Datenschutz im Netz

Wie lässt sich die Sicherheit persönlicher Daten bei der Umsetzung digitaler Beteiligungsprozesse garantieren und das Verfahren dennoch praktikabel gestalten? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer Fachtagung am 25. Februar 2021.

Mehr denn je werden digitale Beteiligungsinstrumente in der Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung verwendet. In Zeiten der Coronapandemie sind dabei gleichermaßen die Angebote wie auch die Bereitschaft zur Wahrnehmung virtueller Partizipationsformate gestiegen. Alle Beteiligten haben gemeinsam in den letzten Monaten eine steile Lernkurve durchlaufen. Waren im März des vergangenen Jahres für viele Menschen Break-Out-Sessions, Jitsi oder WebEx noch Fremdwörter, ist die digitale Teilnahme an Dialogen, Informationsveranstaltungen oder Fachtagungen mittlerweile längst zur Routine geworden.

Datenschutz und die Sicherheit der eigenen persönlichen Daten sind dabei wiederkehrende Punkte, die sowohl für Initiator*innen von Beteiligungsprozessen wie auch Gäste digitaler Veranstaltungen relevant sind: Welche Daten werden auf welchen Servern gespeichert? Dürfen Konferenzen aufgezeichnet werden? Werden Klarnamen angezeigt und persönliche Adressdaten Dritten zugänglich gemacht? Dies sind nur einige Fragen, die die rechtlichen Herausforderungen bei der Umsetzung von digitalen Beteiligungsprozessen zeigen und gute Antworten benötigen. Das ist nicht nur im rechtlichen Sinne zwingend, sondern auch mit Blick auf die Legitimität und Transparenz von Verfahren. Denn berechtigterweise können Befürchtungen hinsichtlich des Schutzes der persönlichen Daten für die an der Beteiligung Interessierten eine Hürde sein. Verschließen sich aus besagten Gründen jedoch wichtige Stakeholder oder breite Teile der Bevölkerung dem Prozess, droht dieser Schaden zu nehmen.

Vor diesem Hintergrund ist eine Fachtagung am 25. Februar 2021 des Thinktanks DialogGesellschaft interessant. Sie widmet sich unter dem Titel „Digitale Beteiligung und Datenschutz“ der Frage, was bei der Konzeption, Vorbereitung, Durchführung und Dokumentation von digitalen Beteiligungsformaten zu beachten ist. Des Weiteren wird erörtert, wie digitale Beteiligung datenschutzkonform, dialogisch und zugleich praktikabel gestaltet werden kann. Weiterführende Informationen finden Sie hier.

Literaturhinweise

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Achim Brunnengräber; Maria Rosaria Di Nucci

Freiwilligkeit als Königsweg bei der Standortsuche für radioaktive Reststoffe? Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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Wolf Schluchter

Atommüllendlagersuche und Zivilgesellschaft Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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Adrian Vatter; Claudia Alpiger

Evaluationskriterien zur Bewertung von regionalen Bürgerbeteiligungsverfahren Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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Katja Simic

Online-Beteiligung: Das Potential von Geodaten für transparente Partizipation Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) (Hrsg.)

Dokumentation - Auswahl von Bürgervertreter/innen für das NBG zum Standortauswahlverfahren für ein Endlager für insbesondere hoch radioaktive Abfälle Forschungsbericht

2017.

BibTeX

Gisela Erler

Baden-Württemberg auf dem Weg zu einer dynamischen Mitmachdemokratie Buchabschnitt

In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #2, Verlag der Deutschen Umweltstiftung | bipar, Berlin, 2017, ISBN: 978-3942466-15-8.

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Stakeholder Panel zur Technikfolgenabschätzung (TA) beim Bundestag

Ergebnisse der Umfrage »Online Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit« Forschungsbericht

2017.

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Elmar Hinz (Hrsg.)

Regieren in Kommunen. Herausforderungen besser bewältigen – Außen- und Binnenorientierung beeinflussen Sammelband

Springer VS, Wiesbaden, 2017, ISBN: 978-3-658-14609-2.

Abstract | BibTeX

Allianz Vielfältige Demokratie/Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Bürgerbeteiligung in Kommunen verankern: Leitlinien, Mustersatzung und Praxisbeispiele für ein verlässliches Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft Online

2017.

Links | BibTeX

Staatsministerium Baden-Württemberg (Hrsg.)

Vom Wesen der Zivilgesellschaft Vortrag

24.03.2017.

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