3×3 für gute Öffentlichkeitsbeteiligung
Foto: Richard Rebmann via flickr.com, Lizenz: CC BY-ND 2.0
Am 25. Januar 2017 wurden in einem Fachgespräch die Ergebnisse einer zweijährigen Forschung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) präsentiert, die das Umweltbundesamt in Auftrag gegeben hat. Unter dem Titel „Das 3×3 einer guten Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten“ werden neu wichtige Erfolgskriterien für gelingende Bürgerbeteiligung bei umweltrelevanten Großvorhaben vorgestellt.
Aufgrund der bisherigen Defizite innerhalb der angewandten Beteiligungsverfahren in
Deutschland hat das Difu ausgewählte Beteiligungsprozesse analysiert. Dabei betrachteten die Autor*innen 20 Vorhaben, von denen fünf Fallstudien nach bestimmten Kriterien, wie der jeweiligen Durchführung, Beteiligungspraxis oder Konflikthaftigkeit, ausgewählt wurden. Ein Beispiel ist etwa die innerstädtische Straßenbahn in Mainz.
Mit dem Forschungsvorhaben zielten die Autor*innen auf eine Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben ab. Im Ergebnis sind drei Bereiche gelingender Beteiligung mit jeweils drei konkreten Handlungsempfehlungen zustande gekommen, die folgende Kernfragen umfassen:
- Wie können Vorhabenträger und Behörden Öffentlichkeitsbeteiligung verbindlicher und kommunikativer gestalten?
- Wie können Vorhabenträger und Genehmigungsbehörden ein gemeinsames Akteursbündnis zur Öffentlichkeitsbeteiligung formulieren?
- Wie können Vorhabenträger alle Interessengruppen der Öffentlichkeit, insbesondere auch Umweltverbände, bei Beteiligungsverfahren stärker mit einbeziehen?
Die Studie legt in ihren Ergebnissen dar, dass gute Beteiligung in erster Linie frühzeitig, transparent und ergebnisoffen ist. Sie betont daher die Notwendigkeit, gerade auch informelle Bürgerbeteiligung frühzeitiger einzusetzen und verbindlicher für alle Beteiligten zu machen. Dabei empfehlen die Autor*innen außerdem das Vorhandensein einer professionellen Leitung und Vermittlung. Hierzu böte sich der Einbezug einer externen Moderation an, die in emotional aufgeladenen und konflikthaften Situationen vermitteln kann.
Des Weiteren zeigt die Studie, dass Kommunen, die bereits Beteiligungskonzepte erarbeitet haben und Vorhabenträger sowie Öffentlichkeit bei Prozessen begleiten, für mehr Akzeptanz und Transparenz bei allen Beteiligten sorgen. Dadurch wird zudem die bestehende Beteiligungskultur gefördert.
Die Studie zu gelingender Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten kann hier als PDF heruntergeladen werden.
Literaturhinweise
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Weniger Demokratie wagen: Wie Wirtschaft und Politik wieder handlungsfähig werden Buch
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Einfach nur dagegen: Wie wir unseren Kindern die Zukunft verbauen Buch
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Eigensinnige Geographien. Städtische Raumaneignungen als Ausdruck gesellschaftlicher Teilhabe Sammelband
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Mythos German Angst: Zum neuesten Aufguss einer alten Denunziation der Umweltbewegung Artikel
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Bürgerbeteiligung in der Postdemokratie Artikel
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Ungleiche Verteilung politischer und zivilgesellschaftlicher Partizipation Artikel
In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Bd. Band 1-2, S. 18-25, 2011.
Deliberation als Brücke zwischen passiver und aktiver Öffentlichkeit: Ein Feldexperiment zu den Chancen und Grenzen verschiedener Formen von Bürgerbeteiligung in der deutschen Gesundheitspolitik Buch
epubli GmbH, Berlin, 2011, ISBN: 978-3844212983.