Baden Württemberg: Reform für mehr Bürgerbeteiligung in der Kritik

@techreport{Bürgerbudgets,

title = {Bürgerbudgets in Deutschland. Formen, Bedeutung und Potentiale zur Förderung politischer Teilhabe und bürgerschaftlichem Engagements},

editor = {'Berlin Institut für Partizipation'},

url = {https://www.bipar.de/sdm_downloads/buergerbudgets-in-deutschland/},

isbn = {978-3942466-48-6},

year  = {2021},

date = {2021-03-11},

urldate = {2021-03-11},

institution = {Berlin Institut für Partizipation},

abstract = {Die Studie des Berlin Institut für Partizipation untersucht Stand und Perspektiven von Bürgerbudgets zur Stärkung der kommunalen Teilhabe. Sie  entstand im Rahmen des Projektes „Bürgerbudgets in Sachsen – Bürgerbeteiligung zur nachhaltigen Aktivierung der Bürgergesellschaft der Akademie für Lokale Demokratie e. V. und wurde gefördert im Rahmen des Landesprogramms „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“.},

keywords = {},

pubstate = {published},

tppubtype = {techreport}

}

@techreport{Ankudinova2020,

title = {Politische Teilhabe von Migrantinnen*selbstorganisationen mit Fokus auf ihre Lobby- und Gremienarbeit},

author = {Daria Ankudinova, Dr. Delal Atmaca, Katharina Sawatzki, Nadiye Ünsal, Alexandra Vogel, Tijana Vukmirovic},

editor = {Dr. Delal Atmaca

},

url = {https://www.damigra.de/wp-content/uploads/DaMigra_Studie-Politische-Teilhabe.pdf},

isbn = {978-3-9819672-2-7},

year  = {2020},

date = {2020-00-00},

institution = {DaMigra e.V. – Dachverband der Migrantinnenorganisationen},

abstract = {Laut Statistischem Bundesamt hatte jede vierte Person in Deutschland 2018 eine eigene oder familiäre Migrationsgeschichte. Warum sehen wir nur Wenige von ihnen in Gremien, Dialogforen, Netzwerken und Parlamenten? Welche Maßnahmen können getroffen werden, um die politische Mitbestimmung von Migrantinnen* und geflüchteten Frauen* zu erhöhen?



Diese Studie soll erste Antworten finden und zu weiterer Forschung einladen. Wir ziehen unser Resümee aus dem Projekt „Gleichberechtigte politische Teilhabe für Migrantinnen*“ und stellen unser Papier „Politische Teilhabe für Migrantinnen*“ vor, das gemeinsam mit der Überparteilichen Fraueninitiative Berlin entstanden ist.},

keywords = {},

pubstate = {published},

tppubtype = {techreport}

}

@techreport{(Hrsg.)2019,

title = {Bundesrepublik 3.0},

author = {Jascha Rohr, Hanna Ehlert, Sonja Hörster, Daniel Oppold, Prof. Dr. Patrizia Nanz},

editor = {Umweltbundesamt},

url = {https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/bundesrepublik-30},

year  = {2019},

date = {2019-04-01},

institution = {Umweltbundesamt},

abstract = {"Die Studie Bundesrepublik 3.0 leistet einen Beitrag zur Vitalisierung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie, indem sie ein innovatives Konzept für Partizipation auf Bundesebene entwirft. Das Konzept wurde kokreativ in einem generativen Gestaltungsprozess entworfen, inden sowohl praktische Partizipations-und Prozesskompetenz sowie politikwissenschaftliche und verfassungsrechtliche Expertise eingeflossen sind.



Das Ergebnis der Studie, ein Konzeptentwurf für wirksame nationale Beteiligungspraxis, beruhtauf einer Gegenüberstellung von (1) offenen Gestaltungsfragen, die sich aus der Analyse von gegenwärtigen gesellschaftspolitischen Herausforderungen, den Schwierigkeiten von nationalstaatlichen Beteiligungsvorhaben und dem potenziellen Wirkvermögen unterschiedlicher Partizipationskonzepten ergeben sowie (2) von Gestaltungsmustern guter Beteiligungspraxis, die auf Grundlage einer Analyse von bestehenden Verfahren und theoretischen Konzepten kommunaler, regionaler und nationalstaatlicher Beteiligung extrahiert und herausarbeitet werden.



Das am Ende der Studie entwickelte innovative und praxistaugliche Modell, die Bundesbeteiligungswerkstatt, reagiert auf die beschriebenen Anforderungen – die offenen Gestaltungsfragen – und integriert die aus den Praxisbeispielen abgeleiteten Gestaltungsmuster. Es beinhaltet eine mögliche Einbettung der Bundesbeteiligungswerkstatt ins parlamentarisch-repräsentative System und lässt einen Gesamtverfahrensablauf erkennbar werden." (Bundesrepublik 3.0, Umweltbundesamt)},

note = {Ein Beitrag zur Weiterentwicklung und Stärkung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie durch mehr Partizipation auf Bundesebene},

keywords = {},

pubstate = {published},

tppubtype = {techreport}

}

@techreport{Schiek2019,

title = {Kasachstans autoritäre Partizipationspolitik},

author = {Sebastian Schiek},

editor = {Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit},

url = {https://www.swp-berlin.org/publications/products/studien/2019S20_ses_Web.pdf},

doi = {10.18449/2019S20},

isbn = {1611-6372},

year  = {2019},

date = {2019-00-00},

address = {Berlin},

institution = {SWP-Studie Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit},

abstract = {In Kasachstan fordern Teile einer neuartigen Protestbewegung die Demo­kratisierung des Landes. Dazu ist die Regierung nicht bereit. Be­antwortet hat sie die Proteste vielmehr mit einer Kombination aus Repres­sion und Dialogangeboten. Die Regierung Kasachstans setzt damit auf eine Fortsetzung ihrer autori­tären Partizipationspolitik. Deren Ziel ist es, gesellschaftliche Partizipa­tion an politischen Prozessen und öffentlichen Diskursen zu steuern, sie für eigene Zwecke zu nutzen und so die autoritäre Herrschaft zu sichern. Von der EU wird die administrierte Partizipation in Kasachstan gefördert. Dies ist ein ambivalentes Unterfangen. Einerseits kann diese Form der Partizipation den Dialog zwischen Regime und Bevölkerung verbessern und dazu beitragen, reale Probleme zu lösen. Andererseits stärkt sie den Autoritarismus. Trotz dieser Ambivalenz ist eine Förderung weiterhin sinnvoll. Allerdings sollten nur solche Formate unterstützt werden, die kollektive – und nicht individuelle – Partizipation vorsehen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten Menschenrechtsverletzungen in Kasachstan auch künftig kritisieren und den Dialog mit dessen Regierung über institutionelle Reformen fortsetzen.},

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pubstate = {published},

tppubtype = {techreport}

}