Beteiligung in Baden-Württemberg
© 0711bilder/Farknot Architect-Shutterstock; Karte: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg
Ein neues Projekt der Universität Stuttgart, finanziert durch das Land Baden-Württemberg und inhaltlich angestoßen wie begleitet durch die Bertelsmann Stiftung, ermöglicht zum ersten Mal Einblicke in diese nicht mehr ganz neue Form der demokratischen Beteiligung, abseits von einzelnen Fallbeispielen oder inhaltlichen Themen. Die Erhebung geht dabei einen neuen Weg.
Über Web-Scraping, also die halb-automatisierte Analyse von Meldungen und Beiträgen im Internet, gelingt erstmals eine umfassende Bestandsaufnahme von Bürgerbeteiligungsverfahren. Sie macht deutlich: Bürgerbeteiligung ist elementarer Bestandteil der Demokratie in Baden-Württemberg, sie ist nicht mehr wegzudenken.
Die reinen Zahlen zeigen: Bürgerbeteiligung findet auf kommunaler Ebene dauerhaft, stetig und häufig statt. Insgesamt wurden im unter suchten Zeitraum von drei Jahren 2.394 Beteiligungsereignisse in den 865 Kommunen identifiziert.
Dies ist deutlich mehr, als es die Zuschreibung „neue Form der Beteiligung“ vermuten ließe. Pro Kommune bedeutet das im Durchschnitt knapp drei Beteiligungsereignisse in einem Zeitraum von drei Jahren: In jeder Kommune findet im Durchschnitt jedes Jahr mindestens ein Beteiligungsverfahren statt. Dies bedeutet, dass Bürger*innen auf kommunaler Ebene in Baden-Württemberg auch abseits von Wahlen und Abstimmungen kontinuierlich die Möglichkeit haben, ihre Expertise, ihre Anregungen, Kritik und Wünsche in den politischen Prozess einzuspeisen, ohne etwa Mitglied einer Partei oder einer Organisation zu sein.
Mit 68 Prozent Anteil werden die meisten Beteiligungsereignisse durch die Verwaltungen, in Einzelfällen auch direkt durch die Bürgermeister*innen oder den Stadt und Gemeinderat, initiiert. In Verbindung mit der hohen Anzahl von 1.628 Beteiligungsereignissen, die durch die Verwaltungen initiiert wurden, wird klar: Verwaltungen scheinen die Beteiligungserwartungen der Bürger:innen in ihre Praxis aufgenommen zu haben und sind nun Treiber von Bürgerbeteiligung. Hier wird ein Wandel deutlich.
Mehr über die Erkenntnisse der Studie und einen kostenlosen Download der vollständigen Fassung finden Sie auf der Seite der Bertelsmann-Stiftung.
Literaturhinweise
Die eigene Zukunft gestalten: Beteiligung aus Sicht der jungen Generation Buchabschnitt
In: Jörg Sommer (Hrsg.): Kursbuch Bürgerbeteiligung #1, Verlag der Deutschen Umweltstiftung , Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
KURSBUCH BÜRGERBETEILIGUNG #1 Buch
Republik Verlag, Berlin, 2015, ISBN: 978-3942466141.
Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung. Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor Forschungsbericht
2014.
Viele unterschiedliche Wege - ein gemeinsames Ziel: Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle Buchabschnitt
In: Monika Müller (Hrsg.): Endlagersuche - gemeinsam mit den Bürgern! Information, Konsultation, Dialog, Beteiligung, Evangelische Akademie Loccum, Rehburg-Loccum, 2013, ISBN: 978-3817221134.
Der schwierigste Fall: Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche Buchabschnitt
In: Monika Müller (Hrsg.): Endlagersuche - gemeinsam mit den Bürgern! Information, Konsultation, Dialog, Beteiligung, Evangelische Akademie Loccum, Rehburg-Loccum, 2013, ISBN: 978-3817221134.
Bürgerbeteiligung in Deutschland und Europa Zeitschrift
2013.
Formelle und informelle Instrumente: Inwieweit können sie sich sinnvoll ergänzen? Dargestellt am Beispiel Planfeststellungsverfahren und regionales Dialogforum Ausbau Flughafen Frankfurt Main Artikel
In: Raumforschung und Raumordnung, S. 318-329, 2013.
Möglichkeiten und Grenzen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Loccumer Protokolle Buchabschnitt
In: Monika Müller (Hrsg.): Endlagersuche auf ein Neues? Der Weg zu einem gerechten und durchführbaren Endlager, Bd. 25/12, S. 125-136, Rehburg-Loccum, 2012.
Methodenhinweise
Kommunaler PlanungsworkshopDer Planungsworkshop unterstützt mit seinem strukturierten Ablauf und geringen Zeitanspruch Kommunen bei der Ausarbeitung eines Aktionsplans. Die Methode ist besonders geeignet für Gruppen, die bereits über eine gemeinsame Vision verfügen.
Weitere Methoden finden Sie in unserer Methodendatenbank ...