft der Europäischen Union Forschungsbericht

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Frauen im Feld kommunaler Politik. Eine qualitative Studie zu Beteiligungsbarrieren bei Online-Bürgerbeteiligung Buch

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Partii - Partizipation inklusiv Forschungsbericht

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Bürgerbeteiligung - Praxisberatung für die Kommunalpolitik: Handreichung für die Weiterbildung von Kommunalpolitikern Online

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Politics with the People – Building a Directly Representative Democracy Buch

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Qualität von Bürgerbeteiligung: Zehn Grundsätze mit Leitfragen und Empfehlungen Online

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Transparenz bei Bürgerbeteiligung: Handreichung für Projektverantwortliche Online

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Bürgerbeteiligung in Kommunen verankern: Leitlinien, Mustersatzung und Praxisbeispiele für ein verlässliches Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft Online

2017.

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